Ordnungsamt informiert über Winterdienst

02.01.2017

Bielefeld (bi) Mit dem ersten Schneefall und dem zu erwartenden Kälteeinbruch in den nächsten Tagen wird für viele Bielefelder das Thema Schnee- und Eisbeseitigung wieder aktuell. Deshalb macht das Ordnungsamt auf die örtlichen Regelungen zum Winterdienst aufmerksam.

Der Umfang des Winterdienstes richtet sich nach der Straßenreinigungssatzung und der Einstufung der Straßen in einzelne Reinigungsklassen. Danach sind grundsätzlich die Grundstückseigentümer und Eigentümergemeinschaften von Anliegergrundstücken verpflichtet, Gehwege an Werktagen in der Zeit von 7 bis 20 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen in der Zeit von 9 bis 20 Uhr in einer Breite von etwa 1,50 Meter von Schnee und Glätte zu befreien. Dort, wo kein Gehweg angelegt ist (in Fußgängerzonen, verkehrsberuhigten Bereiche usw.), muss der Fahrbahnrand auf einer Breite von ebenfalls 1,50 m freigehalten werden.

Die Reinigungs- und Streupflichten beginnen unmittelbar nach dem Schneefall oder dem Entstehen von Eisglätte. Der Schnee sollte nicht auf die Fahrbahn, sondern möglichst an den Gehwegrand hin zur Fahrbahn geräumt werden. Bei Bushaltestellen und an Fußgängerüberwegen ist außerdem ein gefahrloser Zu- und Abgang zu gewährleisten.

Bei Straßen der Reinigungsklasse 07 besteht zusätzlich die Pflicht, gefährliche Stellen auf der Fahrbahn mit abstumpfenden oder auftauenden Mitteln zu beseitigen. Ob eine Straße der Reinigungsklasse 07 zugeordnet ist, kann im Internet unter www.bielefeld.de/ftp/dokumente/ortsrecht/7_01_Anlage.pdf nachgelesen werden. Informationen dazu gibt es auch im Umweltbetrieb, Telefon 0521 / 51-3810 oder im Ordnungsamt, Tel. 0521 / 51-22 97. Die Verpflichtung zur Schnee- und Eisreinigung kann durch privatrechtliche Vereinbarung (etwa im Mietvertrag auf Mieter) übertragen werden. Auch Gartenbau- und Gebäudereinigungsbetriebe sowie Studentendienste übernehmen gern entsprechende Aufträge.

Zum Schutz der Umwelt ist es verboten, auf Gehwegen auftauende Stoffe wie Salz zu verwenden. Granulat, Splitt oder Sand erfüllen den gleichen Zweck. Salz und auftauende Stoffe dürfen ausnahmsweise nur dann eingesetzt werden, wenn durch abstumpfende Mittel bei plötzlichem Glatteis oder auf Straßen mit starkem Gefälle keine ausreichende Wirkung zu erzielen ist. Auf jeden Fall ist auf einen größtmöglichen Abstand zur angrenzenden Vegetation zu achten. Auch auf privaten Flächen sollte aus Gründen des Umweltschutzes kein Salz verwendet werden. Alle wichtigen Informationen zum Winterdienst sind im Internet unter www.bielefeld.de/de/un/stadtreinigung/winter/ zu finden.