Abfallwirtschaftskonzept 2013

Am 18. Juli 2013 verabschiedete der Rat der Stadt Bielefeld die vierte Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (Awiko), das als erstes in Ostwestfalen-Lippe Anpassungen an das neue Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) vornimmt. Es nimmt es auch neue Vorgaben der Landesregierung auf, soweit diese bereits bekannt sind.

Das Abfallwirtschaftskonzept 2013 steht ganz im Zeichen der Wertstofftonne, die ab Januar 2014 flächendeckend in Bielefeld eingeführt wird. Damit greift die Stadt Bielefeld einer zentralen Vorgabe des KrWG voraus, derzufolge alle Kreise und Kommunen ab 2015 neben Altpapier und Bioabfällen auch Kunststoffe und Metall getrennt sammeln müssen.

Außerdem werden Eckpunkte wie etwa das Prinzip der Nähe und die Klimaverträglichkeit von im Gültigkeitszeitraum neu zu verhandelnden Entsorgungsverträgen festgeschrieben. Dies betrifft die Entsorgung von Rest- und Bioabfall.

Weiterhin thematisiert das Abfallwirtschaftskonzept die mit dem KrWG neu eingeführten Anzeigepflichten für gewerbliche und gemeinnützige Sammlungen zum Beispiel von Eisenschrott (ohne Elektrogeräte) und Alttextilien.

Es weist auch die Abfallmengen der letzten Jahre aus. Hier ist ingesamt eine Stagnation zu verzeichnen, wobei allerdings der Anteil an verwertetem Abfall auf mittlerweile mehr als 60 Prozent liegt. Zugleich liegen die Gebühren auf vergleichsweise niedrigem Niveau und konnten in den vergangenen Jahren immer wieder gesenkt werden.

Kommunale Abfallwirtschaftskonzepte sind von den Kreisen und Kreisfreien Städten verpflichtend zu erstellen und öffentlich zu machen. Etwa alle fünf Jahre müssen sie fortgeschrieben werden. Ergänzend kommen jährlich anzufertigende Abfallbilanzen hinzu. Auf dieser Basis erstellen die Länder ihre Abfallwirtschaftsplanung.


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