Neujahrsempfang der Stadt Bielefeld

Freitag, 20. Januar 2012, 17.00 Uhr, Altes Rathaus, Rochdale-Raum
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Damen und Herren,
„Ich wär’ so gerne Millionär!” Ja wenn das Wörtchen „wenn nicht wär, wär ich längst schon Millionär...” Aber wäre ich dann glücklich; macht Geld glücklich? Woody Allen hat darauf eine richtige Antwort gefunden: „Geld macht nicht glücklich, aber im Taxi weint es sich besser als in der Straßenbahn.”

Ich bedanke mich bei dem Chor der Musik- und Kunstschule für diesen musikalischen Einstieg in den Neujahrsempfang der Stadt Bielefeld 2012. Das war schwungvoll und klasse. Und auf das Thema „Geld” komme ich gleich zurück.

Zunächst möchte ich aber Ihnen, meine Damen, meine Herren, herzlich für Ihr Kommen danken. Ich freue mich, dass Sie meiner Einladung gefolgt sind. Schön, dass Sie da sind.

Sie, meine Damen und Herren, stehen für unsere Stadtgesellschaft in ihren unterschiedlichen Facetten. Ich kann beim besten Willen nicht alle Bielefelderinnen und Bielefelder hier in das Rathaus einladen. Jedenfalls könnte ich sie hier nicht unterbringen.

Darum habe ich Sie ausgesucht. Sie sind die gewählten Vertreterinnen und Vertreter unserer Bürger. Sie stehen Dachorganisationen, Vereinen und Institutionen vor. Sie sind kritische Beobachter, Meinungsbildner, Interessenvertreter, Initiatoren, Akteure. Sie stehen für diese Stadt und ihre gut 320.000 Einwohnerinnen und Einwohnerinnen. Sie repräsentieren heute Bielefeld in all seiner Vielfalt.

Der Neujahrsempfang soll uns allen Gelegenheit zur Begegnung und zum Gedankenaustausch über Dinge geben, die uns in Bielefeld angehen. Darum bitte ich auch keinen Prominenten Zugereisten um kluge oder weise Worte. Ich möchte vielmehr selber als Bielefelder einen Blick auf uns und unsere Angelegenheiten werfen. Und vielleicht gebe ich Ihnen damit Stoff für anregende Gespräche über uns.

Wenn man sich die Schlagzeilen der letzten Monate anschaut, dann erlangt man den Eindruck: „Geld regiert die Welt”.

Alles dreht sich um die Schuldenkrisen ganzer Staaten in Europa aber auch in allen anderen Kontinenten. Wir haben gelernt, dass es Schuldner gibt, die wegen ihrer Systemrelevanz nicht pleite gehen dürfen – das war wohlgemerkt eine Bank und nicht etwa ein Land oder eine Stadt. Und beherrscht wird alles nicht etwa von Ungezieferähnlichen Kapitalistenfonds sondern von Ratingagenturen.

Und Bielefeld? Regiert hier auch das Geld? Und wen ja, wer oder was ist das?

Bei der Entwicklung des Einzelhandels in unserer Innenstadt könnte man den Eindruck bekommen: hier regiert das Geld. Finanzstarke Fonds kämpfen darum, hier den Fuß in die Tür zu bekommen und große Einkaufszentren zu gründen.

Das ist nicht überraschend. Es ist auch nicht verwerflich. Aber es wirft natürlich Fragen der städtebaulichen Entwicklung oder auch der Gefahr für bestehende Handelsstrukturen auf.

Die Stadt kann niemanden hindern, Immobilien zu erwerben. Wir haben aber die Möglichkeit, über Planungs- und Genehmigungsentscheidungen die Immobiliennutzung zu beeinflussen, auch zu begrenzen! Und wir haben die Möglichkeit, unsere Sorgen oder Wünsche zu thematisieren und um ihre Beachtung zu werben. Dabei gilt, je größer unsere Einigkeit, desto gewichtiger ist unsere Meinung.

Das bedeutet: Geld regiert zumindest nicht allein die Innenstadtentwicklung. Wir können mitregieren und Einfluss nehmen. Das sollten wir auch tun. Am besten mit Entschlossenheit und in Geschlossenheit.

Wenn ich über das Thema „Geld” in Bielefeld spreche, muss ich auch den Haushalt erwähnen.
In diesen Tagen reißen wir bei den städtischen Verbindlichkeiten die Milliardengrenze. Das ist eine Zahl mit 9 Nullen. Pro Einwohner rund 3.000 Euro.

Müssen wir nicht alles daran setzen, die Verschuldungsspirale zu stoppen und den Schuldenberg abzubauen? Ist das nicht das wichtigste aller Ziele in unserer Stadt? Müssen wir der Ordnung unserer Finanzen nicht alles andere unterordnen? Gibt es einen Primat der Haushaltskonsolidierung? Regiert das Geld?

Es gibt gute Gründe für diese Sichtweise:

- Zum Einen wäre da das Recht. Unsere Gemeindeordnung geht von einem ausgeglichenen Haushalt als Regelfall aus. Der Haushaltsausgleich soll nicht verfolgt werden, er muss verfolgt werden.
- Wichtiger ist der Aspekt der Verantwortung für die nachfolgende Generation. Denen dürfen und wollen wir nicht nur Schulden hinterlassen.

Das sind starke Argumente! Auf den ersten Blick.

- Lassen Sie uns aber die Realität betrachten. Nach meiner Kenntnis hatten im letzten Jahr von den 396 Kommunen in NRW noch ganze 4 einen ausgeglichenen Haushalt. Vorsichtig ausgedrückt besteht ein Spannungsverhältnis zwischen normiertem Ziel und der Realität. Die neue Landesregierung versucht erkennbar, dies zu verbessern. Ich hoffe, sie hat Erfolg, aber das ist bei dem milliardenschweren Schuldenberg der NRW Kommunen nicht einfach.
- Aber wichtiger als die Rechtsfrage ist mir der Aspekt der Verantwortung für die nächste Generation. Gebietet diese Verantwortung die sofortige Ausgabenbremse? Ohne unsere beschlossenen 240 Haushaltssicherungsmaßnehmen würden wir in Bielefeld jährlich mehr als 100 Mio Euro Defizit machen.
o Dieses Defizit kann man nicht durch Einssparungen in Bielefeld ausgleichen. Selbst wenn ich die städtischen Bühnen und alle Bäder sowie die Kunsthalle und die Stadthalle schließe, den ÖPNV stilllege, Wirtschafts-, Kultur- und Sportförderung beende, hätte ich keine 100 Mio Euro eingespart. Ich hätte allerdings die Stadt kaputt gespart.
o Dieses Defizit kann man auch nicht durch Steuererhöhungen ausgleichen. Ich müsste die aktuelle Grundsteuer etwa verdreifachen. Freuen würden sich dann unsere Umlandgemeinden über den Zuzug aus Bielefeld.

Die Verantwortung gegenüber der nächsten Generation gebietet es nicht, Bielefeld kaputt zu konsolidieren. Wem nutzt ein ausgeglichener Haushalt, wenn hier keiner mehr leben will. Mich erinnert das an: Operation gelungen, Patient tot. Das kann es nicht sein.

Es ist also falsch, sich von einem Primat des Haushalts leiten zu lassen. Wir brauchen den Blick auf das Ganze!
Ich nenne das die „Strategie der Balance”. Ein Konzept, das soviel Konsolidierung wie möglich verfolgt, aber gleichzeitig auf die Zustimmung in der Stadtgesellschaft achtet und auch die wichtigsten Herausforderungen der Zukunftsgestaltung annimmt.

Wenn ich über Zukunftsgestaltung rede, dann meine ich nicht die Dinge, die wir tun müssen, wie die elend teure Sanierung von Gewässerkanälen unter der Ravensberger Straße oder andere Verkehrssicherungsmaßnahmen.

Dann meine ich die Dinge, die wir tun müssen, um dafür zu sorgen, dass Bielefeld auch in Zukunft ein attraktiver Standort zum wohnen, arbeiten, lernen und leben bleibt.

Ich will jetzt nicht alles erläutern, was zu einem attraktiven Bielefeld gehört:
- Wirtschaftsförderung
- Kulturangebote
- Sportanlagen
- Grünanlagen
- Guter ÖPNV
- Stabiles soziales Netz
- Hohe Aufenthaltsqualität im städtischen Raum in der City und in den Stadtteilen
- Schnelle Feuerwehr uvm

Alles zusammen macht die Attraktivität unserer Stadt aus. Deshalb muss all dies immer bedacht werden. Ich möchte mich aber auf einen Bereich konzentrieren, der für mich in besonderer Weise zu den Zukunftsaufgaben gehört.
Ich meine die Entwicklung eines „familienfreundlichen Bielefeld”. Die Menge und die Qualität von Kinderbetreuungsangeboten sind heute kein soziales Gedöns, sondern längst ein Standortfaktor im Werben um junge qualifizierte Arbeitnehmer. Die können sich nämlich inzwischen aussuchen, ob sie nach Stuttgart oder Bielefeld gehen. Und denen sage ich gerne: hier sind die Wohnungen und die allgemeine Lebenshaltung preiswerter, hier gibt es fußläufig mehr natürliches Grün, hier findet ihr Krippen- und Kindergartenplätze für Euren Nachwuchs; außerdem sprechen wir Hochdeutsch und haben schon einen schönen Bahnhof…

Kinderbetreuungsangebote sind auch ein Instrument zur Bekämpfung der Kinderarmut. Auch in Bielefeld lebt jedes 4. Kind in Armut. Das sind heute mehr als 11.000 Kinder im Alter bis zu 15 Jahren.

Kinderarmut ist eine Schande in einem der reichsten Länder der Welt. Ein Kind lebt in Armut, wenn seine Eltern auf Transferleistungen angewiesen sind. Die Höhe dieser Transferleistungen bestimmt nicht die Kommune. Das ist alles gesetzlich geregelt, nach meinem Empfinden nicht immer gerecht, aber das ist nicht mein Thema.

Wir können die Armut nicht beseitigen, aber die Folgen der Armut für die Kinder eingrenzen. Wenn ein Kind in eine gute Kita gehen kann, wo es nach seinen Talenten gefördert und unterstützt wird, dann ist das eine wirksame Bekämpfung von Armutsfolgen. Wir erreichen mit unserem Angebot 95 % aller Kinder, also auch die Kinder armer Eltern. Und für einkommensschwache Eltern ist der Kitabesuch des Kindes gebührenfrei.

In den Kitas bieten wir inzwischen flächendeckend Sprachförderung. Und wir wollen die Qualität in Bezug auf die Gesundheitsförderung in den Bereichen Ernährung und Bewegung weiter verbessern.
Wir sind wohl die einzige Stadt in Deutschland, in der jedem Kind zum 4. Geburtstag eine Mitgliedschaft in einem Sportverein seiner Wahl geschenkt wird.

Wir haben das beste Krippenangebot in NRW. Keine Großstadt hat eine bessere Angebotsquote als Bielefeld. Und trotzdem reicht das nicht.

Wir müssen zusätzliche Plätze errichten. Denn mit dem bestehenden Angebot werden wir den ab 2013 bestehenden Rechtsanspruch nicht bedienen können. Darauf müssen wir unsere begrenzten Investitionsmöglichkeiten in den nächsten 2 Jahren konzentrieren. Das bedeutet, dass andere wünschenswerte Investitionsvorhaben möglicherweise verschoben werden müssen. Es wird zu Diskussionen über die Verteilung der Investmittel kommen. Ich bitte Sie alle, dabei den Blick auf das Ganze und eben auch auf die Familien zu richten, die auf solche Angebote angewiesen sind.

Um Geld geht es auch bei dem weiter verfolgten Rückkauf der Stadtwerkeanteile. Hier habe ich einen klaren Auftrag vom Rat der Stadt Bielefeld. Ich soll den Rückkauf zu wirtschaftlichen Bedingungen verfolgen. Darunter ist zu verstehen, dass die Finanzierung ohne eine Belastung des Haushalts zu erfolgen hat. Ein entsprechendes Konzept liegt vor.

Gut ist, dass es eine große Geschlossenheit in unserer Stadtgesellschaft darüber gibt, dass wir die Anteile zurück wollen. Die strategischen Ziele, die wir mit den Stadtwerken verfolgen, können wir in Zukunft ohne Mitgesellschafter besser verfolgen. Das gilt für die Strompreisstrategie ebenso wie für die Umsetzung des neuen Energiekonzepts. Und das gilt auch für den Erhalt bestimmter Steuervorteile. Wir werden ab 2012 jährlich mehr als 7 Mio Euro Steuervorteil verlieren, wenn wir die Anteile nicht zurück bekommen. Das ist viel Geld, das wir zur Finanzierung unseres ÖPNV dringend brauchen.

Gut ist auch, dass es eine große Geschlossenheit darüber gibt, dass wir die Anteile nicht zu jedem Preis oder unter jeden Bedingung zurückkaufen wollen. Die Forderungen aus Bremen waren zu hoch. Wir müssen unser Ziel des Rückkaufs weiter mit Entschlossenheit verfolgen, dürfen aber auch unsere Gelassenheit dabei nicht verlieren. Ich danke allen politischen Akteuren für ihre Unterstützung und für das bisher bewiesene Augenmaß.

Zu der „Strategie der Balance” gehört auch, die Zustimmung der Stadtgesellschaft zu erhalten. Gegen den Willen der Bürgerinnen und Bürger kann und soll Bielefeld nicht regiert werden.

Das gilt grundsätzlich für alle Handlungsfelder. Wir haben im letzten Jahr neue Formen der Bürgerbeteiligung erprobt z.B. bei der Entwicklung des neuen Energiekonzepts. Ich habe mich sehr über die Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern gefreut, sich mit Zeit und Kraft kreativ und konstruktiv einzubringen. Das war gut.

In einem Kommentar wurde kürzlich geschrieben „Bielefeld wacht auf!” Gemeint war, dass sich auf immer mehr Handlungsfeldern Bürgerinnen und Bürger zu Wort melden und häufig Gruppen bilden, um ihre Meinung zu vertreten.

Dieses neue Selbstbewusstsein gefällt mir. Es gehört zur Demokratie, dass jeder seine Meinung sagt und sich ein bringt. Die neuen Medien erleichtern dies.

Und ich persönlich stelle meine Einschätzungen gerne der Diskussion. Das habe ich schon als Richter so gehalten. Dabei geht es mir nicht um eine Lust am Streit. Es geht darum, dass ich an den Argumenten anderer meine eigene Position auf ihre Richtigkeit überprüfen kann. Ich bin nicht der Papst, ich bin fehlbar.

Ich finde es deshalb auch gut, dass wichtige Entscheidungen z.B. zur Schulentwicklung oder über Stadtteilentwicklung immer erst nach einer Anhörung aller Betroffenen, häufig nach Einwohnerversammlungen getroffen werden. Das läuft dann so, dass der Rat oder der zuständige Fachausschuss ein Beteiligungsverfahren einleitet. Nach Abschluss der Anhörungen und Beteiligungen steht dann die eigentliche Sachentscheidung an.

Und jetzt komme ich zu meinem großen ABER: Ich beobachte zunächst, dass dies in großen Teilen der Öffentlichkeit gar nicht differenziert wird. Eine Entscheidung über die Einleitung einer Anhörung, also den Start zu einer Diskussion wird dahin missverstanden, als ginge es schon um die finale Entscheidung. Das war z.B. so bei der Grundschuldiskussion und das ist so bei dem Vorgang Stadtbahnhaltestelle Dürkopp Tor 6.

Nach meiner Wahrnehmung wird so der Charakter der Diskussion verändert. An die Stelle einer offenen Entscheidungsfindung tritt gleich der Kampf der Positionen.

Ich mache noch eine zweite Beobachtung, die vielleicht mit der ersten zusammenhängt: Der Ton wird rauer. Wenn Sie sehen würden, was mich für Briefe oder E-Mails erreichen, würden Sie sich möglicherweise wundern. Übrigens nicht nur in Sachen „Schulentwicklung”. Das kann auch bei Verkehrssicherungsmaßnahmen geschehen – sogar kleine Mauern werden dann große Themen.

Ich wünsche mir selbstbewusste Bielefelderinnen und Bielefelder. Aber ich wünsche mir bei allen Auseinandersetzungen auch Respekt vor der anderen Meinung. Wenn wir ein Mehr an Diskussion wollen, müssen wir umso mehr auf unsere Diskussionskultur achten.
Und eine letzte Beobachtung habe ich gemacht: Ganz überwiegend melden sich die Bürgerinnen und Bürger zu Wort, die eine Veränderung der bestehenden Verhältnisse verhindern möchten.

Ich nehme das gerne als Indiz dafür, dass unsere Stadt attraktiv und liebenswert ist. Das finde ich auch.

Es kann aber nicht alles bleiben wie es ist, denn die Welt dreht sich weiter und Rahmenbedingungen ändern sich:
- Nehmen Sie den demographischen Wandel: Wir werden älter, weniger und bunter. Das erfordert mittelfristig Anpassungen aller Infrastruktureinrichtungen von der Kita bis zum Friedhof.
- Nehmen Sie die angesprochene Kassensituation der Stadt: Bei einer Mrd Verbindlichkeiten müssen wir gegensteuern und Verhältnisse ändern: Leistungen einschränken und gleichzeitig teurer werden.
- Nehmen Sie den Klimawandel: Es ist geboten, unser Verhalten neuen Erkenntnissen anzupassen. Darum müssen wir perspektivisch den ÖPNV ausbauen und den Individualverkehr ersetzen.

Veränderung ist keine Bedrohung. Wenn sich etwas ändert, ist es doch nicht automatisch schlechter. In jeder Veränderung liegt für eine Stadtgesellschaft immer auch eine Chance und eine Herausforderung. Eine Stadt ist nie fertig. Eine Gesellschaft auch nicht.

Bielefeld wird sich in 2012 weiter verändern.
Bielefeld entwickelt sich weiter als exzellenter Bildungs- und Wissenschaftsstandort. Ende Februar können wir bereits das erste Richtfest auf der wohl wirklich klügsten Baustelle in ganz NRW feiern.

In unserer Innenstadt werden neue Akzente gesetzt. Mit der Neugestaltung des Kesselbrinks und dem Umzug von Stadtbibliothek und Stadtarchiv wird sich ein neues, ein anderes Stadtbild ergeben.

Gestern hat sich OWL im Spitzencluster Wettbewerb des Bundesministeriums für Bildung und Forschung durchgesetzt. In der Bielefelder Uni und den Fachhochschulen werden Projekte gefördert, die von Unternehmen aus der Region in Produktionstechnologie umgesetzt werden. So entstehen Wachstum und Arbeitsplätze auch in Bielefeld. Uns Bielefeldern zeigt dies, dass wir gut beraten sind, unsere Entwicklung in und mit der Region zu betreiben. Gemeinsam sind wir mehr als die Summe unserer Köpfe.

Am vergangenen Montag durfte ich mit Vertretern der Stadtwerke und MoBiel die Potentialanalyse zu dem bekannten Konzept „MoBiel 2030” vorstellen. Das ist toll – da merke ich: In dieser Stadt bewegt sich was.

Denn wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen – dann können wir wirklich etwas bewegen. Oder uns gemeinsam auch mal querstellen. Wie zum Beispiel am Heiligen Abend.

Wir haben gemeinsam Flagge gezeigt: für eine offene, bunte und tolerante Stadt. Ich bin stolz auf Bielefeld. Ich bin stolz auf unsere Bürgerinnen und Bürger. Und am 24. Dezember des letzten Jahres war ich es ganz besonders.

Meine Damen und Herren!

Manchmal muss man sich einfach auf das zurückbesinnen, was wirklich wichtig ist. Ich komme gerade aus Afrika zurück. Spätestens außerhalb der touristischen Hochburgen wird einem dann bewusst: Hier bei uns ist das Glas bestimmt nicht halb leer, sondern sogar mehr als halb voll.

Ihnen und Ihrer Familie wünsche ich ein gutes neues Jahr 2012! Mögen Sie sowohl privat als auch beruflich die Ziele erreichen, die sich vorgenommen haben. Vor allen Dingen aber wünsche ich das notwendige Quentchen Glück, persönliche Zufriedenheit und Gesundheit.

Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
Ich freue mich jetzt noch einmal auf die Musik- und Kunstschule zum Thema Geld.