Verfahren zur Grundschulentwicklung

Stand: 10.11.2011
In seiner Sitzung am 10. November 2011 hat der Rat der Stadt Bielefeld die folgenden Beschlüsse gefasst:
1. Unter dem Vorbehalt, dass der vom Landtag NRW beschlossene Entschließungsantrag vom 18.10.2011 (Drucksache 15/3037) zum Erhalt von kleinen wohnortnahen Grundschulstandorten in entsprechende rechtliche Regelungen umgesetzt wird, beschließt der Rat der Stadt Bielefeld, alle Grundschulstandorte in Bielefeld zu erhalten und an allen Grundschulen zum Schuljahr 2012/13 Eingangsklassen zu bilden, soweit die rechtlichen Mindestvoraussetzungen hierfür erfüllt sind.
2. Schul- und Sportausschuss und Rat der Stadt bekräftigen, dass die schulischen Angebote im Grundschulbereich von allen Schülerinnen und Schülern unter möglichst gleichen Bedingungen wahrgenommen werden sollen. Deshalb sind Rahmenbedingungen zu schaffen, unter denen insbesondere die Bildung möglichst gleich starker und dem Klassenfrequenzrichtwert entsprechender Klassen in allen Stadtbezirken ermöglicht wird.
3. Zur Erreichung angemessener und möglichst gleichmäßig starker Klassengrößen im gesamten Stadtgebiet werden für die Grundschulen in den Stadtbezirken folgende Aufnahmekapazitäten gem. § 46 Abs. 3 SchulG für das Anmeldeverfahren zum Schuljahr 2012/13 empfohlen:
Stadtbezirk Aufzunehmende Züge
Brackwede 12
Dornberg 6
Gadderbaum 4
Heepen 18
Jöllenbeck 8
Mitte 23
Schildesche 14
Senne 7
Sennestadt 7
Stieghorst 11
Gesamtes Stadtgebiet 110
Die Aufnahmezügigkeiten der einzelnen Schulen werden unter Berücksichtigung der Ergebnisse des Anmeldeverfahrens vom 17.-19.11.2011 gemäß Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 22.05.2007 von der Verwaltung festgelegt.
4. Zur Erreichung angemessener Klassengrößen und unter Berücksichtigung des Raumbedarfs für den Gemeinsamen Unterricht und die OGS soll die Vogelruthschule zum Schuljahr 2012/13 um die Südschule erweitert und als vierzügige Grundschule an einem neuen Standort im bisherigen Gebäude der Marktschule in einem begleiteten Prozess zusammengeführt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, einen entsprechenden Beschluss vorzubereiten.
5. Um ein pädagogisch hochwertiges Unterrichtsangebot durch fachlich breit aufgestellte Lehrerkollegien sicherzustellen, sollen Grundschulen, die dauerhaft einzügig werden, möglichst durch Schuleinzugsbereiche für benachbarte Schulen gestärkt werden. Die Verwaltung wird beauftragt, für folgende Grundschulen Schuleinzugsbereiche gem. § 84 Abs. 1 S.1 SchulG zu bilden und eine Rechtsverordnung mit Wirkung ab Schuljahr 2013/2014 zur Beschlussfassung in den Bezirksvertretungen sowie im Schul- und Sportausschuss und im Rat vorzubereiten:
- Grundschule Brake und Stiftsschule zur Stärkung der Grundschule Vilsendorf
- Grundschule Am Homersen und Grundschule Heeperholz zur Stärkung der Grundschule Oldentrup
- Grundschule Milse zur Stärkung der Grundschule Altenhagen
6. Die durch die Umsetzung der vorgenannten Beschlüsse ggfs. frei werdenden Raumressourcen sollen genutzt werden zum weiteren Ausbau der Ganztagsangebote (OGS) und zur Vertiefung von Kooperationen mit außerschulischen Bildungspartnern</tabelle>

PDF-Dokument  [72 KB]Beschlussvorlage 3249
PDF-Dokument  [109 KB]Nachtragsvorlage 2977/1 (ergänzt die Ursprungsvorlage)
PDF-Dokument  [59 KB]Beschlussvorlage 2977: Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Mitte, Dornberg, Brackwede, Jöllenbeck, Schildesche und Heepen
Anlagen:
PDF-Dokument  [479 KB]Stellungnahme Eltern
PDF-Dokument  [102 KB]Szenarien
PDF-Dokument  [11 KB]Finanzielle Auswirkungen
PDF-Dokument  [655 KB]Situation in den Stadtbezirken (Karten)

Ältere Vorlagen

PDF-Dokument  [32 KB]Beschlussvorlage Nr. 1736: Moderiertes Verfahren zur Grundschulentwicklung
Das „Moderierte Verfahren” zur Grundschulentwicklung in Bielefeld ist vom Rat in seiner Sitzung am 25. November 2010 beschlossen worden. Es sieht vor, dass Politik, Verwaltung und Eltern die Zukunftsplanung für die Bielefelder Grundschullandschaft gemeinsam auf den Weg bringen. Der Rat hatte in seiner Sitzung am 4. November 2010 beschlossen, eine Entscheidung über schulorganisatorische Maßnahmen bis zum Monat Juni 2011 auszusetzen, um eine intensive öffentliche Diskussion über die Grundschulentwicklung in Bielefeld zu ermöglichen.

PDF-Dokument  [112 KB]Informationsvorlage Nr. 1286/1: Schulorganisatorische Maßnahmen im Grundschulbereich in den Stadtbezirken Dornberg, Mitte und Brackwede zur Qualitätsentwicklung der Bielefelder Grundschullandschaft
Anlagen:
PDF-Dokument 1, PDF-Dokument 2, PDF-Dokument 3, PDF-Dokument 4, PDF-Dokument 5, PDF-Dokument 6, PDF-Dokument 7, PDF-Dokument 8,
PDF-Dokument 9, PDF-Dokument 10, PDF-Dokument 11, PDF-Dokument 12, PDF-Dokument 13, PDF-Dokument 14, PDF-Dokument 15

Der Rat der Stadt hat am 4. November 2010 mehrheitlich das Bürgerbegehren aus rechtlichen Gründen für unzulässig erklärt.
PDF-Dokument  [61 KB]Beschlussvorlage Nr. 1583: Bürgerbegehren - Erhalt aller Bielefelder Grundschulen