Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

Zur Behebung städtebaulicher Missstände kann die Gemeinde für einen abgegrenzten Bereich eine Sanierungssatzung beschließen. Bei bestimmten Bauvorhaben, Nutzungsänderungen, Rechtsvorgängen (z.B. langfristige Nutzungsverträge) und Grundstücksteilungen ist im Sanierungsgebiet zusätzlich eine sanierungsrechtliche Genehmigung erforderlich. Diese Genehmigung darf nur abgelehnt werden, wenn dadurch die Durchführung der Sanierung unmöglich oder wesentlich erschwert würde oder das Vorhaben den Zielen und Zwecken der Sanierung zuwiderlaufen würde. Bei baugenehmigungspflichtigen Vorhaben wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens auch in sanierungsrechtlicher Hinsicht mit entschieden. In allen anderen Fällen muss ein separater Antrag auf Erteilung der sanierungsrechtlichen Genehmigung bei dem Bauamt der Stadt Bielefeld eingereicht werden. Der sanierungsrechtliche Genehmigungsvorbehalt gilt zurzeit für folgende Gebiete:

1. PDF-Dokument  [7200 KB]„Bielefeld Hauptbahnhof – nördliche Innenstadt” - „Neues Bahnhofsviertel”
2. PDF-Dokument  [8837 KB]„Ravensberger Spinnerei/Webereiviertel und Umgebung – östliche Innenstadt”
3. PDF-Dokument  [5558 KB]„Bahnhofstraße”
4. PDF-Dokument  [3581 KB]„Neues Wohnquartier am Ravensberger Park” (Schlachthof)
5. PDF-Dokument  [7574 KB]„Südliche Innenstadt – Turnerstraße und Umgebung”
6. PDF-Dokument  [5516 KB]„Sennestadt Zentrum”
7. PDF-Dokument  [7140 KB]„Heepen Ortskern”
8. PDF-Dokument  [8760 KB]„Altstadt”

In einem förmlich festgelegten Sanierungsgebiet besteht unter Umständen die Möglichkeit, für Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen an Gebäuden erhöhte Absetzungen nach § 7h bzw. § 10f Einkommensteuergesetz in Anspruch zu nehmen. Voraussetzung ist eine entsprechende Bescheinigung der zuständigen Gemeindebehörde. Die Bescheinigung kann für ein Gebäude oder einen Gebäudeteil sowie für Eigentumswohnungen und im Teileigentum stehende Räume erteilt werden.
Die Bescheinigung muss vor Beginn der Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen schriftlich vom Eigentümer beim Bauamt beantragt werden.


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Kontakt

Bauamt
Abteilung Gesamträumliche Planung und Stadtentwicklung
August-Bebel-Straße 92
33602 Bielefeld

Elvan Korkmaz
Tel. 0521 51-3242
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Sabine Hornberg
Tel. 0521 51-8138
E-MailE-Mail

Auskünfte zu steuerlichen Fragen erteilt das zuständige Finanzamt.