Rückblick: Vorstellung des ersten Entwurfs für das „Regelwerk“
Seit Versand des letzten Newsletters ist einiges passiert, was die Entwicklung des sogenannten „Regelwerks für Öffentlichkeitsbeteiligung“ betrifft. Der erste Entwurf ist nun vorgestellt worden und wird derzeit öffentlich diskutiert. Fest steht schon: Die Bielefelder*innen sollen bei Projekten der Stadt zukünftig mitsprechen können. Und fest steht auch: Der Name "Regelwerk" ist bislang nur ein Arbeitstitel und wird auf jeden Fall noch überarbeitet.
Zum Hintergrund: Mit dem Regelwerk sollen „Spielregeln“ oder Grundsätze festgelegt werden, die es für gelungene Beteiligung in Bielefeld benötigt. Ein Arbeitsgremium, in dem die Stadtgesellschaft, die Politik und die Verwaltung gleichermaßen vertreten sind, hat diesen Entwurf seit August 2023 gemeinsam erarbeitet.
Öffentliche Vorstellung – 8. Februar 2024
Erstmals öffentlich vorgestellt hat das Arbeitsgremium den Entwurf am Donnerstag, 8. Februar, in der Rudolf-Oetker-Halle. Mehr als 120 Bielefelderinnen und Bielefelder haben sich an dem Regelwerk interessiert gezeigt. Nach Erklärung des gesamten Projektsverlaufs haben Dr. Christine von Blanckenburg und Nicolas Bach (nexus Institut, Berlin) die sechs Grundsätze und Grundlagen für gelungene Beteiligung in Kürze vorgestellt.
Danach gab es die Möglichkeit, die Grundlagen näher kennenzulernen und auch kritisch zu beleuchten. Die Mitglieder des Arbeitsgremiums haben sie detailliert an einzelnen Stationen erklärt und standen dort für Fragen und Anregungen zur Verfügung. Hierbei gab es viele konstruktive Diskussionen und zahlreiche wertvolle Anmerkungen und Ideen, die abgegeben wurden.
Diese Anregungen bekommt das Arbeitsgremium im Anschluss an die Phase der öffentlichen Diskussion vorgelegt, um die bislang erarbeiteten „Spielregeln“ zu überarbeiten und in eine finale Fassung zu bringen.
Zielgruppen-Workshops – 9. bis 15. Februar 2024
Im Anschluss an die öffentlichen Vorstellungen haben diverse Workshops mit unterschiedlichen Zielgruppen stattgefunden. Den Auftakt machte der Workshop mit mehr als 50 Kindern und Jugendlichen im Freizeitzentrum Baumheide am Freitag, 9. Februar. Dabei wurde schnell klar: Pizza mit Ananas findet kaum Anklang - mitreden dafür umso mehr. Beteiligt zu werden ist den Kindern und Jugendlichen sehr wichtig. Genauso wichtig: Beteiligung muss auch Spaß machen! Diese und weitere Hinweise gehen nun an das Arbeitsgremium.
Am Samstag, 10. Februar, sind insgesamt rund 50 zufällig ausgewählte Einwohner*innen in die Stadtbibliothek gekommen, um den Regelwerk-Entwurf kennenzulernen und über die Grundsätze diskutieren zu können. In beiden je 25-köpfigen Gruppen - eine vormittags und eine nachmittags - gab es viel Zuspruch für das Vorhaben und den Entwurf, aber auch unterschiedliche Anregungen und Hinweise.
In Kooperation mit dem Integrationsrat der Stadt Bielefeld waren am Montag, 12. Februar, Menschen mit Migrationsgeschichte zu einem Workshop eingeladen. Die Vertreter*innen aus unterschiedlichen Dachverbänden, Vereinen und Institutionen repräsentierten rund 80.000 Bielefelderinnen und Bielefelder.. Dennoch konnten unterschiedliche Perspektiven nur angerissen werden. Doch grundsätzlich gab es auch in dieser Runde große Zustimmung für den Entwurf , aber auch angeregte Diskussionen und im Ergebnis wertvolle Hinweise fürs Arbeitsgremium.
Gleiches gilt für den Workshop, der - in Abstimmung mit den beiden Vorsitzenden des Seniorenrats und des Beirats für Behindertenfragen - mit Senior*innen und Menschen mit Behinderung am Donnerstag, 15. Februar, stattgefunden hat. Durch unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen gab es auch hier viele Anregungen, die in den weiteren Prozess einfließen werden.