Förderprojekte EU, Bund, Land

Durch EU, Bund oder Land geförderte Projekte

Viele Wirtschaftsbereiche in Deutschland werden durch den Bund, das Land oder auf EU-Ebene durch unterschiedliche Fördermittelarten unterstützt. Erneuerungsbedürftige Straßen, hohe Energie-Ausgaben, Schutz der Umwelt oder die Verbesserung der schulischen Infrastruktur: Es gibt viele Gründe, warum besonders Kommunen Unterstützung benötigen. Genauso vielfältig fallen auch die Förderprogramme aus. 
 

Förderprogramme EU

 

Bielefeld ist Lead-Partner im europäischen Space4People-Projekt, in dem Städte aus Finnland, Estland, Litauen, Rumänien, Griechenland, Spanien, Frankreich und Portugal Ideen zum zukünftigen Umgang mit Stadtraum entwickeln. 
Das Projekt befasst sich mit der Nutzung des öffentlichen Raums

  • für verschiedene Zwecke der Mobilität (fahrender und ruhender Verkehr) sowie 
  • für den eigentlichen Aufenthalt im öffentlichen Raum. 

Hierfür wird die derzeitige Nutzung des öffentlichen Raums in den Städten der Projektpartner neu bewertet.
In einem integrierten Planungsprozess einer lokalen, interdisziplinären Akteursgruppe werden Handlungspläne zur Optimierung der Nutzung des öffentlichen Raums erstellt. Bielefeld konzentriert sich auf den Schwerpunkt Parkraum Management und die Verknüpfung zu Hauptverkehrsstraßen. Der Austausch und Wissensaufbau in den gemeinsamen Workshops und Trainings wird zu verschiedenen, in den Teilnehmerstädten bearbeiteten Schwerpunkten stattfinden, so dass Bielefeld an weiteren Themen partizipieren wird.

Das Resultat wird ein umsetzungsfertiger, gemeinsam mit Politik, relevanten Stakeholdern sowie Bürger*innen erarbeiteter Aktionsplan mit ersten kleineren Pilotimplementierungen sein. 

 

Das Projekt ReVeAL (Regulating Vehicle Access for improved Liveability) beschäftigt sich mit der Erhöhung der Aufenthaltsqualität in Städten. In den Projektstädten London, Jerusalem, Helmond, Vitoria-Gasteiz, Padua und Bielefeld sollen öffentliche Räume zukünftig so entwickelt werden, dass sie allen Menschen und Interessengruppen mit ihren unterschiedlichen Anforderungen ein positives Umfeld zum Leben und Arbeiten bieten. Die beteiligten Städte entwickeln neue Ansätze für die Nutzung des urbanen Raums, u.a. durch intelligente planerische und technische Lösungen für verkehrsberuhigte Zonen, Zugangsregelungen für definierte innerstädtische Areale sowie nachhaltige Transport- und Verkehrsmöglichkeiten. Das Projekt lebt von einer aktiven Beteiligung aller Akteur*innen. Es gilt, gemeinsam tragfähige Nutzungskonzepte für den städtischen Raum zu erarbeiten und den öffentlichen Raum neu zu interpretieren – zum Vorteil für Handel, Dienstleistung und Gastronomie, Anwohner*innen und Besucher*innen.

Kommunen und Schulen aus sieben europäischen Ländern arbeiten beim Klimaschutz zusammen 

25 Kommunen aus Polen, Rumänien, der Tschechischen Republik, Griechenland, Portugal und Deutschland arbeiten im Projekt "Bridging European and Local Climate Action" (BEACON) beim kommunalen Klimaschutz zusammen. Dabei steht der Erfahrungsaustausch zu wirksamen kommunalen Klimaschutzmaßnahmen sowie die Sensibilisierung für Klimaschutzthemen in den Schulen im Vordergrund.
Die Kommunen sind:

  • aus der Tschechischen Republik (Milevsko, Písek, Prachatice, Přeštice, Rožnov pod Radhoštěm)
  • Polen (Bielawa, Ciechanowiec, Jasło, Sztum, Zamość), 
  • Rumänien (Alba Iulia, Buzău, Deva, Râmnicu Vâlcea, Zalau), 
  • Griechenland (Agios Dimitrios, Dorida, Farsala, Kalamata, Syros-Ermoupoulis) 
  • Portugal (Ansião, Coruche, Loulé, Setúbal, Viana do Castelo), sowie 
  • Deutschland (Arnsberg, Bielefeld, Bottrop, Donauwörth, Eberswalde, Pirna, Ritterhude, Rosbach, Schwäbisch Hall).

Kommunen und kommunale Akteur*innen sind Pionier*innen und Treiber*innen von Dekarbonisierungs- und sozialen Transformationsprozessen. Damit kommt ihnen eine Schlüsselrolle beim Erreichen der mittel- und langfristigen EU-Klimaziele zu. Dieses Potenzial nutzt das Projekt BEACON, indem es ambitionierte deutsche Kommunen mit europäischen Partner*innen vernetzt und dadurch den innereuropäischen Erfahrungsaustausch zum Klimaschutz fördert.
Ziel ist es, den Nutzen von Klimaschutzprojekten in Mittel-, Ost- und Südeuropa greifbar zu machen und durch die öffentlichkeitswirksame Verbreitung guter Praktiken Nachahmer*innen zu finden. Hierbei geht es nicht ausschließlich um die fachlich technische Zusammenarbeit, die bi- und multilateralen Kooperationen dienen durch den persönlichen Austausch und Perspektivwechsel auf dem Gebiet des Klimaschutzes der Integration und Verständigung in Europa.

Konzept klimabezogener Aktivitäten zur Unterstützung des EU-Ratsvorsitztrios Deutschland-Portugal-Slowenien

Ziel des Projektes ist es, den ausgewählten Städten und Schulen eine Plattform zu bieten, auf der sie ihre Visionen und die praktische Umsetzung des Übergangs zu einem klimaneutralen Europa im Sinne des Green Deal diskutieren können.
Mit dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 startete auch das Projekt Three4Climate, welches die rotierenden Präsidentschaften des Rates der Europäischen Union (EU) unterstützt. Zusammen mit den beiden darauffolgenden Präsidentschaften Portugal (erstes Halbjahr 2021) und Slowenien (zweites Halbjahr 2021), unterstützt die deutsche Regierung die trilateralen Klimaschutz-Aktivitäten in Kooperation mit der EU sowie nationalen und lokalen Akteur*innen. Im Fokus stehen dabei ehrgeizige Klimamaßnahmen in Städten und Schulen sowie die Verbindung beteiligter Akteur*innen; sowohl horizontal (zwischen Ländern) als auch vertikal (von der lokalen bis zur EU-Ebene). 

Klimaschutz praktisch erlebbar
Das Projekt schafft eine Plattform für lokale, nationale und europäische Entscheidungsträger*innen, um wichtige Elemente von Klimamaßnahmen miteinander zu verbinden und zu diskutieren, die gegenseitigen Interessen zu verstehen und auf ein gemeinsames Verständnis der Herausforderungen einer kohlenstoffneutralen Zukunft sowie potenzielle Lösungen dafür hinzuarbeiten. Das Trio, als Form der EU-Integration, soll so auf lokaler Ebene greifbar gemacht werden. „Die Arbeit der Präsidentschaft soll auf Schüler*innen und Bürger*innen ausgedehnt und die Kooperation unserer drei Mitgliedstaaten zum Klimaschutz somit auch praktisch erlebbar werden“, so Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU).

Think European, Act Local
Folgende Städte arbeiten zusammen und binden dabei auch Schulen ein: Bielefeld und Radolfzell (Deutschland), Braga und Loulé (Portugal) sowie Maribor und Kranj (Slowenien). Ihr Zusammenwirken soll über die nationale Ebene hinaus verbessert und ihnen ermöglicht werden, voneinander zu lernen. So soll der EU-Klimaschutz nicht nur politisch verankert, sondern zugleich vor Ort umgesetzt und aus der Umsetzung gelernt werden. Das Projekt ist Teil der vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ins Leben gerufenen Europäischen Klimainitiative (EUKI).

Virtuelle Studienreise

Im Rahmen des Kooperationsprojektes finden regelmäßige Treffen zum Erfahrungsaustausch statt. Die Vertreter*innen aus den teilnehmenden „Partner“-Städten besuchten im Mai 2021 im Rahmen einer virtuellen Studienreise Bielefeld und Radolfzell, um sich selbst einen Eindruck von den Klimaschutzaktivitäten vor Ort zu verschaffen.

Begleiten Sie uns auf der Reise durch die Bielefelder Projekte

Förderprogramme Bund

Bielefeld sieht sich drastischen Änderungen der städtischen Mobilität gegenüber. Die ambitionierte Mobilitätsstrategie 2030, mit dem Ziel einer Halbierung des motorisierten Individualverkehrs, führt vor dem Hintergrund unterschiedlicher Interessenlagen häufig zu emotional-geführten Debatten. Vergleichbare Beobachtungen machen Städte in ganz Europa.

Ziel von BIEaktiv ist es, sich mit europäischen Partnerkommunen zu den Erfahrungen vergangener Modellprojekte in der Mobilitätsentwicklung auszutauschen. Dabei steht die Frage im Mittelpunkt, wie eine stärkere Integration der Stadtgesellschaft zu einer erfolgreichen und in der Breite getragenen Verkehrswende beitragen kann. Die Bündelung der Erfahrungen soll helfen, die Stärken und Schwächen verschiedener Ansätze zu identifizieren.

Das Projekt wird im Rahmen der Förderrichtlinie „Zukunftsstadt Goes Europe“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) mit rd. 167 Tsd. Euro gefördert.

Weiterführende Informationen sind im Projektflyer zu finden.

(An english description of the BIEaktiv project can be found here).

Maßnahmen des Amtes für Verkehr im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes

 

 

 

 

 

 

Zum Ausgleich der Wirtschaftskraft im Bundesgebiet hat der Bund im Jahr 2015 das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen“ (kurz: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) erlassen.

Auf der Grundlage dieses Gesetzes gewährt der Bund aus dem Sondervermögen „Kommunalinvestitionsförderungsfonds“ den Ländern Finanzhilfen zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen in Höhe von 3,5 Mrd. Euro, von denen Nordrhein-Westfalen 1,126 Mrd. Euro erhält.

Zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes haben die Länder eigene Gesetze aufgestellt.

Die Fördermittel werden in NRW den Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Berechnungsgrundlage für die Verteilung auf die einzelnen Gemeinden und Kreise sind dabei die Schlüsselzuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz. Die Stadt Bielefeld erhält rund 27,5 Mio. Euro.

Die Finanzhilfen werden – entsprechend der Gesetzgebungskompetenz des Bundes - für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur (Krankenhäuser, Lärmbekämpfung an Straßen, Städtebau, Informationstechnologie, energetische Sanierung, Luftreinhaltung) und Bildungsinfrastruktur (Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, energetische Sanierung der Schulinfrastruktur) gewährt.

Die Umsetzungsfristen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) laufen vom 01.07.2015 bis zum 31.12.2023.

Die Förderung beträgt bis zu 90% der förderfähigen Kosten, bundesrechtlich vorgeschrieben ist ein Eigenanteil von mindestens 10%.

Der Rat der Stadt Bielefeld hat am 12.11.2015 einen Maßnahmenkatalog beschlossen und in den Folgejahren aktualisiert.

Im Bereich Infrastrukturmaßnahmen an Straßen und Wegen wurden folgende Maßnahmen realisiert:

Schwerpunkt Lärmbekämpfung:

  • Potsdamer Straße zwischen Friedrich-Hagemann-Straße und Theodor-Heuss-Straße (Ausführung mit einer geräuschmindernden Fahrbahndecke)
  • Beckhausstraße zwischen Brüggemannstraße und Schildescher Straße (Ausführung mit einer geräuschmindernden Fahrbahndecke)
  • Schloßhofstraße zwischen Voltmannstraße und Melanchthonstraße (Ausführung mit einer geräuschmindernden Fahrbahndecke)
  • Ausbau des Kreisverkehrsplatzes Detmolder Straße/ Oerlinghauser Straße/ Obere Hillegosser Straße. Das Ziel der Lärmminderung wurde hier durch den Wegfall der vor dem Ausbau vorhandenen Signalanlage erreicht.

Für die zuvor genannten Maßnahmen konnten insgesamt Fördermittel in Höhe von ca. 3,125 Mio. Euro in Anspruch genommen werden.

Schwerpunkt Luftreinhaltung:

  • Stadtring zwischen Westfalenstraße und Südring (Neuaufteilung des Straßenraumes zur Minderung des motorisierten Verkehrsaufkommens durch Reduzierung von vier auf zwei Fahrspuren zugunsten des Radverkehrs)

Für diese Maßnahme wurden Fördermittel in Höhe von ca. 627.000€ gewährt.

Schwerpunkt energetische Sanierung sonstiger Infrastrukturinvestitionen:

  • Austausch der vorhandenen Beleuchtung im Ravensberger Park durch energieeffiziente LED-Leuchten
  • Austausch der Beleuchtung des Geh-/Radweges in der Universitätsstraße zwischen Voltmannstraße und Vermittlung durch energieeffiziente LED-Leuchten

 Hierfür hat die Stadt Bielefeld Fördermittel in Höhe von ca. 260.000€ erhalten.

Zwischen den Jahren 2011 bis 2018 wurden im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative im Rahmen mehrerer Förderprojekte des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit fast 31.000 Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Bielefeld gegen energieeffiziente LED-Leuchten ausgetauscht. Dies bedeutet eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von zirka 47,5 Prozent in der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Durch die Umrüstung hat sich der Wert um 3.400 t/Jahr auf 3.750 t/Jahr verringert.

Hier die komplette Projektübersicht.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat in Bielefeld im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Fahrradabstellanlagen an verschiedenen Schulen und im öffentlichen Raum u.a. am Rathaus Bielefeld gefördert.

In Bielefeld konnten nachfolgende Projekte damit realisiert werden:

Internationale Partnerschaften der Stadt Bielefeld