OB-News 2012


OB übergibt 1.000. Einbürgerungsurkunde für das Jahr 2012

20.12.2012
Übergabe der Urkunde: Ayla Avvuran (r.) und OB Pit Clausen (l.)
Sie hat türkische Wurzeln, ist in Holzminden geboren und lebt jetzt als Studentin in Bielefeld. Und ab sofort hat sie die deutsche Staatsangehörigkeit: Ayla Avvuran erhielt am 20. Dezember von Oberbürgermeister Pit Clausen die 1000. Einbürgerungsurkunde, die in diesem Jahr in Bielefeld ausgestellt wurde. Die 26-Jährige freute sich über das Dokument, das ihr in Zukunft Vieles leichter mache: Wählen und gewählt werden zu können, unbeschränkter in andere Länder reisen zu dürfen und als angehende Lehrerin verbeamtet werden zu können. OB Clausen beglückwünschte Frau Avvuran zu ihrer Entscheidung und der erfolgreichen Einbürgerung. Dabei betonte er: „1.000 Einbürgerungen in einem Jahr zeigen, dass Bielefeld eine Zuwanderungsstadt ist.”

Diskussion über Religion und Meinungsfreiheit

10.12.2012
Am 10. Dezember lud Oberbürgermeister Pit Clausen in Kooperation mit dem Bündnis der Islamischen Gemeinden in Bielefeld e.V. zu einer Diskussion über „Religion und Meinungsfreiheit: zwei Artikel im Widerspruch?” in den Murnausaal der Ravensberger Spinnerei ein. In seiner Eröffnungsrede stellte der Oberbürgermeister heraus, dass Demokratie in doppelter Hinsicht Zumutung bedeute: Anderen eigene Meinungen und Ansichten zuzumuten, aber auch die Meinungen anderer gegen sich selbst zuzulassen. Prof. Dr. Christoph Gusy, Staatsrechtler der Universität Bielefeld, wägte in seinem anschließenden Vortrag die beiden Grundgesetzartikel zur Religion und Meinungsfreiheit gegeneinander ab und betonte ebenso wie der OB die Zumutungen in einer pluralistischen Gesellschaft. Alle Beteiligten waren sich letztlich einig, dass die Diskussion weitergeführt werden müsse.

Anja Böllhoff und Prof. Dr. Bernhard von Schubert erhalten Ehrennadel der Stadt Bielefeld

05.12.2012
v.l.: Prof. Dr. Bernhard von Schubert, Anja Böllhoff, OB Pit Clausen
Zwei überzeugte Bielefelder konnte Oberbürgermeister Pit Clausen am 5. Dezember mit der Bielefelder Ehrennadel auszeichnen: Frau Anja Böllhoff für ihr langjähriges und vielfältiges Engagement als Gründungsvorsitzende der Bielefelder Bürgerstiftung und Herrn Prof. Dr. Bernhard von Schubert, der durch seinen ehrenamtlichen Einsatz im Bielefelder Stadt- und Standortmarketing Impulse gesetzt und zahlreiche Projekte unterstützt hat. In seiner Laudatio betonte der Oberbürgermeister, dass die Gesellschaft von Gemeinsinn lebe und Menschen brauche, die sich ehrenamtlich für andere engagieren und über den eigenen Tellerrand hinausblicken. Dies hätten Anja Böllhoff und Prof. Dr. Bernhard von Schubert über Jahre hinweg in vielen Bereichen getan. „Sie sind Bielefelder Persönlichkeiten, die sich in herausragender Weise für ihre Mitmenschen und ihre Stadt eingesetzt haben.”

Empfang für Bielefelderinnen und Bielefelder mit Zuwanderungsgeschichte

04.12.2012
Zum traditionellen Empfang der Stadt Bielefeld für ihre Bürgerinnen und Bürger mit Zuwanderungsgeschichte begrüßte Oberbürgermeister Pit Clausen in diesem Jahr Gäste, die vor allem in der Kulturarbeit aktiv sind. Vor rund 150 Bielefelderinnen und Bielefeldern betonte der Oberbürgermeister die verbindenden Elemente im kulturellen Schaffen und Erleben, sie könnten Interesse wecken und neugierig machen. Hier sei Bielefeld als Stadt der Vielfalt bereits auf einem guten Weg, von „fremden” Kulturen werde auf allen Seiten immer weniger gesprochen. Oberbürgermeister Clausen rief dazu auf, auch in Zukunft auf das Gemeinsame in der Kulturarbeit zu setzen. „Trauen wir uns noch mehr, das Fremde kennen- und schätzen zu lernen. Diese Bitte möchte ich an alle in unserer Stadt richten, ganz gleich, ob mit oder ohne Zuwanderungsgeschichte”.


Kesselbrink: Erster Baum gepflanzt

25.10.2012
Oberbürgermeister Pit Clausen (r.) und Baudezernent Gregor Moss (2. v.l.) fassen mit an beim Planzen des ersten Baumes.
Mit vereinten Kräften und mit gärtnerischer Unterstützung haben Oberbürgermeister Pit Clausen und Baudezernent Gregor Moss den ersten Baum, eine schwedische Mehlbeere, auf dem neugestalteten Kesselbrink gepflanzt. Noch in diesem Jahr werden insgesamt 162 Bäume für mehr Stadtgrün sorgen, darunter allein 114 schwedische Mehlbeeren. Diese Baumart ist ein sehr wertvoller Straßenbaum und damit bestens für den Innenstadtbereich geeignet. Noch im Oktober wird auch mit der Auslegung des Rollrasens begonnen. Alle Arbeiten zur Neugestaltung des Kesselbrink liegen im Zeit- und Kostenplan. Die Platzgestaltung ist am Jahresende abgeschlossen, die Skateranlage Anfang 2013.

NRW-Netzwerktreffen der kommunalen Demographiebeauftragten

26.09.2012
Oberbürgermeister Pit Clausen begrüßte am 26. September im Alten Rathaus die Demographiebeauftragten der Städte und Gemeinden Nordrhein-Westfalens zu einem ihrer regelmäßigen Netzwerktreffen. Im Vordergrund des Meinungs- und Erfahrungsaustauschs, an dem auch Vertreter der Länder NRW und Niedersachsen teilnahmen, standen vor allem Strukturfragen.
Der Oberbürgermeister hob die Bedeutung demografischer Arbeit für die Zukunftsfähigkeit der Kommunen hervor. Auch wenn Demografie wohl nie alleiniger Aspekt der Zukunftsgestaltung sein könne, so hoffe er doch, dass das Wissen und die Erfahrung der Demografiebeauftragten künftig noch größeren Einfluss in kommunale Entscheidungsfindungsprozesse bekomme.
Für Bielefeld habe sich bisher ein „3-Säulen-Modell” als erfolgreich erwiesen, so OB Clausen weiter. „Die Einrichtung eines Amtes für Demografie und Statistik, die Verabschiedung eines Demografiekonzeptes durch den Rat der Stadt Bielefeld und die Einführung des „Demografie-Stempels”, der allen städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Kriterien liefert, ob ihre aktuellen Planungen und Projekte den demografischen Aspekt einbeziehen – das sind die tragende Elemente unseres Konzeptes hier in Bielefeld”.

Wanderausstellung "Deutscher Bundestag" eröffnet

17.09.2012
Eröffneten die Ausstellung (v.l.): Heribert Molitor (Bundestagsverwaltung), Lena Strothmann MdB, OB Pit Clausen, Britta Haßelmann MdB, Inge Höger MdB
Gemeinsam mit den drei Bundestagsabgeordneten Lena Strothmann (CDU), Britta Haßelmann (Bündnis 90/Die Grünen) und Inga Höger (Die Linke) eröffnete Oberbürgermeister Pit Clausen die Wanderausstellung „Deutscher Bundestag” am 17. September in der Bürgerberatung des Neuen Rathauses.
„Der Deutsche Bundestag steht für mich ganz besonders für unsere demokratische Grundordnung und die Ausstellung informiert eindrucksvoll über die komplexe und manchmal auch komplizierte Arbeit des Bundestags und seiner Abgeordneten. Deshalb bin ich Frau Strothmann sehr dankbar, dass sie die Ausstellung nach Bielefeld geholt hat”, betonte der Oberbürgermeister bei seiner Begrüßung.
Frau Strothmann freute sich über die Gelegenheit, die Ausstellung in der Bielefelder Bürgerberatung zeigen zu können. Sie hoffte, dass viele Schulklassen die Chance nutzen, sich im Rathaus über die Aufgaben und Arbeit des Deutschen Bundestages zu informieren.

Minister gibt Startschuss für neues Übergangssystem Schule - Beruf

10.09.2012
Viele Jugendliche starten nach der Schule oft erst mit jahrelanger Verspätung in die Ausbildung, weil ihnen eine klare Berufsorientierung fehlt und sie deshalb in Warteschleifen stecken. Um die jungen Leute fit für das Berufsleben zu machen, organisieren die Landesregierung und ihre Partner im Ausbildungskonsens den Übergang von der Schule in den Beruf neu. Bereits in der Schule werden die Jugendlichen frühzeitig u. a. bei der Berufsorientierung unterstützt, damit sie ihre Chance auf Ausbildung oder Studium besser und schneller nutzen können.
Schrittweise beginnt die Umsetzung eines neuen Übergangssystems in sieben Referenzkommunen – eine davon ist Bielefeld. Deshalb war Nordrhein-Westfalens Arbeitsminister Guntram Schneider am 10. September in Bielefeld zu Gast und besuchte unter dem Motto „Pack’s an” mit Jugendlichen verschiedene Stationen, an denen unterschiedliche Berufe praktisch ausprobiert werden können.
Vorher begrüßte OB Pit Clausen gemeinsam mit Frau Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl und Günter Garbrecht, Landtagsabgeordneter und Aufsichtsratsvorsitzender der REGE, den Minister im Alten Rathaus.

2. Bielefelder Bildungskonferenz

30.08.2012
OB Pit Clausen eröffnet die Bildungskonferenz
Unter dem Motto „Wir können den Wind nicht ändern, aber die Segel anders setzen” richtete das Bildungsbüro der Stadt Bielefeld am 30. August 2012 die 2. Bielefelder Bildungskonferenz im Theaterlabor Tor 6 aus. Das Motto der diesjährigen Veranstaltung hieß „Individuelle Förderung” mit dem Ziel, Kinder und Jugendliche in den Mittelpunkt zu stellen, ihre Potenziale zu erkennen, zu entwickeln, zu fördern und sie in ihrem Bildungsverlauf zu begleiten.
Oberbürgermeister Pit Clausen betonte in seiner Begrüßung, dass Bildung nach wie vor ein zentrales Zukunftsthema für Bielefeld sei und dass an Bildung und Bildungsförderung intensiv weitergearbeitet werden müsse. Veranstaltungen wie die Bildungskonferenz, aber auch Einrichtungen wie das Bildungsbüro leisteten hierzu wichtige Beiträge.

Bielefelder Allianz für den freien Sonntag übergibt Gründungserklärung

29.08.2012
Die „Bielefelder Allianz für den freien Sonntag und die Stärkung gesetzlicher Feiertage als Tage der Arbeitsruhe”, initiiert von der DGB-Region OWL, dem ver.di Bezirk Bielefeld-Paderborn, dem Evangelischen Kirchenkreis Bielefeld und dem Dekanat Bielefeld-Lippe, übergab Oberbürgermeister Pit Clausen ihre Gründungserklärung am 29. August 2012 im Alten Rathaus.
Die Gründungsmitglieder betonten dabei die Bedeutung der Sonn- und Feiertage als Tage der Erholung und der Gemeinschaft, die nicht weiter durch kommerz- und konsumorientierte Veranstaltungen ausgehöhlt werden dürfe. Neben dem Bund und den Ländern seien hier auch die Kommunen in der Pflicht.
OB Clausen verwies auf die aktuellen Signale aus Düsseldorf, wonach mit einer Änderung der gesetzlichen Regelungen auf Landesebene zu rechnen sei. Zudem wolle er mit allen betroffenen Akteuren, wie z. B. auch dem Einzelhandelsverband, Gespräche führen, da die derzeit für Bielefeld geltende Ordnungsbehördliche Verordnung mit Ende des Jahres 2012 auslaufe.
„Ganz persönlich begrüße ich die Ziele der Allianz, auch ich schätze den individuellen und sozialen Wert freier Sonn- und Feiertage hoch ein. Aber natürlich ist mir die Bedeutung Bielefelds als attraktive Einkaufsstadt auch wichtig ”, so der Oberbürgermeister weiter.

OB Clausen zur Haushaltsgenehmigung

21.08.2012
Oberbürgermeister Pit Clausen
Mit Verfügung vom 18. August 2012 hat die Bezirksregierung den Haushaltsplan 2012 und das Haushaltssicherungskonzept 2012 bis 2022 genehmigt. OB Pit Clausen nahm dies am 21. August 2012 zum Anlass, vor der Presse die Nebenbestimmungen aus der Genehmigung und wieder gewonnene Handlungsspielräume nach dem Wegfall der "Übergangswirtschaft" zu erläutern.
Trotz der Auflagen aus Detmold sieht Clausen den eingeschlagenen Bielefelder Weg der langfristigen Haushaltskonsolidierung durch die Bezirksregierung bestätigt: "Wir sind mitten in der Umsetzung des anspruchvollsten Konsolidierungskonzeptes, das es in Bielefeld je gegeben hat – mit Steuererhöhungen und Leistungseinschränkungen. Von den rund 240 Maßnahmen, die bis 2014 umgesetzt werden sollen, sind jetzt rund die Hälfte finanzwirksam umgesetzt."
Und abschließend betonte er, dass zentrale Projekte und Vorhaben der Kommune angegangen und fortgeführt werden können: "Wir haben den Großteil der kommunalen Handlungsfähigkeit erhalten. Das ist wichtig. Es ermöglicht, die Stadtentwicklung weiter zu beeinflussen, zum Beispiel zu einem familienfreundlichen Bielefeld. Wichtig ist aber bei aller Freude über das erreichte Etappenziel die Einsicht, dass wir uns nicht alles leisten können und nicht alle berechtigten Wünsche erfüllen können, sondern weiter in der Breite der städtischen Handlungsfelder konsolidieren müssen.”

Familie-Osthushenrich-Stiftung unterstützt Freizeit für Pflegekinder

08.08.2012
Scheckübergabe: OB Clausen, Anke Berkemeyer und Armin Förster vom Jugendamt sowie Dr. Ulrich Hüttemann, Vorstandsmitglied der Familie-Osthushenrich-Stiftung (v.l.)
Ein Spendenscheck in Höhe von 2.500 Euro der Familie-Osthushenrich-Stiftung macht es möglich: Ein freizeitpädagogisches Wochenende für zehn Pflegekinder im Alter von sieben bis 13 Jahren mit ihren Pflegevätern in der Sportschule Hachen im Sauerland. Am Wochenende startet die dreitägige Freizeit erstmalig, initiiert vom Pflegekinderdienst des Jugendamtes der Stadt Bielefeld.
Das aktive Wochenendseminar soll den Kindern und ihren Pflegevätern Raum und Zeit geben, sich abseits der Alltagsroutine zu erleben, miteinander neue Erfahrungen zu sammeln, sich besser kennen zu lernen. „Weil Pflegeväter wegen ihrer Berufstätigkeit nur wenig Zeit mit ihren Pflegekindern verbringen können, ist die Wochenendfreizeit eine gute Basis, die Beziehung zu stärken”, so Anke Berkemeyer vom Jugendamt. Begleitet werden die Teilnehmer von Fachkräften des Pflegekinderdienstes.
„Das Pflegeväter-Pflegekinder-Wochenende ist ein weiterer Baustein für unser Konzept Familienfreundliches Bielefeld", freut sich Oberbürgermeister Pit Clausen bei der offiziellen Scheckübergabe am 8. August im Alten Rathaus durch den Geschäftsführer der Stiftung, Dr. Ulrich Hüttemann.

Neue Auszubildende im Rathaus begrüßt

01.08.2012
Gruppenfoto der Auszubildenden auf der Rathaustreppe
Oberbürgermeister Pit Clausen hat am 1. August 32 junge Menschen zum Start ihrer Ausbildung bei der Stadt Bielefeld begrüßt. 16 Nachwuchskräfte werden eine gewerblich-technische Ausbildung absolvieren, vom Bauzeichner mit Schwerpunkt Hochbau über Gärtner bis hin zum Straßenbauer. Die anderen 16 jungen Erwachsenen haben sich für eine Ausbildung in der mittleren Beamtenlaufbahn entschieden. Ihre Ausbildung endet nach zwei Jahren mit der Abschlussprüfung zur Verwaltungswirtin/zum Verwaltungswirt.

Vertragsunterzeichnung zum Rückkauf der Stadtwerke-Anteile

11.05.2012
Seit Freitag, 11. Mai 2012, ist es nicht nur amtlich, sondern notariell beurkundet. Die Anteile der Bremer swb AG in Höhe von 49,9 Prozent an den Bielefelder Stadtwerken werden zurück gekauft. Damit ist das Unternehmen wieder zu 100 Prozent in städtischer Hand. „Ein richtig guter Tag für Bielefeld und die Menschen in unserer Stadt”, so Oberbürgermeister Pit Clausen anlässlich der Vertragsunterzeichnung.

Der Rat stimmte am Vorabend dem Rückkauf mit großer Mehrheit zu. Im Mai 2009 war auf Beschluss des Rates der Auftrag an die Verwaltung ergangen, den Rückkauf zu verfolgen, sofern er wirtschaftlich ist. In zahlreichen Verhandlungsrunden, zuletzt am 8. Mai 2012, konnte ein Abschluss zum Kaufpreis von knapp 200 Millionen Euro erzielt werden.
„Wenn man den Zeitablauf betrachtet, haben wir zwar nicht ein schnelles aber das bestmögliche Ergebnis erreicht und das wollte ich. Bereits in meiner Neujahrsrede habe ich mich bei allen politischen Akteuren für ihre Unterstützung und das bewiesene Augenmaß bedankt. Das kann ich heute nur noch einmal wiederholen. Ich habe über den gesamten Verhandlungszeitraum die große Entschlossenheit wahrgenommen, dass unsere Stadtgesellschaft die Anteile zurück will”, so Clausen. Es habe eine große Zustimmung gegeben, die strategischen Ziele künftig wieder ohne Mitgesellschafter zu verfolgen.
Diese Ziele und damit gute Gründe für den Rückkauf waren auch ausschlaggebend für die nachdrücklichen Gespräche mit den Bremer Mitgesellschaftern. „Allein durch den Steuervorteil können wir jährlich acht Millionen Euro zur Finanzierung des ÖPNV und der Bäder einsetzen. Über die Umsetzung des Energiekonzeptes und die Preisgestaltung können wir allein in der Verantwortung für Bielefeld und ihre Bewohner entscheiden. Und alles ohne, mit dem Rückkauf den städtischen Haushalt zu belasten”, freute sich Clausen über das erfolgreiche Verhandlungsergebnis.

Empfang für Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter

27.04.2012
Auch die DGB-Vorsitzende Astrid Bartols (l.) und die IG Metall-Vorsitzende Ute Herkstöter (r.) waren Gäste von OB Pit Clausen
April 2012 zahlreiche Bielefelder Arbeitnehmervertreterinnen und Arbeitnehmervertreter im Alten Rathaus.

In seiner Begrüßung wies der Oberbürgermeister darauf hin, dass der Rückgang der Arbeitslosenzahl, die Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Arbeitsplätze und weniger Hartz IV-Empfänger auf den ersten Blick zwar positiv zu bewerten seien, es andererseits aber auch noch große Probleme gebe. So mache ihm die steigende Zahl von Zeitarbeitern, ein oft zu geringes Einkommen der Arbeitnehmer und die immer noch zu hohe Zahl an Langzeitarbeitslosen Sorge.

„Das größte Problem für mich aber ist die wachsende Armut in Bielefeld, von der nicht zuletzt auch viele Kinder betroffen sind. Dagegen müssen wir noch mehr tun”, so der Oberbürgermeister weiter.

Inklusives Bielefeld - OB unterstützt Zukunftskonferenz für Inklusion

04.04.2012
„Der Wert einer Gesellschaft bemisst sich daran, wie sie mit den Menschen umgeht." Mit diesen Worten leitete Oberbürgermeister Pit Clausen am 4. April die Vorstellung der für Ende Juni 2012 geplanten Zukunftskonferenz "Bielefeld - eine Stadt für alle" ein. Ziel ist eine „inklusive Stadt”, in der alle Menschen von Anfang an selbstverständlich ohne Aussonderung und Diskriminierung zusammen leben.

Am Vorbereitungsworkshop am 28. April im Neuen Rathaus werden Themen für die Zukunftskonferenz am 30. Juni gesammelt. Ausgerichtet wird die Konferenz von einem Aktionsbündnis gemeinnütziger Träger. Dies sind die "Integrative Beratungs- und Begegnungsstätte für Behinderte e.V.", der Verein "Bielefelder Eltern für Integration" und der Stiftungsbereich "Bethel.regional" der v. Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel. Die Aktion Mensch fördert die Konferenz mit 15.000 Euro.
Clausen betonte, dass die Kommunen auf Regelungen und finanzielle Unterstützung durch das Land NRW und den Bund angewiesen seien. Durch die Arbeit auf kommunaler Ebene könne man den Druck auf Bund und Land erhöhen, damit die nötigen strukturellen Änderungen in Gang gesetzt würden.

Empfang zum 70. Geburtstag von Bürgermeister Grube

14.03.2012
v.l.: Bürgermeister Grube, Schwiegersohn Dirk Buddenberg, Töchter Katharina und Viktoria, OB Pit Clausen, Ehefrau Annegret Grube
Zum 70. Geburtstag von Bürgermeister Horst Grube ehrte Oberbürgermeister Pit Clausen seinen Stellvertreter am 14. März 2012 mit einem Empfang im Rochdale-Raum des Alten Rathauses. Rund 50 Gäste nahmen daran teil, neben der Familie des Bürgermeisters auch viele Weggefährten während seiner über 30-jährigen kommunalpolitischen Arbeit.

In seiner Laudatio betonte Oberbürgermeister Clausen: „Ich bin davon überzeugt, Horst Grube heute auch im Namen vieler Bielefelderinnen und Bielefelder zu seinem runden Geburtstag gratulieren zu können.” Sein Stellvertreter habe sich stets als ein im positiven Sinne streitbarer Demokrat erwiesen, finde Anerkennung bei den Bürgerinnen und Bürgern, weil er „zuhöre und sich kümmere”. Dabei sei Verlässlichkeit stets sein besonderes Markenzeichen gewesen, so der Oberbürgermeister weiter.

In seiner Antwort bedankte sich Bürgermeister Grube für die langjährige Unterstützung, die er von vielen Seiten erfahren habe, und ließ noch einmal manche Stationen seiner Tätigkeit als Kommunalpolitiker, als ehemaliger Bezirksvorsteher und als Bürgermeister Revue passieren. Er teilte aber auch mit, dass er am 28. März von seinem Amt als Bürgermeister zurücktreten werde.

OB-Presseerklärung zum Rückkauf der Stadtwerke-Anteile

06.03.2012
Oberbürgermeister Pit Clausen hat am Montag, 5. März 2012, mit dem Vorstand der swb AG, Dr. Torsten Köhne, einen „Letter of Intent” über den Anteilsrückkauf vereinbart. Dabei handelt es sich um eine übereinstimmende Absichtserklärung, zu welchen Bedingungen der Rückkauf verfolgt werden soll.

Jetzt sollen diese Anteile für einen Grundpreis von 187,5 Millionen Euro zuzüglich Zinsen (insgesamt rund 200 Millionen Euro) wieder an Bielefeld zurück verkauft werden. Wegen eines Gesellschafterwechsels bei der swb AG haben die Bielefelder ein Rückkaufrecht. Über die Höhe des Kaufpreises streiten die Parteien seit mehr als einem Jahr vor einem Schiedsgericht.

Streit hatte es bis zuletzt darüber gegeben, wie mit wirtschaftlichen Vorteilen oder Risiken im Zusammenhang mit dem Kernkraftwerk Grohnde umgegangen werden soll, an dem die Stadtwerke Bielefeld über eine gesellschaftsrechtliche Beteiligung zu 16,7 Prozent Eigentümer ist.

Diesen Streit wollen Köhne und Clausen jetzt durch eine ergänzende energiewirtschaftliche Kooperationsvereinbarung lösen. Diese soll nach der sogenannten Grundlaufzeit des AKW Grohnde gelten. Die Grundlaufzeit umfasst die Dauer, in der der jetzige Betreiber des AKW Grohnde (also letztlich auch Stadtwerke Bielefeld) befugt ist, dort Strom zu produzieren. Sie endet voraussichtlich im Sommer 2018.

Demgegenüber läuft die Betriebsgenehmigung für die Anlage weiter, nämlich bis zum 31. Dezember 2021. Daher ist es denkbar, dass die Anlage weiter (von einem Dritten, nicht von den Stadtwerken Bielefeld) genutzt wird und die Eigentümer der Anlage (also anteilig auch die Stadtwerke Bielefeld) davon profitieren können.

Nach der energiewirtschaftlichen Kooperationsvereinbarung sollen Treuhänder etwaige wirtschaftliche Vorteile verfolgen und verwalten. Die swb AG soll zu 49,9 Prozent an den Vorteilen beteiligt werden. Etwaige Risiken oder Lasten, die in der Zeit bis zur Stilllegung auf die Eigentümer zukommen, werden von der swb AG auch entsprechend getragen.

Oberbürgermeister Pit Clausen äußerte sich am Dienstag, 6. März, zufrieden über das erreichte Verhandlungsergebnis: „Zu diesen Bedingungen werde ich dem Rat den Rückkauf empfehlen. Wir retten dadurch den steuerlichen Querverbund, mit dem wir jährlich rund 8 Millionen Euro der Verluste aus dem ÖPNV und den Bädern decken. Wir können unsere strategischen Ziele im Bereich Energiewende und kundenfreundliche Preisgestaltung ohne Rücksicht auf die Renditeerwartung in Bremen verfolgen. Und wir können uns strategisch neu ausrichten; da zeichnen sich interessante Entwicklungen in OWL ab.”

Er will dem Rat zur nächsten Sitzung (29. März) einen Beschlussvorschlag unterbreiten.

Neueröffnung der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs

29.02.2012
Gäste der Eröffnungsveranstaltung v.l.: Michael Pflug, Dr. Klaus Ulrich Werner, OB Pit Clausen, Staatssekretär Prof. Klaus Schäfer
Rund 300 Gäste nahmen am 29. Februar 2012 an der Eröffnung der Stadtbibliothek und des Stadtarchivs mit der Landesgeschichtlichen Bibliothek am neuen Standort Neumarkt 1 teil.
Mit dabei waren neben Oberbürgermeister Pit Clausen unter anderem Staatsekretär Prof. Klaus Schäfer vom Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport NRW, Dr. Klaus Ulrich Werner, Philologische Bibliothek der FU Berlin, und Dipl.-Ing. Michael Pflug von der Goldbeck Bauen im Bestand GmbH.
OB Clausen betonte in seiner Begrüßung, dass sowohl die beiden Einrichtungen wie auch der Bereich rund um den Neumarkt mit der Eröffnung deutlich aufgewertet werden. „Aus dem ehemaligen Amerikahaus ist jetzt ein Haus der Bildung und Kultur geworden. Ich wünsche mir aber, dass der „Neumarkt 1” auch zu einem Haus der Begegnung und der Kommunikation wird, wo sich unterschiedliche Menschen treffen. Mit unterschiedlicher Herkunft, mit verschiedenem Bildungsstand und aller Altersschichten”, so der Oberbürgermeister weiter.

Auszeichnung für Ehrenamtliche im Sport

26.02.2012
Einen Sportehrenbrief und fünf Sportehrenplaketten für das Jahr 2011 verlieh Oberbürgermeister Pit Clausen am 26. Februar 2012 bei einer Feierstunde im Alten Rathaus. Das Stadtoberhaupt würdigte das langjährige ehrenamtliche Engagement der sechs Repräsentanten des Bielefelder Vereinssports und hob die Bedeutung ihrer Arbeit als unverzichtbare Grundlage für den Breitensport und für erfolgreiche aktive Vereinssportler hervor.
Den Sportehrenbrief erhielt Ingrid Müller (VfB Fichte). Sportehrenplaketten gingen an Karin Damken (TSVE Bielefeld), Günther Bensiek (SV Brackwede), Gerd Fuhrmann (SpVg Heepen), Matthias Mismahl (BTG) und Ali Riza Ünlüsoy (Songokus Taekwondo).

OB stellt Ausbauplanungen für Kinderbetreuung vor

07.02.2012
1000 zusätzliche Plätze für die Kinderbetreuung stellt die Stadt Bielefeld bis 2014 zur Verfügung. „Damit erreichen wir eine Ausbauquote von 43 Prozent für Unter Dreijährige zum Kindergartenjahr 2014/2015, das ist landesweit Spitze.” Diese Aussage traf Oberbürgermeister Pit Clausen bei der Vorstellung der Ausbauplanungen im Beisein von Sozialdezernent Tim Kähler und Jugendamtsleiter Georg Epp am 7. Februar 2012 vor der Presse. Für Clausen sind gute Betreuungsangebote längst zu einem wichtigen Wirtschaftsfaktor geworden. „Junge qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer orientieren sich zunehmend bei der Arbeitsplatzwahl an den familienfreundlichen Angeboten. Da können wir punkten”, so Clausen.
Realisiert werden soll das Ausbauprogramm mit acht Neubauten für rund 400 Plätze und 35 An- Umbauten an bereits bestehenden Kindertageseinrichtungen. Alle Details sind der PDF-Dokument  [5964 KB]Verwaltungsvorlage zu entnehmen.

Bielefelder Tag des Ehrenamtes

03.02.2012
Ausrichter und Gäste der Feierstunde: Prof. Dr. Dieter Timmermann (Vorsitzender Pro Bielefeld), NRW-Ministerin für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Ute Schäfer, Brigitte Meier (Pro Bielefeld), OB Pit Clausen
14 Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich für an Demenz erkrankte Menschen einsetzen, wurden beim diesjährigen Tag des Bielefelder Ehrenamtes im Großen Saal des Neuen Rathauses geehrt.

Als Schirmherr der vom Verein „Bielefelder Konsens: Pro Bielefeld e.V.” ausgerichteten Veranstaltung erinnerte Oberbürgermeister Pit Clausen in seiner Begrüßung an die historische und die aktuelle gesellschaftspolitische Bedeutung des Ehrenamtes. „Ehrenamt tut einfach gut! Und zwar in dreifacher Hinsicht: Ehrenamt tut den Menschen gut, für die etwas getan wird. Ehrenamt tut aber auch unserer gesamten Gesellschaft gut, sie ist Ausdruck gelebter Solidarität. Und schließlich macht Ehrenamt auch Spaß, denn Ehrenamtliche geben nicht nur viel, sie bekommen auch viel zurück”, so der Oberbürgermeister.

OB Clausen ist überzeugt, dass ehrenamtliches Engagement gleich in mehrfacher Hinsicht unbezahlbar ist und dankte den Geehrten ausdrücklich für ihren besonderen Einsatz zugunsten an Demenz erkrankter Mitbürgerinnen und Mitbürger.

SKPR verleiht Präventionspreis 2011

01.02.2012
Dr. Norbert Jorch, Oberarzt an der Klinik für Kinder- und Jugendmedizin des Evangelischen Krankenhauses Bielefeld, ist für sein besonderes Engagement gegen den Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen mit dem Präventionspreis 2011 des Sozial- und Kriminalpräventiven Rates der Stadt Bielefeld ausgezeichnet worden.

Gemeinsam mit Polizeipräsident Erwin Südfeld und Prof. Dr. Holger Ziegler (Universität Bielefeld) als weiteren Mitgliedern der Lenkungsgruppe des SKPR würdigte Oberbürgermeister Pit Clausen die Verdienste Dr. Jorchs bei der Preisverleihung im Nahariya-Raum des Alten Rathauses: „Dr. Jorch ist es zu verdanken, dass das Bundesmodellprojekt „HaLT - Hart am Limit” seit 2007 auch in Bielefeld durchgeführt wird. Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern finden hier ein niedrigschwelliges Informations- und Beratungsangebot zu allen Fragen rund um den Alkoholmissbrauch.”

Ebenfalls auf eine Initiative von Dr. Norbert Jorch gehe es zurück, dass es überhaupt eine Einschätzung des Bedarfs und der Ausrichtung präventiver Angebote in Bielefeld gebe, so der Oberbürgermeister weiter. Dank Dr. Jorch werden in den Bielefelder Kliniken seit 2008 alle alkoholvergifteten Kinder und Jugendlichen statistisch erfasst. Insgesamt sei sein Wirken bestes Beispiel dafür, dass Prävention ein Schlüsselbegriff für erfolgreiche Sozialarbeit ist.

Der Präventionspreis des Sozial- und Kriminalpräventiven Rates der Stadt Bielefeld wird jährlich verliehen und ist mit 500.- € dotiert.

Start für Projekt gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen

25.01.2012
OB Clausen mit Vertretern der mitwirkenden Institutionen
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hat gemeinsam mit der Landeskoordinierungsstelle Suchtvorbeugung NRW, dem Landschaftsverband Rheinland, dem Landeskriminalamt NRW und den Jugendschutzverbänden in Nordrhein-Westfalen das Projekt „Gemeinsam initiativ gegen Alkoholmissbrauch bei Kindern und Jugendlichen (GigA)” gestartet.

Es soll bereits bestehende Initiativen und Programme in der Alkoholprävention in den nordrhein-westfälischen Kommunen miteinander vernetzen und auf diese Weise die Zusammenarbeit der verschiedenen kommunalen Akteure intensivieren. In einer dreijährigen Pilotphase wird „GigA” zunächst an sechs Standorten in NRW durchgeführt. Neben Bielefeld sind die Städte Köln und Soest sowie die Kreise Höxter und Heinsberg dabei.

Bei der Bielefelder Auftaktveranstaltung im Alten Rathaus begrüßte Oberbürgermeister Pit Clausen Vertreter der folgenden Institutionen: Bielefeld Marketing GmbH, Ambulante Suchthilfe, DEHOGA Ostwestfalen, Drogenberatung Bielefeld, Einzelhandelsverband Ostwestfalen-Lippe, Fachverband Tankstellen-Gewerbe, Fahrlehrerverband Westfalen, Polizei Bielefeld, Kommunale Gesundheitskonferenz, Schulamt für die Stadt Bielefeld, Sozial- und kriminalpräventiver Rat der Stadt Bielefeld, Sportbund Bielefeld, Verkehrswacht Bielefeld und Bürgerstiftung Bielefeld.

OB Clausen wünschte dem Projekt viel Erfolg: „Angesichts aller Indizien, dass immer mehr junge Menschen immer häufiger Alkohol trinken, hoffe ich auf gute Ergebnisse im Sinne einer effektiven Suchtprävention.”

Neujahrsempfang der Stadt Bielefeld

20.01.2012
Rund 150 geladene Gäste aus Wirtschaft, Politik und Gesellschaft („Repräsentanten aus Bielefeld in all seiner Vielfalt”) begrüßte Oberbürgermeister Pit Clausen anlässlich des Neujahrsempfangs am 20. Januar 2012 im Alten Rathaus.
Clausen betonte in seiner Rede, wie wichtig es sei, alles zu tun, damit Bielefeld auch in Zukunft ein attraktiver Standort zum Wohnen, Arbeiten, Lernen und Leben bleibe. „Wir brauchen den Blick auf das Ganze! Eine Strategie der Balance, die so viel Konsolidierung wie möglich verfolgt, aber gleichzeitig auf die Zustimmung in der Stadtgesellschaft achtet und auch die wichtigsten Herausforderungen der Zukunftsgestaltung annimmt”, so der Oberbürgermeister.
Die komplette Rede im Wortlaut...