Klimaschutz

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2018 hatte sich Bielefeld mit der Fortschreibung des Handlungsprogramms Klimaschutz lokale Ziele bis 2050 gesetzt. Nun steht die Prüfung an, wie Klimaneutralität schon bis 2035 erreicht werden kann und die Ziele deutlich verschärft werden, denn auch Bielefeld sieht sich in der Verantwortung die Pariser Klimaziele zu erreichen. In dem Zwischenbericht 2021 wurde eine erste Bilanz gezogen zur Erreichung der einzelnen Ziele und zur CO2 Bilanzierung für Bielefeld.

Das im HPK festgelegte Zwischenziel im Jahr 2020 40 Prozent weniger CO2 zu emittieren als 1990 konnte erreicht werden. Wenige Fortschritte wurden im Bereich Mobilität erreicht, zwar sind die CO2- Emissionen pro Kilometer Verkehrsleistung gesunken, dies wird durch eine Zunahme des motorisierten Verkehrs jedoch aufgehoben. Im Bereich erneuerbare Energien kann ein stetiger Zuwachs der Anlagenleistung verzeichnet werden. Ebenso steigt dadurch der Anteil an erneuerbar erzeugtem Strom am Gesamtstromverbrauch auf etwa 28 Prozent im Jahr 2020 an. Ein großes ungenutztes Potenzial liegt weiterhin in den für Solarnutzung geeigneten Dachflächen, die nur zu einem geringen Teil für Photovoltaik genutzt werden.

Klimaschutz ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die nur mit Hilfe aller Bielefelder*innen bewältigt werden kann. Politik, Verwaltung, Wissenschaft, Wirtschaft, Verbände, Bürger*innen – für eine zukunftsfähige und lebenswerte Stadt können und müssen alle ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten. 

Am 11. Juli 2019 erklärt der Rat der Stadt Bielefeld nach Anregung des Bürgerausschusses mehrheitlich den Klimanotstand für Bielefeld. Deutschlandweit haben mehr als 80 Kommunen den Klimanotstand beschlossen oder ähnliche Beschlüsse gefasst, nachdem die „Fridays-for-Future“-Bewegung den Klimanotstand auf die politische Agenda gebracht hat.

Durch diesen Beschluss erkennt die Stadt Bielefeld die Eindämmung der Klimakrise und ihre schwerwiegenden Folgen als Aufgabe höchster Priorität an und unterstützt ausdrücklich das Engagement all derjenigen, die sich für mehr Klimaschutz einsetzen (vgl. Niederschrift, S. 36).

Der Begriff „Klimanotstand“ ist symbolisch zu verstehen und gilt nicht als juristische Grundlage für Notstandsmaßnahmen. Vielmehr verdeutlicht der Begriff die Dringlichkeit zu Handeln und existierende Maßnahmen zu verschärfen.

Durch den Klimanotstand wird das Ziel der Klimaneutralität bis 2050 zunächst auf 2035 verschärft. Im September 2022 beschließt der Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss die erneute Verschärfung der Klimaneutralität in Bielefeld bis zum Jahr 2030 (vgl. Niederschrift, S. 10).

Was bedeutet das konkret?

Welche konkreten Maßnahmen aus dem Ausruf des Klimanotstands folgen, wurde im September 2019 im Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss beschlossen und wird in einem regelmäßigen Sachstandsbericht (aktueller Stand Februar 2022) überprüft.

Die wichtigsten Maßnahmen sind:

• Erarbeitung der Strategie Klimaneutralität bis 2030
  Die Strategie wird derzeit mit Beteiligung der Stadtgesellschaft erarbeitet und voraussichtlich Ende 2023 veröffentlicht.
• Einrichtung des Bielefelder Klimabeirates 

Mit Ausrufung des Klimanotstands wurde auch die Einrichtung eines Klimabeirats gefordert. Der Rat der Stadt hat daraufhin die Einberufung des „Bielefelder Klimabeirats“ (kurz BKB) als neues Gremium beschlossen. Der Bielefelder Klimabeirat soll Politik und Verwaltung sowohl unterstützen als auch korrektive Impulse einbringen. Ausführliche Informationen sind hier zu finden.

Erneuerbare Energien, Mobilität und Konsum sind Beispiele für zentrale Handlungsfelder, um eine weitere Veränderung des Klimas zu vermeiden. In all diesen Bereichen ist Wissen notwendig - jedoch reicht Wissen alleine nicht aus. Bildung muss Menschen die Fähigkeit vermitteln, bewusste Entscheidungen zu treffen und danach zu handeln. Das Konzept der Bildung für nachhaltige Entwicklung (kurz BNE) ermöglicht es jedem einzelnen, die Auswirkungen des eigenen Handelns auf die Welt zu verstehen und verantwortungsvolle Entscheidungen zu treffen. Weitere Informationen sind hier zu finden.

Seit 1987 wird für die Stadt Bielefeld eine eigene CO₂ -Bilanz erstellt. Mit den Ergebnissen der Bilanzierung können die Effekte der Klimaschutzaktivitäten gemessen und statistisch bewertet werden. Die letzte CO₂-Bilanz für Bielefeld wurde für das Jahr 2019 mit dem Klimaschutz-Planer erstellt. Im Jahr 2019 liegen die Emissionen an Treibhausgasäquivalenten in Bielefeld bei 6,6 t CO₂ pro Einwohner*innen. Die aktuelle CO₂-Bilanz für das Jahr 2019 finden Sie rechts unter „Downloads“. 

Der eea® ist ein vielfach erprobtes internationales Qualitätsmanagementsystem und Zertifizierungsverfahren, mit dem Klimaschutzaktivitäten in Kommunen und Landkreisen regelmäßig überprüft und gesteuert werden. Bei Erreichen von mindestens 50 Prozent der maximal möglichen Punktzahl erfolgt die Auszeichnung mit dem eea® Zertifikat, bei 75 Prozent mit dem eea® Gold. Bielefeld wurde inzwischen zum vierten Mal mit dem eea® Gold ausgezeichnet.

Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer ehrte Bielefeld hierfür im Rahmen einer Auszeichnungsveranstaltung für kommunalen Klimaschutz mit der höchsten Auszeichnung in dem internationalen Managementsystem.  Bielefelds Umweltdezernent Martin Adamski nahm die Auszeichnung persönlich entgegen und sieht es als Bestätigung, dass Bielefeld auf dem richtigen Weg ist im Klimaschutz. International wird der eea von mehr als 1.500 Kommunen angewandt, in Deutschland sind es ca. 350 Kommunen und Kreise, die nach dem Standard arbeiten.

In den sechs Handlungsfeldern des eea: Stadtentwicklung und Raumplanung, kommunale Gebäude und Anlagen, Ver- und Entsorgung, Mobilität, interne Organisation und Kommunikation konnten in Bielefeld überdurchschnittliche Ergebnisse erreicht werden. Geprüft wird mit einem standardisierten Fragenkatalog, der die Aktivitäten mit rund 80 Fragestellungen analysiert und bewertet. Die Anforderungen des eea werden international laufend überprüft und verschärft, um ambitionierten Klimaschutz in den Kommunen zu befördern.

Wichtig für die Bielefelder Bewertung sind der Beschluss Klimaneutralität bis 2030 zu erreichen, die Klimafolgenanpassungsstrategie oder die Nachhaltigkeitsstrategie. Ebenso wurden Projekte bewertet, wie der Umbau zur emissionsfreien Innenstadt oder die PV Förderung für Bürger*innen. Der Bielefelder Klimabeirat mit seinen Beschlüssen und Projekten trug ebenfalls zur guten Bewertung bei.

Weitere Verbesserungen will Bielefeld maßgeblich erreichen durch die Erarbeitung und Umsetzung eines Maßnahmenfahrplans zur Erreichung von Klimaneutralität bis 2030. Hierbei ist insbesondere der schnelle Ausbau der erneuerbaren Energien und die Reduzierung des Energieverbrauchs entscheidend.

Zum eea-Bericht

Ziel der Naturhaushaltswirtschaft ist es, die natürlichen Ressourcen so haushälterisch zu bewirtschaften wie die künstliche Ressource Geld. In Anlehnung an den kommunalen Finanzhaushaltsplan wird ein Naturhaushaltsplan, das sogenannte Ökobudget, aufgestellt. Mit Hilfe von Umweltindikatoren und –qualitätszielen werden Veränderungen und Verbräuche der natürlichen Ressourcen quantifiziert und darstellt. Mittels politischer und administrativer Steuerung können Verbesserungen eingeleitet bzw. Verschlechterungen vermieden werden.