Schuldenbericht 2020

Mit dem Schuldenbericht der Stadt Bielefeld zum 31.12.2020 soll ein Überblick über den Stand und die Entwicklung der Kreditverbindlichkeiten bei der Stadt Bielefeld im Jahr 2020 gegeben werden.

Das Volumen an Investitionskrediten (Kernhaushalt und Sondervermögen) ist im vergangenen Jahr leicht gestiegen. Es beträgt per 31.12.2020 497,752 Mio. Euro und damit 4,683 Mio. Euro mehr als zum Vorjahresstichtag.

Im Rahmen von Konzernfinanzierung konnte im April 2020 der Klinikum Bielefeld gGmbH ein Finanzvolumen in Höhe von 2,225 Mio. Euro zur Verfügung gestellt werden. Der Gesamtbestand der Kredite zur Konzernfinanzierung sank trotzdem durch den laufenden Schuldendienst um 1,465 Mio. Euro auf 97,888 Mio. Euro. Allerdings wurde die Kreditermächtigung 2020 in Höhe von 51,0 Mio. € zur Beschaffung von VAMOS Stadtbahnwagen nicht in Anspruch genommen. Die Aufnahme zu Kommunalkreditkonditionen und die Weitergabe zu marktüblichen Konditionen an die Stadtwerke Bielefeld GmbH soll im Haushaltsjahr 2021 erfolgen.

Das Volumen der Kredite zur Liquiditätssicherung ist seit seinem Höchststand von 539,503 Mio. Euro zum 31.12.2015 (unterjährig war der Bedarf sogar noch deutlich höher) stetig gefallen. Zu Beginn der Niedrigzinsphase wurde ein Teil der damaligen Liquiditätskredite über einen längeren Zeitraum zur Zinssicherung festgeschrieben. Das damals noch denkbare Risiko von Zinssteigerungen sollte minimiert werden. Hierfür entstehen Zinsaufwendungen. Die langfristig laufenden Schuldscheindarlehen oder die Zinssicherung durch die Beteiligung an einer Städteanleihe können vor dem Ende der vereinbarten Laufzeit nicht oder nur zu unwirtschaftlichen Konditionen zurückgeführt werden. Die ersten Tilgungen erfolgen im Mai und im Juli 2021 in Höhe von jeweils 20,0 Mio. Euro. Zum Stichtag 31.12.2020 bestehen äußere Liquiditätskredite in Höhe von insgesamt 147,500 Mio. Euro.

Ein weiterer Teil des Geldmittelbedarfes wird durch innere Liquiditätskredite im stadtinternen Liquiditätsverbund sichergestellt. Diese Liquiditätsreserve belief sich zum Jahresende auf 35,146 Mio. Euro. Durch die äußeren Liquiditätskredite und die interne Liquiditätsreserve ergibt sich insgesamt ein Volumen in Höhe von 182,646 Mio. Euro. Der Ermächtigungsrahmen zur Aufnahme von Liquiditätskrediten für das Haushaltsjahr 2020 von 450,000 Mio. Euro wird damit zu 40,59 Prozent ausgeschöpft.

Coronabedingte Ertragseinbrüche und Mehraufwendungen haben sich bisher nicht negativ auf die Liquiditätslage ausgewirkt; u.a. bedingt durch die Zuweisung zum Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen in Folge der COVID-19-Pandemie in Höhe von 59,915 Mio. Euro zum 15.12.2020 und durch die erhöhte Beteiligung des Bundes an den Kosten der Unterkunft in Höhe von rd. 20,0 Mio. Euro.

Nach wie vor positiv ist das Zinsniveau. Tatsächlich sind bereits seit längerer Zeit im Bereich der kurzfristigen Liquiditätskredite Erträge durch Negativzinsen erzielbar. Die Höhe der Erträge ist selbstverständlich abhängig von dem Volumen der in Anspruch genommenen Kredite. Diese sind für Bielefeld – erfreulicherweise – deutlich rückläufig. Für die Schuldscheindarlehen und die Städteanleihe fallen Zinszahlungen an. Unabhängig davon konnten jedoch in den vergangenen vier Jahren Erträge in Höhe von rd. 0,5 Mio. Euro durch Negativzinsen erzielt werden.

Die Erwirtschaftung von Negativzinsen stellt für die Stadt lediglich einen positiven Nebeneffekt dar. Vorrangiges Ziel der Stadt Bielefeld ist nach wie vor der möglichst zügige Abbau der Liquiditätskredite und damit verbunden eine dauerhafte Abwendung von Zinsrisiken. Nach dem Konzept „Bielefelder Entschuldungsstrategie, BISS 2028“ sollen Kassenkredite bis spätestens 2028 vollständig auf Null zurückgeführt werden. Die Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung 2022-2024 zeigt allerdings, dass bis 2024 nicht mehr mit einem wesentlichen Abbau der Liquiditätskredite gerechnet werden kann.