Stellungnahme von OB Clausen

Oberbürgermeister Pit Clausen nimmt zu der Berichterstattung in der Neuen Westfälischen Zeitung mit der Überschrift „Rassismus-Vorwurf gegen Behörde” in der Ausgabe vom 4. Mai 2018 Stellung. Er bedauert den Vorfall und macht deutlich, dass Diskriminierung bei der Stadt Bielefeld in keiner Form geduldet wird.
Der Artikel in der Neuen Westfälischen Zeitung mit der Überschrift „Rassismus-Vorwurf gegen Behörde” - Ausgabe vom 4. Mai 2018 - kann den Eindruck vermitteln, dass in der Zentralen Ausländerbehörde der Stadt Bielefeld (ZAB) fremdenfeindliche und rassistische Äußerungen und/oder Handlungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter üblich oder vielleicht sogar geduldet sind. Ich bedauere dies sehr, da dies in keiner Form den Tatsachen entspricht.

Die ZAB Bielefeld leistet eine über die Grenzen unserer Stadt hinausgehende anerkannt gute Arbeit. Zur Zeit sind hier mehr als 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt, davon rund 30 Personen mit einer eigenen Migrationsgeschichte. Vor diesem Hintergrund hat es in der Vergangenheit in der – zum Teil sehr intensiven und engen – Zusammenarbeit keine Probleme im Miteinander gegeben. Im Gegenteil: Der Umgang mit Menschen anderer Herkunft ist für alle Beschäftigten völlig normal und letztlich Voraussetzung für die anspruchsvolle und teilweise auch belastende Tätigkeit. Menschenverachtendes und diskriminierendes Verhalten wird in keiner Form geduldet.

Die in der Berichterstattung zitierte Aussage der „Neger-Arbeit” entspricht im wesentlichen der Wahrheit. Die Tatsache, dass diese Worte nicht personenbezogen und wohl im Rahmen einer stressbedingten Ausnahmesituation erfolgt sind, entschuldigt dies nicht. Irritierend wirkt vielleicht, dass der betroffene Mitarbeiter die Vorwürfe erst erhoben hat, als die Kündigung bereits im Raum stand. Ohne auf die Details eingehen zu können weise ich in diesem Zusammenhang nochmals darauf hin, dass für die ausgesprochene Kündigung des Mitarbeiters in der Probezeit ausschließlich Leistungsmängel ausschlaggebend waren. Dies hat das Arbeitsgericht entsprechend bestätigt.

Das respektvolle und wertschätzende Verhalten aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Bielefeld ist mir ein wichtiges Anliegen. Nicht nur im Miteinander mit den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt, sondern auch innerhalb der Verwaltung. Dieser Einzelfall ist mehr als bedauerlich, sollte aber nicht zu einer Pauschalverurteilung führen.