Förderprojekte EU, Bund, Land

Durch EU, Bund oder Land geförderte Projekte

Viele Wirtschaftsbereiche in Deutschland werden durch den Bund, das Land oder auf EU-Ebene durch unterschiedliche Fördermittelarten unterstützt. Erneuerungsbedürftige Straßen, hohe Energie-Ausgaben, Schutz der Umwelt oder die Verbesserung der schulischen Infrastruktur: Es gibt viele Gründe, warum besonders Kommunen Unterstützung benötigen. Genauso vielfältig fallen auch die Förderprogramme aus. 
 

Förderprogramme EU

 

Bielefeld ist Lead-Partner im europäischen Space4People-Projekt, in dem Städte aus Finnland, Estland, Litauen, Rumänien, Griechenland, Spanien, Frankreich und Portugal Ideen zum zukünftigen Umgang mit Stadtraum entwickeln. 
Das Projekt befasst sich mit der Nutzung des öffentlichen Raums

  • für verschiedene Zwecke der Mobilität (fahrender und ruhender Verkehr) sowie 
  • für den eigentlichen Aufenthalt im öffentlichen Raum. 

Hierfür wird die derzeitige Nutzung des öffentlichen Raums in den Städten der Projektpartner neu bewertet.
In einem integrierten Planungsprozess einer lokalen, interdisziplinären Akteursgruppe werden Handlungspläne zur Optimierung der Nutzung des öffentlichen Raums erstellt. Bielefeld konzentriert sich auf den Schwerpunkt Parkraum Management und die Verknüpfung zu Hauptverkehrsstraßen. Der Austausch und Wissensaufbau in den gemeinsamen Workshops und Trainings wird zu verschiedenen, in den Teilnehmerstädten bearbeiteten Schwerpunkten stattfinden, so dass Bielefeld an weiteren Themen partizipieren wird.

Das Resultat wird ein umsetzungsfertiger, gemeinsam mit Politik, relevanten Stakeholdern sowie Bürger*innen erarbeiteter Aktionsplan mit ersten kleineren Pilotimplementierungen sein. 

 

Das Projekt ReVeAL (Regulating Vehicle Access for improved Liveability) beschäftigt sich mit der Erhöhung der Aufenthaltsqualität in Städten. In den Projektstädten London, Jerusalem, Helmond, Vitoria-Gasteiz, Padua und Bielefeld sollen öffentliche Räume zukünftig so entwickelt werden, dass sie allen Menschen und Interessengruppen mit ihren unterschiedlichen Anforderungen ein positives Umfeld zum Leben und Arbeiten bieten. Die beteiligten Städte entwickeln neue Ansätze für die Nutzung des urbanen Raums, u.a. durch intelligente planerische und technische Lösungen für verkehrsberuhigte Zonen, Zugangsregelungen für definierte innerstädtische Areale sowie nachhaltige Transport- und Verkehrsmöglichkeiten. Das Projekt lebt von einer aktiven Beteiligung aller Akteur*innen. Es gilt, gemeinsam tragfähige Nutzungskonzepte für den städtischen Raum zu erarbeiten und den öffentlichen Raum neu zu interpretieren – zum Vorteil für Handel, Dienstleistung und Gastronomie, Anwohner*innen und Besucher*innen.

Kommunen und Schulen aus sieben europäischen Ländern arbeiten beim Klimaschutz zusammen 

25 Kommunen aus Polen, Rumänien, der Tschechischen Republik, Griechenland, Portugal und Deutschland arbeiten im Projekt "Bridging European and Local Climate Action" (BEACON) beim kommunalen Klimaschutz zusammen. Dabei steht der Erfahrungsaustausch zu wirksamen kommunalen Klimaschutzmaßnahmen sowie die Sensibilisierung für Klimaschutzthemen in den Schulen im Vordergrund.
Die Kommunen sind:

  • aus der Tschechischen Republik (Milevsko, Písek, Prachatice, Přeštice, Rožnov pod Radhoštěm)
  • Polen (Bielawa, Ciechanowiec, Jasło, Sztum, Zamość), 
  • Rumänien (Alba Iulia, Buzău, Deva, Râmnicu Vâlcea, Zalau), 
  • Griechenland (Agios Dimitrios, Dorida, Farsala, Kalamata, Syros-Ermoupoulis) 
  • Portugal (Ansião, Coruche, Loulé, Setúbal, Viana do Castelo), sowie 
  • Deutschland (Arnsberg, Bielefeld, Bottrop, Donauwörth, Eberswalde, Pirna, Ritterhude, Rosbach, Schwäbisch Hall).

Kommunen und kommunale Akteur*innen sind Pionier*innen und Treiber*innen von Dekarbonisierungs- und sozialen Transformationsprozessen. Damit kommt ihnen eine Schlüsselrolle beim Erreichen der mittel- und langfristigen EU-Klimaziele zu. Dieses Potenzial nutzt das Projekt BEACON, indem es ambitionierte deutsche Kommunen mit europäischen Partner*innen vernetzt und dadurch den innereuropäischen Erfahrungsaustausch zum Klimaschutz fördert.
Ziel ist es, den Nutzen von Klimaschutzprojekten in Mittel-, Ost- und Südeuropa greifbar zu machen und durch die öffentlichkeitswirksame Verbreitung guter Praktiken Nachahmer*innen zu finden. Hierbei geht es nicht ausschließlich um die fachlich technische Zusammenarbeit, die bi- und multilateralen Kooperationen dienen durch den persönlichen Austausch und Perspektivwechsel auf dem Gebiet des Klimaschutzes der Integration und Verständigung in Europa.

Konzept klimabezogener Aktivitäten zur Unterstützung des EU-Ratsvorsitztrios Deutschland-Portugal-Slowenien

Ziel des Projektes ist es, den ausgewählten Städten und Schulen eine Plattform zu bieten, auf der sie ihre Visionen und die praktische Umsetzung des Übergangs zu einem klimaneutralen Europa im Sinne des Green Deal diskutieren können.
Mit dem Beginn der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr 2020 startete auch das Projekt Three4Climate, welches die rotierenden Präsidentschaften des Rates der Europäischen Union (EU) unterstützt. Zusammen mit den beiden darauffolgenden Präsidentschaften Portugal (erstes Halbjahr 2021) und Slowenien (zweites Halbjahr 2021), unterstützt die deutsche Regierung die trilateralen Klimaschutz-Aktivitäten in Kooperation mit der EU sowie nationalen und lokalen Akteur*innen. Im Fokus stehen dabei ehrgeizige Klimamaßnahmen in Städten und Schulen sowie die Verbindung beteiligter Akteur*innen; sowohl horizontal (zwischen Ländern) als auch vertikal (von der lokalen bis zur EU-Ebene). 

Klimaschutz praktisch erlebbar
Das Projekt schafft eine Plattform für lokale, nationale und europäische Entscheidungsträger*innen, um wichtige Elemente von Klimamaßnahmen miteinander zu verbinden und zu diskutieren, die gegenseitigen Interessen zu verstehen und auf ein gemeinsames Verständnis der Herausforderungen einer kohlenstoffneutralen Zukunft sowie potenzielle Lösungen dafür hinzuarbeiten. Das Trio, als Form der EU-Integration, soll so auf lokaler Ebene greifbar gemacht werden. „Die Arbeit der Präsidentschaft soll auf Schüler*innen und Bürger*innen ausgedehnt und die Kooperation unserer drei Mitgliedstaaten zum Klimaschutz somit auch praktisch erlebbar werden“, so Jochen Flasbarth, Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU).

Think European, Act Local
Folgende Städte arbeiten zusammen und binden dabei auch Schulen ein: Bielefeld und Radolfzell (Deutschland), Braga und Loulé (Portugal) sowie Maribor und Kranj (Slowenien). Ihr Zusammenwirken soll über die nationale Ebene hinaus verbessert und ihnen ermöglicht werden, voneinander zu lernen. So soll der EU-Klimaschutz nicht nur politisch verankert, sondern zugleich vor Ort umgesetzt und aus der Umsetzung gelernt werden. Das Projekt ist Teil der vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) ins Leben gerufenen Europäischen Klimainitiative (EUKI).

Virtuelle Studienreise

Im Rahmen des Kooperationsprojektes finden regelmäßige Treffen zum Erfahrungsaustausch statt. Die Vertreter*innen aus den teilnehmenden „Partner“-Städten besuchten im Mai 2021 im Rahmen einer virtuellen Studienreise Bielefeld und Radolfzell, um sich selbst einen Eindruck von den Klimaschutzaktivitäten vor Ort zu verschaffen.

Begleiten Sie uns auf der Reise durch die Bielefelder Projekte

Jahnplatz bewegt – Umgestaltung der lebendigen Mitte Bielefelds

Radverleih & Knotenpunktsystem – Bielefeld fährt Rad!

Klimaschutz in Bielefeld

BISELA Lastenräder – Gutes nachhaltig bewegen

Förderprogramme Bund

Das Projekt BIEaktiv wird im Rahmen der Förderrichtlinie „Zukunftsstadt Goes Europe“ vom Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) gefördert. Ziel ist es, innovative Ansätze der nachhaltigen Stadtentwicklung mit anderen EU-Städten zu teilen und im partnerschaftlichen Austausch die Umsetzung in die Praxis voranzutreiben. BIEaktiv fokussiert sich dabei auf den Wissenstransfer der Erfahrungen mit Bürgerbeteiligungsprozessen im Themenbereich der Mobilitätsentwicklung. Die Maßnahme ist Teil des Förderprogramms „Die europäische Innovationsunion – Deutsche Impulse für den Europäischen Forschungsraum“. 
 

Zum Ausgleich der Wirtschaftskraft im Bundesgebiet hat der Bund im Jahr 2015 das „Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen” (kurz: Kommunalinvestitionsförderungsgesetz – KInvFG) erlassen. Auf der Grundlage dieses Gesetzes gewährt der Bund den Ländern Finanzhilfen zur Stärkung der Investitionstätigkeit finanzschwacher Kommunen in Höhe von 3,5 Milliarden Euro, von denen Nordrhein-Westfalen 1,126 Milliarden Euro erhält. 

Die Fördermittel werden in NRW den Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Die Stadt Bielefeld erhält rund 27,5 Millionen Euro. Die Finanzhilfen für Investitionen in den Bereichen Infrastruktur (Krankenhäuser, Lärmbekämpfung an Straßen, Städtebau, Informationstechnologie, energetische Sanierung, Luftreinhaltung) und Bildungsinfrastruktur (Einrichtungen der frühkindlichen Infrastruktur, energetische Sanierung der Schulinfrastruktur) gewährt. Die Umsetzungsfristen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes laufen vom 1. Juli 2015 bis zum 31. Dezember 2020.

Kommunalinvestitionsförderung

Zwischen den Jahren 2011 bis 2018 wurden im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative im Rahmen mehrerer Förderprojekte des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit fast 31.000 Leuchten der öffentlichen Straßenbeleuchtung in Bielefeld gegen energieeffiziente LED-Leuchten ausgetauscht. Dies bedeutet eine Reduzierung des CO2-Ausstoßes von zirka 47,5 Prozent in der öffentlichen Straßenbeleuchtung. Durch die Umrüstung hat sich der Wert um 3.400 t/Jahr auf 3.750 t/Jahr verringert.

Hier die komplette Projektübersicht.

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) hat in Bielefeld im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative Fahrradabstellanlagen an verschiedenen Schulen und im öffentlichen Raum u.a. am Rathaus Bielefeld gefördert.

In Bielefeld konnten nachfolgende Projekte damit realisiert werden: