Newsletter vom 25. Juli 2024
|
Bielefeld im Dialog – Was bewegt die Menschen in der Stadt?Oberbürgermeister Pit Clausen will Klartext reden. Über Bielefeld, über aktuelle und künftige Herausforderungen – über das, was die Bielefelder*innen bewegt. Respektvoll, sachlich, ohne Hass und Häme. In fünf geplanten Veranstaltungen, die im Herbst stattfinden, lädt Clausen gemeinsam mit den Dezernenten der Stadt Bielefeld zum Gespräch ein.
In einem ersten Schritt werden die Bielefelder*innen gefragt, worüber sie mit dem Oberbürgermeister sprechen möchten. Bis Sonntag, 18. August, können online unter www.bielefeld.de Themen gemeldet werden.
Um mit ganz unterschiedlichen Menschen ins Gespräch zu kommen, werden zufällig ausgewählte Bielefelder*innen zu den Veranstaltungen eingeladen. Nur mit einer solchen persönlichen Einladung kann direkt an der Veranstaltung teilgenommen werden. Es wird jedoch auch die Möglichkeit geben, als Zuhörer*in dabei sein zu können.
|
Der erste Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld ist gewähltBielefeld hat nun offiziell einen Kinder- und Jugendrat (KiJuRat). Am Montag, 17. Juni, wurden die 26 Mitglieder bei einer offiziellen Wahlparty bekannt gegeben: 20 Kinder und Jugendliche sind von den Wahlberechtigten direkt gewählt worden; vier Mitglieder kommen aus der offenen Kinder- und Jugendarbeit. Zwei Mitglieder werden von der Bezirksschüler*innenvertretung (BSV) entsandt. Der Altersdurchschnitt liegt bei 15 Jahren. Die konstituierende Sitzung findet im September statt.
Die Wahlbeteiligung lag bei 7,1 Prozent – ein guter Wert für die Premiere in Bielefeld. Besonders erfreulich: Bei der Altersgruppe 12 bis 15 lag die Beteiligung sogar bei 9,1 Prozent. Insgesamt waren 26.704 junge Bielefelder*innen im Alter von 12 bis 19 Jahren wahlberechtigt.
|
Nach 2. Bürger*innen-Forum: Ratsbeschluss zu Bielefeld Klimaneutral 2030 Wie kann Bielefeld bis 2030 klimaneutral werden? Zur Beantwortung dieser Frage hat die Stadt Bielefeld die Konzeptstudie „Bielefeld Klimaneutral 2030“ beauftragt. Rund 140 interessierte Bielefelder*innen waren am 6. Juni 2024 in der Ravensberger Spinnerei, um die nun fertige Strategie kennenzulernen und die Umsetzung zu diskutieren.
Die Kernbotschaft: Klimaneutralität bis 2030 ist für Bielefeld machbar, erfordert aber deutlich mehr Engagement. Im Hinblick auf die hierfür erforderlichen finanziellen und personellen Ressourcen soll die Verwaltung nun die Maßnahmen nach „Klimarendite“ und Umsetzbarkeit priorisieren und erste Handlungsempfehlungen abgeben.
Im zweiten Teil der Veranstaltung hatten die Teilnehmer*innen die Gelegenheit, die konkret vorgeschlagenen Maßnahmen der Stadt Bielefeld zu priorisieren und kommentieren.
Die Konzeptstudie sowie der Maßnahmenplan für die Stadt Bielefeld sind am 27. Juni 2024 vom Rat beschlossen worden.
Die Studie, die Präsentation sowie weitere Dokumente finden Sie online.
|
Dialogveranstaltung zur Radroute Campus – Innenstadt mit rund 300 Teilnehmer*innenZwischen Innenstadt und dem Campusgelände soll eine sichere und hochwertige Strecke für den Radverkehr entstehen. Um herauszufinden, welche Route sich am meisten eignet, wurde eine Machbarkeitsstudie erstellt. Bei der Dialogveranstaltung am Mittwoch, 26. Juni, haben fast 300 interessierte Bielefelder*innen die Ideen kennengelernt, über einen Streckenverlauf diskutiert und ihre Fragen gestellt.
Das Amt für Verkehr bereitet nun die Ergebnisse der Dialogveranstaltung auf und wird die Informationen den politischen Gremien zur Verfügung stellen. Erst nach einer politischen Entscheidung werden die Planungen in Abstimmung mit dem Verkehrskonzept Bielefelder Westen starten. Dies ist die Voraussetzung dafür, die genauen Gestaltungen der Straßen festzulegen und, falls nötig, andere Varianten zu prüfen, die vom ursprünglichen Streckenvorschlag abweichen können. Im Prozess sind weitere Beteiligungsangebote für die Stadtgesellschaft und Träger öffentlicher Belange (Schulen, Feuerwehr, ÖPNV, …) eingeplant.
Die Machbarkeitsstudie, die Präsentation und weitere Informationen finden Sie online.
|
Beteiligungsmöglichkeiten kennenlernen auf dem „FEST!“Gerne vormerken: Am Samstag, 24. August 2024 findet das „FEST!“ des Theaters Bielefeld rund um den Alten Markt statt. Unter dem Motto „Die Würde des Menschen ist unantastbar“ wird ein buntes Programm geboten.
Im Innovation Office (Alter Markt 13) dreht sich von 14 bis 18 Uhr alles um Beteiligung und Beteiligungsmöglichkeiten der Stadt Bielefeld. Kommen Sie gerne vorbei, wir freuen uns auf Sie!
|
Kurz notiert
- Im vergangenen Newsletter haben wir ausführlich über den Stand zum Regelwerk für Öffentlichkeitsbeteiligung informiert. Die Beratung in den ersten politischen Gremien ist erfolgt. Neben den ersten Beschlüssen wurde in einigen Gremien die 1. Lesung beantragt, sodass sich dort zu einem späteren Zeitpunkt noch einmal mit den neuen Grundsätzen für Beteiligung befasst wird. Alle Informationen zum Regelwerk finden Sie unter diesem Link.
-
Gute Nachrichten aus Berlin: Das Bundeskabinett hat im Mai eine Strategie beschlossen, um die „wehrhafte Demokratie“ zu stärken und extremistischen Tendenzen entgegenzuwirken. Besonders wichtig ist dabei die Stärkung der Demokratie „von innen heraus“ – auch durch Bürgerbeteiligung. Laut der Strategie will die Bundesregierung lokale Beteiligungs- und Austauschformate fördern, um das Vertrauen in die Demokratie zu stärken. Insbesondere auf kommunaler Ebene sollen Konflikte durch Dialog und Beteiligung gelöst werden. Die ganze Strategie finden Sie hier.
|
|