OB-News 2011


Bewilligungsbescheide über 12,8 Millionen Euro aus Detmold

13.12.2011
Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl händigt die Zuwendungsbescheide an OB Clausen aus, rechts laufen die Bauarbeiten auf dem Kesselbrink.
Diesen Termin am 13. Dezember nahm Bielefelds Oberbürgermeister Pit Clausen besonders gern wahr. Denn sein Gast, die Detmolder Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl, hatte wertvolle Gastgeschenke im Gepäck: Die Bewilligungsbescheide für die Städtebauförderung aus dem Landesprogramm 2011 für den Stadtumbau in Bielefeld mit einem Gesamtvolumen von knapp 12,8 Millionen Euro.

Dabei geht es um drei Zuwendungsbescheide - für das Stadtumbaugebiet Nördlicher Innenstadtrand sowie für die Soziale Stadt-Gebiete Sennestadt und Sieker-Mitte. Als Übergabeort wurde nicht zufällig der Kesselbrink ausgewählt, denn die Neugestaltung des zentralen Platzes ist das größte Projekt im Rahmen des Stadtumbaus in Bielefeld.

Empfang für Bielefelderinnen und Bielefelder mit Zuwanderungsgeschichte

29.11.2011
Zum diesjährigen Empfang der Stadt Bielefeld für Bielefelderinnen und Bielefelder mit Zuwanderungsgeschichte begrüßte Oberbürgermeister Pit Clausen rund 150 Personen im Alten Rathaus.

Unter dem Schwerpunkthema „Bielefeld – Wirtschafts- und Wissenschaftsstadt” hob er das Engagement der Migranten hervor, die in Bielefeld unternehmerisch oder wissenschaftlich tätig sind. Aus Sicht des OB profitieren von diesem Engagement letztlich alle Bielefelderinnen und Bielefelder, schon durch die Schaffung von Ausbildungs- und Arbeitsplätzen. Nach wie vor unterschätzt würden aber die interkulturellen Kompetenzen gerade der jungen Einwanderinnen und Einwanderer. Diese müssten künftig auf dem Arbeitsmarkt eine noch stärkere Würdigung erfahren, mit ihrer Kultur- und Sprachkompetenz könnten sie in einer globalisierten Welt Brückenbauer sein. Ihre kulturelle und sprachliche Herkunft dürfe kein Nachteil für sie sein.

Für Oberbürgermeister Clausen steht deshalb fest: „Wir brauchen nach wie vor eine Willkommenskultur – und das gilt nicht nur für ausländische Fachkräfte und Existenzgründer, sondern auch für das Zusammenleben ganz allgemein”.


Bielefelder Archive und Bibliotheken unterzeichnen Notfallvereinbarung

12.10.2011
Unterzeichner v. l.: Kanzler Hans-Jürgen Simm (Universität), Geschäftsführer Wolfgang Brinkmann (Stadtwerke Bielefeld), Vizepräsident Prof. Dr. Friedrich Biegler-König (FH Bielefeld), OB Pit Clausen, Oberkirchenrat Dr. Arne Kupke (Ev. Kirche v. Westfalen), Pastor Ulrich Pohl (v. Bodelschwinghsche Stiftungen Bethel), Pastor Dr. Ingo Habenicht (Ev. Johanneswerk)
Der Einsturz des Historischen Archivs der Stadt Köln im März 2009 und der Brand der Herzogin Anna Amalia Bibliothek in Weimar im September 2004 haben die Gefährdung und den Schutz von Kulturgut nachdrücklich in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt.

Mit der Bildung von so genannten Notfallverbünden haben Archive und Bibliotheken auf diese Ereignisse und auf die allgemeinen Herausforderungen des Kulturgutschutzes reagiert. Auch in Bielefeld: Oberbürgermeister Pit Clausen unterzeichnete am 12. Oktober für die Stadt Bielefeld die Vereinbarung „Notfallverbund der Archive und Bibliotheken in Bielefeld”. Damit gehen sieben Träger für sechs Archive und vier Bibliotheken eine Verpflichtung ein, die die gegenseitige Unterstützung in Notfällen regelt. Die Vereinbarung optimiert und professionalisiert die Rahmenbedingungen für Hilfeleistungen, um im Großschadensfall, aber auch bei kleineren Schadenereignissen umgehend und angemessen reagieren zu können. Als präventive Schutzmaßnahmen sind der Abgleich von Notfallplänen und die Durchführung von regelmäßigen Berichten, Sitzungen und Schulungen vereinbart worden.

Folgende Einrichtungen gehören dem Verbund an: die Archive der Stadtwerke Bielefeld und des Evangelischen Johanneswerks, das Hauptarchiv der von Bodelschwinghschen Stiftungen, das Landeskirchliche Archiv der Evangelischen Landeskirche von Westfalen, das Stadtarchiv und die Landesgeschichtliche Bibliothek Bielefeld, das Universitätsarchiv Bielefeld, die Bibliotheken der FH Bielefeld und des Landeskirchenamtes für Westfalen, die Stadtbibliothek Bielefeld und die Universitätsbibliothek Bielefeld. Insgesamt bewahren die Einrichtungen ca. 3 Millionen Printmedien, mehr als 90.000 Audiovisuelle Medien, etwa 20.000 laufende Meter Akten, ca. 1.500 Urkunden, mehr als 110.000 Fotos, knapp 10.000 Plakate und nahezu 15.000 Karten auf.

Oberbürgermeister Clausen begrüßte die Vereinbarung: „Das ist ein wichtiger Beitrag zum Schutz und Erhalt Bielefelder Kulturguts. Die Zahlen sind beeindruckend und sprechen für sich.”

OB-Presseerklärung zum Schiedsverfahren Rückkauf Stadtwerke-Anteile

10.10.2011
Zum aktuellen Stand des Schiedsverfahrens im Zusammenhang mit dem Rückkauf der Stadtwerke Bielefeld-Anteile von der swb AG gab Oberbürgermeister Pit Clausen am 10. Oktober folgende Presseerklärung ab:

„Das Schiedsgericht hat den Schiedsparteien dringend einen Vergleichsabschluss empfohlen und dafür eine Frist bis zum 12. Dezember 2011 gesetzt.

Die Eckpunkte des Vergleichsvorschlags entsprechen der Verhandlungsposition, die die Stadtwerke Bremen AG (swb AG) bei internen Gesprächen schon am 2. Juli 2011 als ihr „letztes Wort” bezeichnet hat. Die swb AG sieht sich auch nach der Anhörung des Gutachters Prof. Jörn Schulte am 7. Oktober 2011 nicht veranlasst, ihre Position zu verändern. Vielmehr sieht sie sich durch den Hinweisbeschluss des Schiedsgerichts bestätigt, dass ihr „Angebot” angemessen und fair ist. Daraus folgt, dass ein für Bielefeld günstigerer Vergleichsinhalt durch Verhandlungen nicht mehr zu erreichen ist.

Der Rat hat am 14. Mai 2009 beschlossen, den Rückkauf zu verfolgen, sofern er wirtschaftlich ist. Entscheidend ist daher, ob ein Rückkauf der 49,9 Prozent Anteile an den Stadtwerken Bielefeld zu den Konditionen des Bremer Vergleichsangebots diese Voraussetzung erfüllt.

Nach den gegenwärtigen Erkenntnissen spricht vieles dafür, dass diese Voraussetzung erfüllt ist: Zum Einen kann von einer langfristigen Rentierlichkeit der Beteiligung an den Stadtwerken Bielefeld ausgegangen werden. Die Stadtwerke werden langfristig die Verluste des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), zur Zeit rund 18 Millionen Euro im Jahr, ausgleichen und darüber hinaus einen positiven Ertrag erwirtschaften können. Zum Anderen kann der Rückkauf ohne Einsatz von Haushaltsmitteln finanziert werden, insbesondere durch den Einsatz des bisherigen Gewinnanteils der swb AG, durch steuerliche Optimierungen und den Erhalt des steuerlichen Querverbundes sowie zu Lasten der Eigenmittel der SWB GmbH.

Es gibt gute Gründe für den Rückkauf: Der Rückkauf ermöglicht es der Stadt Bielefeld, ihre strategischen Ziele (Klimaschutz, Preisgestaltung) ausgewogen gegenüber der Renditeerwartung zu verfolgen und durchzusetzen. Darüber hinaus stehen die Stadtwerke Bielefeld nur als hundertprozentige Tochter zur Verfügung, städtische Aufträge ohne Ausschreibung zu übernehmen und zu erledigen. Schließlich kann aus Rechtsgründen nur über den Rückkauf der steuerliche Querverbund über den 31. Dezember 2011 erhalten werden, über den die Verluste im ÖPNV und den Bädern um rund 7 Millionen Euro im Jahr verringert werden.

Ich bin zuversichtlich, dass wir dem Rat bis zu einer anzusetzenden Sondersitzung am 8. Dezember 2011 einen Beschlussentwurf vorlegen können, der sich über den Rückkauf der 49,9 Prozent Anteile an den Bielefelder Stadtwerken verhält. Damit wir das Eigentum an dem zurückbekommen, was nach Bielefeld gehört!”

Fördervereinbarung für das Projekt „Text-Checker“ unterzeichnet

05.10.2011
Ursula Becker (Martini-Stiftung), Peter Semmerling (Stiftung-Diamant-Software) und Oberbürgermeister Pit Clausen unterzeichneten am 5. Oktober im Alten Rathaus die Fördervereinbarung für das Projekt „Text-Checker”.

Das Projekt ist ein Angebot an Bielefelder Real-, Haupt-, Förder- und Gesamtschulen für Schülerinnen und Schüler mit funktionalem Analphabetismus. In Fördergruppen erhalten sie die Möglichkeit, ihre Lese- und Schreibfähigkeit weiter zu entwickeln, die inhaltliche Ausgestaltung der Gruppen können sie dabei aktiv mitbestimmen. Dadurch werden auch Motivation, Kreativität und Selbstbewusstsein der Kinder und Jugendlichen gestärkt.

Initiiert wurde das Projekt durch einen kommunalen Trägerverbund, gestartet ist es 2008 mit vier Gruppen an drei Schulen im Bielefelder Süden. Inzwischen arbeiten stadtweit 19 Gruppen an 12 Schulen im Projekt mit. Rund 700 Schülerinnen und Schüler nahmen bisher daran teil.

Im ersten Abschnitt wurde „Text-Checker” durch das Programm „Lebens- und erwerbsweltbezogene Weiterbildung” des Europäischen Sozialfonds gefördert und richtete sich an Jugendliche ab Klasse 7. Ab dem Schuljahr 2011/12 können jetzt auch die Jahrgangsstufen 5 und 6 einbezogen werden, da die Martini-Stiftung und die Stiftung-Diamant-Software für eine erhebliche Mitfinanzierung sorgen.

Oberbürgermeister Pit Clausen dankte den beiden Bielefelder Stiftungen: „Eine möglichst frühzeitige Prävention von funktionalem Analphabetismus hilft betroffenen Kindern und Jugendlichen dabei, ein frühzeitiges Aussteigen aus dem Bildungsprozess zu vermeiden und damit ihre Chancen auf einen erfolgreichen Schulabschluss zu erhöhen”.

Stadt und Polizei starten das Projekt „Gelbe Karte“

29.09.2011
Oberbürgermeister Pit Clausen und Polizeipräsident Erwin Südfeld unterzeichnen die Kooperation
Stadt und Polizei Bielefeld starten am 1. Oktober die gemeinsame Aktion „Gelbe Karte”. Oberbürgermeister Pit Clausen und Polizeipräsident Erwin Südfeld unterzeichneten im Rahmen der Ordnungspartnerschaft zwischen den beiden Behörden eine entsprechende Vereinbarung am 29. September im Rathaus.

Künftig erhalten jugendliche Tatverdächtige von Gewaltdelikten eine Mahnung, die so genannte „Gelbe Karte”, wenn sie bis zu drei Mal verhaltensauffällig werden. Sollten sie ihr Verhalten danach nicht ändern, droht der Entzug des Führerscheins. Hintergrund der Maßnahme sind die jüngsten Zahlen der Kriminalstatistik: Gewaltdelikte unter den 14- bis 25-Jährigen nehmen zu, inzwischen werden über 40 Prozent der Gewalttaten in Bielefeld, darunter Körperverletzung, Raub und Sexualdelikte, von Jugendlichen begangen. Tendenz steigend.

Oberbürgermeister Pit Clausen: „Geld- oder Bewährungsstrafen „jucken” die Jugendlichen nicht. Was sie wirklich trifft, ist der Entzug des Führerscheins.” Clausen bezieht sich dabei auf eine Evaluation der Städte Karlsruhe, Stuttgart, Münster und Heilbronn, die mit ähnlichen Projekten bisher sehr gute Erfahrungen gemacht haben.

Polizei und Stadt hoffen, dass das Projekt „Gelbe Karte” sich in erster Linie als ein effizientes Mittel zur Gewaltprävention erweist. Es ist zunächst für ein Jahr angelegt, die Ergebnisse werden anschließend ausgewertet.

Delegation aus Palästina zu Gast im Rathaus

27.09.2011
Auf Einladung der Bielefelder Nahost-Initiative ist eine hochrangige Delegation aus Palästina für drei Tage zu Besuch in Bielefeld.
Unter der Leitung des Gouverneurs des Bezirks Jenin (Westjordanland), Qadoura Mousa, waren die palästinensischen Gäste am 27. September Gäste von Oberbürgermeister Pit Clausen im Rathaus.
In entspannter, freundschaftlicher Atmosphäre stand das gegenseitige Kennenlernen im Vordergrund. Zu den Gesprächsthemen gehörte eine mögliche Städtepartnerschaft und aus aktuellem Anlass der Antrag der Palästinenser auf eine UN-Vollmitgliedschaft.

Diskussion über städtische Finanzkrise

15.09.2011
Teilnehmer der Podiumsdiskussion: Verwaltungsrechtler Prof. Dr.Janbernd Oebbecke von der Uni Münster, OB Clausen und Rudolf Delius, Geschäftsführer DELIUS GmbH (v.l.)
„Bielefeld in der Schuldenkrise. Wer zahlt die Zeche?” Über diese Frage diskutierten am 15. September 2011 in der Industrie- und Handelskammer (IHK) Vertreter der Wirtschaft mit Oberbürgermeister Pit Clausen. Gastredner war der Wissenschaftler Prof. Dr. Janbernd Oebbecke aus Münster.
Clausen analysierte die Finanzlage und verwies auf die rechtlichen und tatsächlichen Zwänge. Aufgrund der aktuellen Finanzsituation sei eine Erhöhung der Gewerbesteuer nicht nur notwendig, sondern auch geboten. Die letzte Erhöhung datiert aus dem Jahr 1994. Neben eigenen Anstrengungen müssten auch die positive wirtschaftliche Entwicklung und kommunalfreundliche Gesetze zur Konsolidierung beitragen. Um sich den Herausforderungen gemeinsam zu stellen, wünsche er sich einen gesamtstädtischen Konsens über alle Parteigrenzen hinweg, um Planungssicherheit für die nächsten Jahre zu erreichen.

Familienfreundliches Bielefeld: Neues Angebot zur Gesundheitsförderung

26.08.2011
v.l.: Georg Epp, Leiter des Amtes für Jugend und Familie, Katrin Heller, Leiterin der KiTa Nordpark, und OB Pit Clausen stellen das Angebot vor
Ein neues Angebot zur frühkindlichen Gesundheitsförderung in den Bielefelder Kindertagesstätten (KiTas) soll Anfang 2012 starten. Für die Dauer von zunächst drei Jahren sollen rund eine Million Euro jährlich zusätzlich in die KiTas fließen. Darüber informierte Oberbürgermeister Pit Clausen am 26. August in einem Pressegespräch. Die politische Beratung ist nach der Sommerpause geplant.

Clausen: „Neben der Sprachförderung, die wir flächendeckend in allen KiTas sehr erfolgreich anbieten und dem kontinuierlichen Ausbau der Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren leisten wir mit der Gesundheitsförderung einen weiteren wichtigen Baustein für ein familienfreundliches Bielefeld.” Zahlreiche Studien zeigten, dass Faktoren wie ein starkes Selbstwertgefühl, soziale Kompetenzen und vor allem Gesundheit sich positiv auf die Bildungsbiografie der Kinder auswirken würden. „Investitionen in die frühkindliche Gesundheitsförderung einschließlich der Elternarbeit sind Prävention im besten Sinne”, wirbt Clausen für das Projekt.

Finanziert wird das Projekt durch Ausgleichszahlungen des Landes, die sich an den Gesamtbetriebskosten der KiTas orientieren. Bielefeld profitiert dabei von aktuellen gesetzlichen Änderungen, die auch unter Berücksichtigung der Mindereinnahmen bei den Elternbeiträgen noch einen Nettoeffekt von etwa drei Millionen Euro bedeuten. „Damit können wir unmittelbar zur Qualitätssteigerung in den KiTas beitragen”, so Clausen weiter. Die organisatorischen und inhaltlichen Details sollen bis zum Jahresende feststehen. Projektstart ist der 1. Januar 2012.

Porta-Markt in Gütersloh: Bielefeld legt Beschwerde ein

19.08.2011
Die Stadt Bielefeld wird - wie die Stadt Rheda-Wiedenbrück – Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtes Minden einlegen. Das erklärte Oberbürgermeister Pit Clausen am 19. August 2011 bei einem Pressegespräch. Das Verwaltungsgericht hatte mit Beschlüssen vom 5. August die im Juni gestellten Anträge der Städte Bielefeld und Rheda-Wiedenbrück auf Verfügung eines Baustopps für den Porta-Markt in Gütersloh abgelehnt.
Der Oberbürgermeister machte deutlich, dass er den Porta-Markt in Gütersloh nicht verhindern wolle. Pit Clausen: „Ich möchte eine Verkleinerung der Verkaufsfläche erreichen, denn die in Gütersloh vorgesehene Größe stört die Einzelhandelsstruktur in Bielefeld und kann zu Leerständen führen.” Er sei weiterhin zu Gesprächen bereit, um eine gerichtliche Auseinandersetzung zu vermeiden.

Clausen erinnerte in diesem Zusammenhang daran, dass Bielefeld in der Vergangenheit bei den Planungen für den Porta-Markt in Hillegossen den Gütersloher Einwänden gefolgt sei und die Verkaufsfläche reduziert wurde. „Wir haben den regionalen Konsens gesucht und gefunden. Das muss doch auch jetzt möglich sein”, so Clausen.
Gestützt hatten Bielefeld und Rheda-Wiedenbrück ihren Antrag beim Verwaltungsgericht auf die Verletzung des interkommunalen Abstimmungsgebotes. Danach gesteht der Bebauungsplan der Stadt Gütersloh dem Möbelhaus eine größere Verkaufsfläche zu als ein von der Stadt Gütersloh beauftragter Gutachter vorschlägt.
Das Verwaltungsgericht äußerte zwar Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bebauungsplans. Es zog daraus aber nicht den Schluss, dass die Baugenehmigung die Rechte der Nachbarstädte derart verletzte, dass ein sofortiger Baustopp im Rahmen eine Eilverfahrens verhängt werden müsse. Diese Frage müsse im Hauptsacheverfahren entschieden werden. Sollten die Baugenehmigungen für den Porta-Markt rechtswidrig sein, könnten die Mängel auch dann noch durch Reduzierung oder Umwandlung von Verkaufsflächen behoben werden, so das Verwaltungsgericht.

OB wirbt für Freiwilligenaktion in moBiel-Bahnen

16.08.2011
Die Stadt Bielefeld hat mit dem Amt für Integration und interkulturelle Angelegenheiten im Oktober 2007 in Kooperation mit der Freiwilligenakademie der AWO das Modellprojekt „(Vor-)lesen macht stark! – Lese-Sprach-Patenschaften in Kindertageseinrichtungen” ins Leben gerufen.
Ziel des Projektes ist es, Kinder mit erhöhtem Sprachförderbedarf in der deutschen Sprache zu fördern. Rund 135 freiwillige Vorlesepatinnen und –paten sind in 130 Kindertagesstätten und Familienzentren in Bielefeld aktiv, unterstützt und vermittelt durch die Freiwilligenakademie. Von Anfang an wurde die Aktion von moBiel durch kostenlose Plakataushänge in Straßenbahnen unterstützt.
Schirmherr der Aktion ist Oberbürgermeister Pit Clausen. Jetzt wurde ein neues Plakat mit OB Clausen gestaltet, das demnächst in den moBiel-Bahnen zu sehen sein wird.
Bei der Präsentation am 16. August 2011 waren außerdem dabei: Wolfgang Brinkmann (Geschäftsführer moBiel), Klaus Dannhaus (Vorstand AWO) und Gabriele Stillger (Freiwilligenakademie OWL).

Chinesischer Generalkonsul wirbt für Städtepartnerschaft

10.08.2011
Auf dem Rathaus-Balkon: OB Pit Clausen erklärt dem chinesischen Generalkonsul Bielefeld.
Seine Reise nach Bielefeld am 10. August nutzte der chinesische Generalkonsul Wen Zhenshun zu einem Antrittsbesuch im Rathaus. Er ist neben den Bundesländern Baden Württemberg, Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland auch für Nordrhein-Westfalen zuständig.
Im Gespräch mit Oberbürgermeister Pit Clausen ging Wen Zhenshun auf die aktuelle wirtschaftliche Situation in seinem Heimatland ein, das zurzeit durch Wirtschaftswachstum, aber auch durch eine hohe Inflationsrate gekennzeichnet ist. Auch die wirtschaftlichen Beziehungen nach Bielefeld waren Schwerpunkt des Gesprächs. China profitiere vom guten Ruf der Deutschen in moderner Technologie. Mehr als 30 000 Chinesen studierten in Deutschland, viele auch in Bielefeld. Darüber hinaus regte Wen Zhenshun an, nicht nur wirtschaftliche Kontakte zwischen Nordrhein-Westfalen und China weiter auszubauen, sondern auch zwischenmenschliche Beziehungen durch eine Städtepartnerschaft. Zum Beispiel mit Lianyungang – eine mit etwa vier Millionen Einwohnern mittelgroße chinesische Hafenstadt, die 300 Kilometer von Shanghai entfernt ist. Clausen nahm die Anregung auf und will sie an die Partnerschaftskommission weiterleiten.

Theater-Intendant verlängert Vertrag bis 2018

22.07.2011
Theater-Intendant Michael Heicks hat seinen Vertrag in Bielefeld um fünf Jahre bis Ende 2018 verlängert. „Wir blicken auf eine herausragend erfolgreiche Spielzeit zurück, was die Qualität der Aufführungen sowie das wirtschaftliche Ergebnis betrifft”, lobte Oberbürgermeister Pit Clausen bei der Vertragsunterzeichnung am 22. Juli 2011. Heicks ist seit Januar 2005 Intendant des Bielefelder Theaters. Der Regisseur war zuvor von 2000 bis 2004 Schauspieldirektor des Theaters. Zu seinen Erfolgsproduktionen gehören „Wie im Himmel”, „Erwin, das Naturtalent”, „Antigone” oder die Tanzperformance „Zeitsprung”. Das Tanztheater machte der Theatermann zum Aushängeschild der Stadt.


Bielefelder Sportler erfolgreich

15.07.2011
In Startposition (v.l.): Kirsten Heckmann (SV Brackwede), Daniel Gensorowski (SchwimmTeam Bielefeld), Karolin Pult (Wasserfreunde Bielefeld), Martin Vortmann (RV Teutoburg), Thorsten Krüger (SV Brackwede), OB Pit Clausen
Oberbürgermeister Pit Clausen bedankte sich persönlich bei den Sportlerinnen und Sportlern, die für Bielefeld am 1. OWL-Städte-Staffel-Triathlon in Paderborn teilgenommen haben. 500 Meter Schwimmen, 20 Kilometer Radfahren und 5 Kilometer Laufen standen Ende Mai auf dem Programm. Insgesamt gingen 30 Staffeln an den Start. Das Bielefelder Frauenteam siegte in der Frauenwertung und wurde in der Gesamtwertung siebte. Die Männer-Staffel wurde Gesamtdritter.

OB dankt ehemaligem Arminia-Präsidium

15.07.2011
Im Rahmen eines Empfanges im Alten Rathaus bedankte sich Oberbürgermeister Pit Clausen bei den ehemaligen Präsidiumsmitgliedern des DSC Arminia Bielefeld. Respekt und Wertschätzung für das geleistete Engagement wolle er mit der Einladung zum Ausdruck bringen, so der OB. Alle hätten ehrenamtlich Verantwortung übernommen in einer mehr als schwierigen Zeit. Als Oberbürgermeister, als DSC-Mitglied und als Mensch habe er sich geärgert und geschämt, wie wenig Respekt und Wertschätzung eben dieser Arbeit entgegengebracht worden sei – von Fairness keine Spur, gerade auch im öffentlichen Umgang. Deshalb sei es ihm wichtig gewesen, mit dem Empfang die Anerkennung und den Dank für die Übernahme des Ehrenamtes in schwierigen Zeiten auszudrücken, so der OB weiter. Wer beobachte wie für Einsatz und Courage statt der verdienten Wertschätzung nur Spott und Häme gezeigt werden, schrecke doch vor jeder Übernahme von Verantwortung zurück. Das könne sich unsere Gesellschaft aber nicht leisten. Deshalb sei der Empfang auch ein öffentliches Zeichen, dass es sich lohne für das Gemeinwohl Verantwortung zu übernehmen. Unsere Gesellschaft sei darauf angewiesen.

Gemeinsamer Pressetermin zum Energiekonzept ohne Atomstrom

30.06.2011: Erläuterung der PDF-Dokument  [28 KB]Informationsvorlage vor der Beratung im Haupt- und Beteiligungsausschuss sowie im Rat am selben Tag
Logo der Klimaschutzkampagne
Wie die Energieversorgung und -effizienz von morgen sowie der Klimaschutz in Bielefeld aussehen soll, können jetzt die Bürgerinnen und Bürger Bielefelds aktiv beeinflussen. Um die Akzeptanz der Energiewende in Bielefeld zu sichern, wünschen sich Oberbürgermeister und die Geschäftsführung der Stadtwerke Bielefeld eine möglichst große Beteiligung der Bielefelderinnen und Bielefelder. „Die Bielefelder aller Altersgruppen sollen sich aktiv einbringen mit ihren Ideen und Vorstellungen für die zukünftige Energieversorgung in unserer Stadt”, betonten gemeinsam OB Pit Clausen, Umweltdezernentin Anja Ritschel sowie die Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Brinkmann und Friedhelm Rieke am 30. Juni vor der Presse.
Unter dem Motto „Gemeinsam zur Energiewende – Bielefeld will’s wissen” startet am 15. Juli um 18 Uhr die Auftaktveranstaltung zur Bürgerbeteiligung in der Stadthalle, zu der alle Bielefelderinnen und Bielefelder eingeladen sind.

OB startet Neugestaltung des Kesselbrinks

25.05.2011
Mit einem symbolischen Einsatz des Presslufthammers starteten Oberbürgermeister Pit Clausen und Baudezernent Gregor Moss am 8. Juni 2011 die Bauarbeiten für die Neugestaltung des Kesselbrinks.

„Endlich können wir anfangen!” Damit brachte Clausen zum Ausdruck, was auch viele Bielefelderinnen und Bielefelder in den letzten Jahren bewegt hat. Ende 2012 wird der Kesselbrink ein innerstädtischer Platz sein mit viel Grün und hoher Aufenthaltsqualität.

Ingesamt stehen für die Neugestaltung rund 12 Millionen Euro zur Verfügung.


OB löst Versprechen ein: Vierjährige in die Sportvereine

25.05.2011
Oberbürgermeister Pit Clausen löst sein Versprechen aus dem Kommunalwahlkampf ein: Ab 1. September erhält jedes Kind zu seinem vierten Geburtstag in der KiTa einen Jahresgutschein in Höhe von 50 Euro für eine Mitgliedschaft in einem Sportverein seiner Wahl. „Es lohnt sich in die Kleinen zu investieren. Sport ist wichtig für ihre körperliche und geistige Entwicklung, hat positive Auswirkungen auf das Sozialverhalten und stärkt das Selbstwertgefühl”, sagte der Oberbürgermeister bei der Unterzeichnung des Kooperationsvertrages am 25. Mai.
In Bielefeld werden pro Jahr rund 3.000 Kinder vier Jahre alt. Das Bielefelder Pilotprojekt „Sports 4 Kids” ist auf drei Jahre angelegt. Der Stadtsportbund Bielefeld koordiniert die Einlösung und Abrechnung der Gutscheine mit den Sportvereinen. Universität und Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung (IKG) begleiten das Projekt, um die Erfolge zu messen. Finanziert wird das Projekt durch einen Sponsor, der anonym bleiben möchte.

1. Bielefelder Bildungskonferenz eröffnet

24.05.2011
Eröffnungsrede im Großen Saal der Ravensberger Spinnerei
Oberbürgermeister Pit Clausen eröffnete am 24. Mai 2011 in der Ravensberger Spinnerei die
1. Bielefelder Bildungskonferenz. Er verwies darauf, dass Bielefeld zwar bereits gute Bildungsvoraussetzungen biete, aber als Bildungsstandort auch noch besser werden könne. Die Optimierung der vorhandenen Bedingungen sei Voraussetzung für eine nachhaltige Verbesserung der individuellen Lebens- und Berufschancen aller Bielefelderinnen und Bielefelder.
Ziel ist es, in Bielefeld zu einer „Kommunalen Bildungslandschaft” zu kommen. Dazu war bereits im letzten Jahr mit dem Land NRW einen Kooperationsvertrag zur Entwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Stadt Bielefeld geschlossen worden. Auch die Bielefelder Bildungskonferenz ist eine Zielvereinbarung dieser Partnerschaft.

"Bielefeld hilft Haiti": Dankschreiben der Welthungerhilfe

Mai 2011
Dr. Wolfgang Jamann, Generalsekretär und Vorstandsvorsitzender der Deutschen Welthungerhilfe e.V., hat sich in einem Schreiben von Anfang Mai an Oberbürgermeister Pit Clausen gewandt. Darin drückt er seinen "tausenfachen Dank" aus für die Bielefelder Spendenaktion zugunsten der Sanierung und des Wiederaufbaus von drei Schulen in der Stadt Petit Goâve.
Weiter schreibt er wörtlich: "An unserem Schulaufbauprogramm in Haiti hat sich die Stadt Bielefeld, ihre engagierten Bürgerinnen und Bürger, die Lionshilfe Bielefeld e.V. und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung bis heute mit beeindruckenden 169.000 Euro beteiligt. Dank 'Bieleteld hilft Haiti' können wir nun in Petit Goäve drei Schulen wiederaufbauen. Dafür gebührt allen tatkräftigen Unterstützern in Bielefeld unser tausendfacher Dank!"

Tag der Ausbildung bei der Stadt Bielefeld

14.05.2011
OB Clausen beim Tag der Ausbildung auf dem Rathausplatz
Oberbürgermeister Pit Clausen eröffnete die Veranstaltung und zeigte sich begeistert vom Engagement der jungen Nachwuchskräfte und ihrer Ausbilderinnen und Ausbilder, die am Samstag, 14. Mai, das Rathaus mit ihren Informationsständen in einen bunten „Markt der beruflichen Möglichkeiten” verwandelten. In seiner Ansprache betonte der Oberbürgermeister die Besonderheiten einer Ausbildung im öffentlichen Dienst und ermutigte junge Menschen, sich bei der Stadt Bielefeld als Ausbildungsbetrieb zu bewerben.

Detmolder Straße offiziell freigegeben

06.05.2011
„Glück auf für die Detmolder” - mit diesen Worten hat Oberbürgermeister Pit Clausen am 6. Mai 2011 die Straße offiziell freigegeben. Pünktlich zum geplanten Fertigstellungstermin fließt der Verkehr bereits seit 15. April ohne Einschränkungen. Dank einer klugen Planung erhofft sich der Oberbürgermeister ein Mehr an Verkehrssicherheit und Verbesserungen für die Anlieger. Sein Dank richtete sich besonders an die Bauleitung und die bauausführenden Firmen - nicht nur für die Punktlandung, sondern auch für die Bewältigung aller Probleme, die mit einer solchen Großbaustelle verbunden waren.


Empfang für Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter

29.04.2011
Rund 80 Arbeitnehmervertreterinnen und –vertreter aus Bielefelder Unternehmen, Betrieben und Behörden folgten am 29. April 2011 im Alten Rathaus der Einladung von Oberbürgermeister Clausen aus Anlass des bevorstehenden Maifeiertages. Clausen hob den besonderen Stellenwert gewerkschaftlicher Interessenvertretung hervor, nach seinen Worten ein unverzichtbarer Bestandteil im Kampf für menschenwürdige, faire und gerechte Arbeits- und Lebensbedingungen.

Jugendkriminaltät: Gemeinsames Projekt von Stadt und Polizei

28.04.2011
Logo der Kampagne
Oberbürgermeister Pit Clausen und Polizeipräsident Erwin Südfeld vereinbarten am 28. April 2011 mit ihrer Unterschrift das Präventionsprojekt "Kurve kriegen", das gefährdete Kinder und Jugendliche vor dem Abgleiten in die Kriminalität bewahren soll. Bielefeld zählt zu den Modellkommunen, die die NRW-Initiative zum 1. Juni umsetzen sollen.
Zielgruppe sind Kinder und Jugendliche zwischen acht und 15 Jahren, die entweder durch eine Gewaltstraftat oder drei Diebstähle oder Einbrüche auffällig geworden sind. Südfeld geht davon aus, dass etwa zehn bis 15 Kinder und Jugendliche in Bielefeld für dieses Projekt in Frage kommen. Auf jede Straftat soll unverzüglich eine pädagogische Maßnahme erfolgen. Dafür gibt es in Absprache mit dem Jugendamt maßgeschneiderte Angebote - vom sozialen Training bis hin zur intensiv pädagogischen Betreuung in einer Einrichtung der Kinder- und Jugendhilfe.

Bundespräsident Wulff und Ehefrau tragen sich ins Goldene Buch ein

11.04.2011
Zu seinem ersten Bielefeld-Besuch im Amt des Bundespräsidenten kam am Montag, 11. April 2011, Christian Wulff nach Bielefeld. Begleitet wurde er von seiner Ehefrau Bettina. Nachdem das Staatsoberhaupt am Vormittag die Festrede zum 200. Geburtstag der Neuen Westfälischen gehalten hatte, wurde er anschließend im Alten Rathaus von Oberbürgermeister Pit Clausen empfangen. In seiner Erwiderung auf Clausens Willkommensgruß zeigte sich der gebürtige Osnabrücker Wulff als kundiger Beobachter und Kenner Bielefelder Verhältnisse. In seiner Rede sprach er unter anderem die Themen Bildung, Integration, Mittelstand und Generationen an.


Vorstellung des Demographieberichts 2010

31.03.2011
Deckblatt des Demographieberichts 2010 (Ausschnitt)

Klick in Grafik öffnet Gesamtbericht

Im Beisein der Bielefelder Demographiebeauf-
tragten Susanne Tatje stellte Oberbürgermeister Pit Clausen am 31. März 2011 den zweiten Bielefelder Demographiebericht vor. Nachdem der erste Bericht 2008 die Arbeit der Stadtverwaltung beleuchtet hatte, liegt der Schwerpunkt der zweiten Ausgabe auf den Aktivitäten der städtischen Töchter. Auch sie sind von den demographischen Entwicklungstendenzen und daraus abzuleitenden Handlungsoptionen betroffen, betonte der OB vor der Presse: ”Die städtischen Tochtergesellschaften prägen das Leben in Bielefeld mit und sind für die Bürgerinnen und Bürger wichtige Anlaufstellen. Bemerkenswert finde ich die Vielfalt der Ideen und Konzepte, mit denen die Unternehmen den Herausforderungen der Zukunft begegnen.”
Susanne Tatje hob die wachsende Bedeutung demographischer Aspekte für gesamtstädtisches Planen und Handeln hervor: „Zukünftig muss es uns noch stärker gelingen, die einzelnen Vorhaben aufeinander abzustimmen und miteinander zu verbinden.”

Clausen schreibt Amtskollegen in befreundeter japanischer Stadt

Die Stadt Bielefeld unterhält eine Städtefreundschaft mit der japanischen Stadt Utsunomiya, die rund 100 Kilometer nördlich von Tokyo liegt. Unter dem Eindruck der dramatischen und derzeit kaum beherrschbaren Folgen der verheerenden Naturkatastrophe vom vergangenen Freitag übermittelte Oberbürgermeister Pit Clausen am Mittwoch, 16. März 2011, seinem Amtskollegen, Bürgermeister Sato Eiichi, im Namen aller Bielefelderinnen und Bielefelder sein tiefes Mitgefühl, Anteilnahme und Solidarität.
Das Schreiben im Wortlaut:
"Sehr geehrter, lieber Herr Kollege Sato,
mit Bestürzung, großer Betroffenheit und in tiefer Trauer nehmen die Bürgerinnen und Bürger in Bielefeld Anteil an den schrecklichen Ereignissen, die das schwerste Erdbeben in der Geschichte Japans, der dadurch ausgelöste Tsunami und die nukleare Bedrohung in Ihrem Land hervorgerufen haben.
Die unzähligen Opfer dieser Katastrophe, die Zerstörungen und das damit verbundene Leid gehen weit über unsere Vorstellungskraft hinaus. Wir fühlen mit den Angehörigen und bangen gemeinsam mit Ihnen um die vielen Vermissten.
Unseren Freunden in Japan möchten wir unser Mitgefühl und unsere Solidarität versichern. In diesen schweren Stunden fühlen wir uns mit unserer japanischen Freundesstadt in besonderer Weise verbunden.
In Gedanken sind wir bei Ihnen und wünschen den Menschen und Ihrem Land von Herzen die Kraft, das erfahrene Leid zu überwinden.
Mit herzlichen Grüßen
Pit C l a u s e n
Oberbürgermeister"

Tibet-Flagge vor dem Alten Rathaus

10.03.2011
Wie viele andere deutsche Städte nimmt auch Bielefeld in diesem Jahr wieder an der bundesweiten Flaggenaktion der Tibet Initiative Deutschland teil, die an den 10. März 1959 erinnert. Damals begann der Volksaufstand der Tibeter gegen die chinesische Besatzung. Gemeinsam mit Vertretern der Regionalgruppe Ostwestfalen-Lippe der Tibet Initiative hat Oberbürgermeister Clausen am Rathaus die tibetische Flagge gehisst, um auf diese Weise die Solidarität der Bielefelderinnen und Bielefelder mit den unterdrückten Tibetern zu bekunden und darauf hinzuweisen, dass die grundlegenden Völker- und Menschenrechte unteilbar sind.

Empfang durch OB Clausen anlässlich des Internationalen Frauentages

08.03.2011
Abschluss der Frauenaktion im Ratssaal
Mehrere hundert Demonstrantinnen befolgten am Dienstag, 8. März, den Aufruf eines breiten Bündnisses von Veranstalterinnen anlässlich des 100. Weltfrauentages am 8. März. Im Anschluss an einen Demonstrationszug durch die Bielefelder Bahnhofstraße für mehr Frauenrechte und Geschlechtergerechtigkeit vor allem im Berufsleben kamen die Teilnehmerinnen in den Ratssaal des Neuen Rathauses.
Eingeladen hatte Oberbürgermeister Pit Clausen, der sich in seiner Ansprache der zentralen Forderung nach einer Quote anschloss. Er machte deutlich, dass man in Sachen "moderne Gleichberechtigung" in Bielefeld auf einem guten Weg sei.

OB eröffnet Abrahamsfest

02.03.2011
Bis Mitte April feiern Juden, Christen, Muslime in Bielefeld zum zweiten Mal das Abrahamsfest. Schirmherr Oberbürgermeister Pit Clausen eröffnete am Mittwochabend (2. März) im Ratssaal die Veranstaltungsreihe mit einem gemeinsamen Gastmahl. Vor mehr als 200 Gästen würdigte Clausen das Abrahamsfest als einen wichtigen Schritt zu einem „sich gegenseitig bereichernden, toleranten und friedvollen Miteinanders aller Kulturen und Religionen”. Er rief dazu auf, die Veranstaltungen rege zu nutzen. Pit Clausen: ”Denn nur wenn wir neugierig aufeinander sind, uns füreinander interessieren und auch bereit sind, voneinander zu lernen – dann machen wir einen großen Schritt in die richtige Richtung.”
Das Abrahamsfest bietet bis zum 13. April die Möglichkeit, in verschiedenen Vorträgen und Veranstaltungen mehr über die Religionen und über ihren Beitrag zum städtischen Zusammenleben zu erfahren. Veranstaltungsorte sind unter anderem Kirchen, Moscheen und die Synagoge an der Detmolder Straße. Mehr dazu unter Externer Linkwww.bielefelder-abrahamsfest.de.

Auszeichnung für Ehrenamtliche im Sport

27.02.2011
Die ausgezeichneten Sportfunktionäre mit dem Oberbürgermeister
An sieben verdiente Repräsentanten des Bielefelder Vereinssports verlieh Oberbürgermeister Pit Clausen am 27. Februar 2011 die Sportehrenbriefe und Sportehrenplaketten für das Jahr 2010. Bei der Feierstunde im Alten Rathaus würdigte das Stadtoberhaupt das über viele Jahre dauernde ehrenamtliche Engagement der Ausgezeichneten und hob die verbindende Funktion des Vereinssports auf lokaler Ebene hervor.
Den Sportehrenbrief erhielten Fritz Kölling (TSV Altenhagen) und Joachim Middendorf vom VFL Oldentrup. Sportehrenplaketten gingen an Karin Schewe (TSVE), Heinz Butterwegge (SV Ubbedissen), Karl-Heinz Holste (TuS Brake), Michael Menzhausen (Sportfreunde Sennestadt) und Stefan Worbs von der Sportvereinigung Heepen.

Verein BAJ in schwieriger finanzieller Situation - OB bietet Hilfe an

01.02.2011
Logo BAJ e.V.
Oberbürgermeister Clausen hat dem in Finanznot geratenen Verein BAJ e.V. (Berufliche Ausbildung und Qualifizierung Jugendlicher und Erwachsener) Hilfe angeboten. Die 1. Vorsitzende des BAJ, Brigitte Reckmann, hatte Clausen im Dezember schriftlich über die schwierige finanzielle Situation des Vereins informiert. Ohne tiefgreifende Maßnahmen drohe nach Aussage des Vorstandes Ende 2011 die Insolvenz. Ein wesentlicher Grund seien die Kosten für die Nutzung der Immobilie Dürkopp-Tor-6. Deshalb wurde der Oberbürgermeister um Hilfe und Unterstützung gebeten.
Clausen hat daraufhin eine Arbeitsgruppe eingesetzt, die kurzfristig Lösungsvorschläge erarbeiten soll. Daran beteiligt sind neben Vertretern der Stadtverwaltung und des Vereins auch die Regionale Personalentwicklungsgesellschaft (REGE). Der Oberbürgermeister wird die Arbeitsgruppe persönlich leiten.

Keine verstärkten Kontrollen auf der Promenade

19.01.2011
Oberbürgermeister Pit Clausen hat am Mittwoch, 19. Januar 2011, die Entscheidung des Ordnungsdezernates, die Einhaltung der Anlein- und Maulkorbpflicht für Hunde an der Promenade verstärkt zu kontrollieren, widerrufen.
Clausen: „Mir liegt noch kein Ergebnis der Arbeitsgruppe vor, die Lösungsvorschläge für einen Interessensausgleich schaffen soll. Hier wurden Fakten geschaffen, die mit mir im Vorfeld nicht abgestimmt wurden. Für Februar ist eine politische Beratung vorgesehen. Deshalb kann ich die Vorgehensweise zum derzeitigen Zeitpunkt nicht akzeptieren.”
Die verwaltungsinterne Arbeitsgruppe hat das Ziel, einen Ausgleich zwischen den unterschiedlichen Interessen Erholungssuchender in den Park- und Grünanlagen sowie der Hundehalterinnen und Hundehalter zu erreichen. Unter Berücksichtigung der rechtlichen Rahmenbedingungen sollen zusätzliche Hundefreilaufflächen geschaffen werden. Die Arbeitsgruppe tagt seit April. Ergebnisse sollen im Februar vorliegen.

Neujahrsempfang der Stadt Bielefeld

14.01.2011
Gäste beim Empfang im Alten Rathaus
Rund 200 geladene Gäste aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft begrüßte Oberbürgermeister Pit Clausen beim traditionellen Neujahrsempfang der Stadt Stadt Bielefeld am Freitag, 14. Januar, im Alten Rathaus.
In seiner Rede betonte das Stadtoberhaupt, wie wichtig das bürgerschaftliche Engagement für das vielfältige Stadtleben sei. Er zeigte sich zuversichtlich, dass man gemeinsam die kommenden Herausforderungen meistern werde.

Konzept zur Verbesserung der Sicherheitssituation vorgestellt

14.01.2011
Oberbürgermeister Pit Clausen und Polizeipräsident Erwin Südfeld haben ein Konzept vorgestellt, das Möglichkeiten aufzeigt, die Sicherheit in Bielefeld bezogen auf die Gefahr, die von psychisch kranken Haftentlassenen ausgehen kann, zu verbessern. Es sollen neue Therapieangebote geschaffen werden, die sich an „Bielefelder” richten, die therapiefähig- und willig sind. Die Behandlung der Haftentlassenen soll grundsätzlich im Rahmen einer aufsuchenden Betreuung geschehen, ohne zentrale Anlaufstelle. Das Konzept soll am 27. Januar im Haupt- und Beteiligungsausschuss beraten werden. Anschließend will Clausen das Justizministerium NRW bitten, das Bielefelder Konzept aufzugreifen und umzusetzen.
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