Veranlagungsverfahren (Beispiel)

Mit dem Bau einer Straße wurde vor vielen Jahren begonnen. Nach der Straßenentwässerung und der Beleuchtung wurden die Fahrbahn, die Gehwege und ein Parkstreifen in mehreren Abschnitten ausgebaut. Das Straßenland wurde kontinuierlich während des gesamten Ausbaus erworben. Der Straßenausbau entspricht nun den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Nach förmlicher Widmung für den öffentlichen Verkehr ist die Beitragspflicht entstanden.

Folgender Aufwand ist entstanden:
Fahrbahn 80.000 €
Gehwege 35.000 €
Parkstreifen 25.000 €
Beleuchtung 17.000 €
Grunderwerb 20.000 €
Finanzierungskosten 20.000 €
Mischwasserkanal 60.000 €
Davon 25 %* Straßenentwässerung (75 % der Kanal-
kosten entfallen auf die Grundstücksentwässerung
und bleiben hier unberücksichtigt)
15.000 €
     
insgesamt 212.000 €
10 % städtischer Anteil 21.200 €
     
Anliegeranteil (90 %) 190.800 €

* bei Regenwasserkanälen beträgt der Anteil der Anlieger 50 %; Schmutzwasserkanäle sind nicht beitragsfähig


Die Grundstücke sind teilweise 2- und 3-geschossig bebaubar nach den Festsetzungen des Bebauungsplanes. Außerdem ist auch ein Grundstück gewerblich nutzbar festgesetzt. Insgesamt sind alle Grundstücke 16.000 qm groß. Wegen der unterschiedlichen Nutzung werden verschiedene Vervielfältiger auf die einzelnen Grundstücke angewandt. Die bewertete Gesamtfläche der Grundstücke beträgt 23.500 Einheiten.

Das ergibt einen Betrag je Einheit von rund 8,12 €/Einheit
(190.800 € / 23.500 Einheiten).

Die Erschließungsbeiträge für einzelne Grundstücke erreichen folgende Größenordnungen:

Reihenhausgrundstück
250 qm, 2-geschossig bebaubar, Vervielfältiger 150 %, = 375 Einheiten x 8,12 €/Einheit, ergibt einen Erschließungsbeitrag von 3.045 €

Grundstück mit Mietwohnhaus
850 qm, 3-geschossig bebaubar, Vervielfältiger 175 %, =1.487,5 Einheiten x 8,12 €/Einheit, ergibt einen Erschließungsbeitrag von 12.078,50 €
Handelt es sich um ein Eckgrundstück gem. § 5 der Erschließungsbeitragssatzung wird die Grundstücksgröße (maximal 900 qm) nur zu 2/3 berücksichtigt.

Gewerbegrundstück
1.300 qm, 3-geschossig bebaubar, Vervielfältiger 200 %, (wegen der gewerblichen Nutzung) = 2.600 Einheiten x 8,12 €/Einheit, ergibt einen Erschließungsbeitrag von 21.112 €