Öffentliche Bekanntmachungen

Die Stadt Bielefeld erfüllt die Anforderung nach § 27a VwVfG NRW vom 20.05.2014 und veröffentlicht an dieser Stelle zusätzlich den Inhalt öffentlicher oder ortsüblicher Bekanntmachungen, soweit durch Rechtsvorschrift angeordnet.

Bekanntmachungstexte

Endgültige Einziehungen: Teilfläche der Straße Begonienweg und Teilfläche der Stichstraße der Klashofstraße
Einstellung eines Bebauungsplanverfahrens: Bebauungsplan Nr. III/3/14.01 „Hofstraße / Zeisigstraße"
Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld und Aufforderung zur Pflege von Grabstätten
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes I/Q 29 Wohngebiet Osnabrücker Straße/ Wilfriedstraße in „Am Meierbach“

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Benennung eines Platzes einer Fläche am Niedermühlenkamp in „Karl-Deppe-Platz"

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Benennung eines Weges zwischen Arnoldstraße und Beckhausstraße in „Elfriede-Eilers-Weg“

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 26.09.2024
Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Parkanlagen: Am Meierbach
Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Parkanlagen: Karl-Deppe-Platz
Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Parkanlagen: Elfriede-Eilers-Weg
Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG)
Veränderung Rat
Fischerprüfung
Jahresabschluss der Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH zum 31. Dezember 2023
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für die Haushaltsjahre 2025/2026
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 22.08.2024
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld K.d.ö.R.
Veränderung Bezirksvertretung Brackwede
Jahresabschluss Immobilienservicebetrieb 2023

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2023 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung zur Straßenbenennung in Heepen: Hägerbaumweg und Deichmasch
Benutzungsordnung für Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Bielefeld vom 11.07.2024

Belehrungsbogen

Straßenbenennung in Heepen: Hägerbaumweg und Deichmasch
Versteigerung Fundräder
4. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

vom 04.07.2024

Absicht von zwei Teileinziehungen der Arndtstraße: Korrektur der Bekanntmachung vom 27.04.2024
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der BBF – Bielefelder Bäder und Freizeit GmbH
Elternbeitragssatzung

8. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der städtischen Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in Bielefeld einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS (Elternbeitragssatzung) vom 05.05.2008

vom 24.06.2024

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 27.06.2024
Absicht von zwei Einziehungen: Teilfläche der Straße Begonienweg und Teilfläche der Stichstraße der Klashofstraße
Wahl zum Europäischen Parlament: Sitzung des Stadtwahlausschusses (Ergebnisfeststellung)
Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für das Medienlabor der Stadt Bielefeld
Veränderung Rat
Veränderung Rat
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 23.05.2024
Wahl zum Europäischen Parlament
6. Änderungssatzung vom 18.04.2024 zur Satzung der Stadt Bielefeld für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 21.07.2011 zuletzt geändert durch die 5. Änderungssatzung vom 09.12.2021

vom 29.04.2024

Bekanntmachung über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni 2024
Absicht von zwei Teileinziehungen (zwei Teilflächen der Arndtstraße)
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt in „Paulastraße“ 

Straßenbenennung in Brackwede: Paulastraße

Die Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/Q 25 Wohngebiet Arminstraße/Haller-Willem-Patt in „Paulastraße“

Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Projektgesellschaft Graphiastraße mbH
Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2024
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 18.04.2024
Heilpraktiker: Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung...

Hinweis auf die Bekanntmachung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen den Kreisen Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Paderborn, Minden-Lübbecke und der Stadt Bielefeld über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz im Regierungsbezirk Detmold im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold

Versteigerung Fundräder
Veränderung Bezirksvertretung Senne
Elternbeitragssatzung

7. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der städtischen Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in Bielefeld einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS (Elternbeitragssatzung) vom 05.05.2008

vom 02.04.2024

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung vom 14.03.2024:
Straßenbenennungen im Gebiet des Bebauungsplanes II/V 6 -EA- Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede vom 12.03.2024

Schutz des Baumbestandes im Bereich "Herderstraße": Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung
Einstellung von Bebauungsplanverfahren
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes “N 6 -EA- Wohnen zwischen den Straßen Blackenfeld und Heidbrede
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 14.03.2024
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2022
Jahresabschluss 2022/2023 Bühnen und Orchester

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022/2023 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Satzung vom 19.02.2024 über die Anordnung eines besonderen Vorkaufsrechts für das Gebiet der in Aufstellung befindlichen 4. Änderung des Bebauungsplans Nr. III/1/01.14 „Neustädter Straße, Breite Straße, Kreuzstraße, Nebelswall, Obernstraße“
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltbetrieb
Joseph-Haydn-Straße: Erhaltungssatzung gemäß § 172 Absatz 1 Nummer 1 BauGB vom 19.02.2024 und Gestaltungssatzung gemäß § 89 Absatz 1 Nummer 1 BauO NRW 2018 vom 19.02.2024
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren Verpachtung der Gastronomie „Sparrenburg“ in Bielefeld
Telefonservice Bielefeld/Lippe - Hinweis auf Bekanntmachung im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold
Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2024
Bekanntmachung für Staatsangehörige der übrigen Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Unionsbürger) zur Wahl zum Europäischen Parlament in der Bundesrepublik Deutschland
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 01.02.2024
Anmeldungen zu den Berufskollegs der Stadt Bielefeld für das Schuljahr 2024/25
Jägerprüfung
Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des neu eingerichteten Liegenschaftskatasters
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Schloßhofstraße von Drögestraße bis Melanchthonstraße“
Veränderung Rat
Veränderung Integrationsrat
Veränderung Bezirksvertretung Brackwede
Planfeststellung für den Umbau der Jöllenbecker Straße im Abschnitt Drögestraße bis Splittenbrede zur Herstellung der Barrierefreiheit sowie für den Einsatz von Fahrzeugen des Typs „GTZ8-B Vamos“
Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Krematorium Bielefeld Besitz- GmbH der Stadt Bielefeld zum 31. Dezember 2022
Fischerprüfung
Heilpraktiker: Hinweis auf die Bekanntmachung der Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung...

Hinweis auf die Bekanntmachung der Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld, den Kreisen Gütersloh, Herford, Höxter, Lippe, Paderborn, Minden-Lübbecke und der Stadt Köln über die Wahrnehmung von Aufgaben nach dem Heilpraktikergesetz im Regierungsbezirk Detmold im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Köln
 

16. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001

vom 18.12.2023

Anlage Gebührentarif

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung vom 11.12.2023: 
Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen für den 31.12.2023 und den 01.01.2024 auf dem „Boulevard“

6. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Bielefeld vom 22. Dezember 2000

vom 18.12.2023

Elternbeitragssatzung

6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Bielefeld über die Erhebung von Elternbeiträgen für Kinder in Kindertagespflege und Kindertageseinrichtungen sowie die Finanzierung der städtischen Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich in Bielefeld einschließlich der Erhebung von Elternbeiträgen für die OGS 
(Elternbeitragssatzung) vom 05.05.2008
vom 18.12.2023

43. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. November 1978

vom 18.12.2023

Anlage

48. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (Kds Grundstücksentwässerung)

vom 18.12.2023

22. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19. Dezember 1997

vom 18.12.2023

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung zur Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. 4. 2023 (Banz AT 25.04.2023 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder

33. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Bielefeld vom 18.12.1987

vom 18.12.2023

Einstellung von Bebauungsplanverfahren
Allgemeinverfügung bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften
Einstellung von Bauleitplanverfahren
Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des neu eingerichteten Liegenschaftskatasters
Einstellung von Bebauungsplanverfahren
Allgemeinverfügung Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen für den 31.12.2023 und den 01.01.2024 auf dem „Boulevard“
Planfeststellung für den Bau des Hochbahnsteiges Windelsbleicher Straße in der Brackweder Straße zwischen den Einmündungen der Leo-Fall-Straße und der Leharstraße in Bielefeld, Stadtbezirk Brackwede
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 14.12.2023
Veränderung Rat
Außenbereichssatzung „Wandweg“ als Entwurf
Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadt Bielefeld für städtische Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose vom 15.11.2023
11. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004

vom 09.11.2023

4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen vom 29.09.2018

vom 15.11.2023
Anlage

47. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (Kds Grundstücksentwässerung)

vom 09.11.2023

2. Nachtrag zur Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für ausgewählte Grundschulen der Stadt Bielefeld vom 18.07.2012

vom 25.10.2023

Beteiligungsbericht für das Jahr 2022
Nachtrag zur Bekanntmachung der 2. Änderung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für ausgewählte Grundschulen der Stadt Bielefeld vom 18.07.2012

vom 25.10.2023 

Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG)
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 02.11.2023
2. Änderung der Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für ausgewählte Grundschulen der Stadt Bielefeld vom 18.07.2012

vom 25.10.2023

3. Änderungssatzung zur Satzung für das Amt für Jugend und Familie – Jugendamt – der Stadt Bielefeld
Satzung für den Kinder- und Jugendrat der Stadt Bielefeld
Wahlordnung zur Wahl der direkt in den Kinder- und Jugendrat zu wählenden Mitglieder des Kinder- und Jugendrates der Stadt Bielefeld
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung „Telenotarzt OWL“
Veränderung Bezirksvertretung Heepen
Jahresabschluss 2022 Umweltbetrieb

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Veränderung Bezirksvertretung Sennestadt
Veränderung Bezirksvertretung Senne
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung über die Errichtung der Grundschule Wintersheide

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung über die Errichtung der Grundschule Sieker

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung über die Errichtung der Grundschule Gellershagen

Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld und Aufforderung zur Pflege von Grabstätten
Allgemeinverfügung Grundschule Sieker
Allgemeinverfügung Grundschule Wintersheide
Allgemeinverfügung Grundschule Gellershagen
Öffentliche Auslegung der Überarbeitung des externen Notfallplans zur Anhörung der Öffentlichkeit nach § 30 (3) des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz in Nordrhein-Westfalen (BHKG NRW)

Hier: Betrieb Stockmeier Chemie GmbH & Co. KG

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld über eine Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. II/J 39 -EA- „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ vom 31.08.2023

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 14.09.2023

Berichtigung der Bekanntmachung vom 08.09.2023

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 14.09.2023
Straßenbenennung "Düsterfeld"

Im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. II/J 39 -EA- „Wohnen nördlich der Straße Böckmannsfeld, westlich der Straße Düsterfeld“ wird die Planstraße zwischen den Straßen „Böckermannsfeld“ und „Düsterfeld“ namensmäßig der Straße Düsterfeld zugeordnet

Veränderung Bezirksvertretung Sennestadt
Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH zum 31. Dezember 2022
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2024
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren: Räumlichkeiten für die Stadtverwaltung Bielefeld
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Nutzungsüberlassung der Kantine im Neuen Rathaus
Veränderung im Rat
Veränderung Bezirksvertretung Brackwede
Jahresabschluss 2022 Immobilienservicebetrieb

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2022 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Jahresabschluss 2021/2022 Bühnen und Orchester

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021/2022 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 10.08.2023
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Benennung einer Straße im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“ in „Zum Eisenwerk“

Straßenbenennung „Zum Eisenwerk“
Hinweis auf die Allgemeinverfügung "Endgültige Einziehung Dürerstraße"
Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsperiode 2024 - 2028
Auslegung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtsperiode 2024-2028
3. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011

vom 27.06.2023

Allgemeinverfügung: Endgültige Einziehung Dürerstraße

Teilfläche der Platzfläche an der Dürerstraße (westlich des Grundstückes Dürerstraße 57, Gemarkung Bielefeld, Flur 93, Flurstücke 1217, 1218, 1219 und 1220)

Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltbetrieb

Bau eines Gewässerretentionsraumes (GRR) und die Wiederherstellung der Längsdurchgängigkeit im Baderbach in der Parkanlage unterhalb der Stieghorster Straße

Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung einer Rettungswache und eines Feuerwehrgerätehauses an einem Standort in Bielefeld-Brackwede
Berichtigung der Bekanntmachung vom 10.06.2023: Durchführung des Verfahrens zur Bestimmung der Schulart für die Errichtung einer zweizügigen Grundschule an der Gutenbergstraße 19, 33615 Bielefeld zum Schuljahr 2024/2025 (Gellershagen)
Durchführung des Verfahrens zur Bestimmung der Schulart für die Errichtung einer zweizügigen Grundschule an der Otto-Brenner-Straße 45, 33607 Bielefeld zum Schuljahr 2024/2025 (Sieker)
Durchführung des Verfahrens zur Bestimmung der Schulart für die Errichtung einer zweizügigen Grundschule an der Elbeallee 130a, 33689 Bielefeld zum Schuljahr 2024/2025 (Sennestadt)
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 15.06.2023 um 17:00 Uhr
Veränderung Bezirksvertretung Jöllenbeck
Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen zwischen der Stadt Bielefeld und dem Zweckverband Volkshochschule Ravensberg

über die Wahrnehmung von Aufgaben der Entgeltabrechnung für die tariflich Beschäftigten Mitarbeiter*innen der VHS Ravensberg und  die Wahrnehmung von Aufgaben der Personalverwaltung für die tariflich Beschäftigten Mitarbeiter*innen der VHS Ravensberg

Ersatzbestimmung Peter Werner Grätschus
Ersatzbestimmung Bernd Paul Friedrich Ackehurst
Hinweis auf die Bekanntmachung "Allgemeinverfügung zur Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder"

Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. 4. 2023 (Banz AT 25.04.2023 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder

Allgemeinverfügung zur Versorgung der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder

Umsetzung der Bekanntmachung des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) nach § 79 Abs. 5 Arzneimittelgesetz (AMG) vom 19. 4. 2023 (Banz AT 25.04.2023 B4) bezüglich des Versorgungsmangels der Bevölkerung mit antibiotikahaltigen Säften für Kinder

Veränderung Integrationsrat
Katzenschutzverordnung

1. Änderungsverordnung zur Verordnung zum Schutz freilebender Katzen auf dem Gebiet der Stadt Bielefeld (Katzenschutzverordnung – KatSchutzVO) vom 09.05.2018

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Endgültige Einziehung einer Teilfläche der Straße Stadtring

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 11.05.2023
Versteigerung Fundräder
Endgültige Einziehung: Teilfläche der Straße Stadtring (Gemarkung Brackwede, Flur 12, Flurstücke 390 und 391)
Veränderung Bezirksvertretung Brackwede
Veränderung Bezirksvertretung Heepen
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 30.03.2023
Absicht der Einziehung: Dürerstraße
10. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2023
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der Stadt Herford über die Hilfeleistung im Gebiet Elverdissen-Süd und Stedefreund / Laar in der Hansestadt Herford
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
Ankündigung von Kartierungsarbeiten für die Anlagenplanung

Nachrichtlich für die Amprion GmbH: Ortsübliche Bekanntmachung im Bereich der Stadt Bielefeld, Stadt Halle (Westf.) und der Gemeinde Steinhagen

Veränderung Integrationsrat
Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2023
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 02.03.2023
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren: Räumlichkeiten für die Stadtverwaltung Bielefeld
Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2021
Hinweis auf die Bekanntmachung "Benennung von Straßen - Neue Grafenheider Straße"
Hinweis auf die Bekanntmachung "Benennung von Straßen - Florettweg"
Straßenbenennung "Neue Grafenheider Straße"
Straßenbenennung "Florettweg"
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Widmung von Gemeindestraßen

Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur einstweiligen Sicherstellung des Baumbestandes im Bereich der Herderstraße

Satzung der Stadt Bielefeld über die Stiftung eines Kulturpreises vom 08.05.2017 in der Fassung der Änderung vom 27.01.2023
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 02.02.2023
Widmung von Gemeindestraßen
Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2023
Anmeldungen zu den Berufskollegs
Jägerprüfung
Allgemeinverfügung zur Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zur einstweiligen Sicherstellung des Baumbestandes im Bereich der Herderstraße in der Stadt Bielefeld als geschützter Landschaftsbestandteil gem. § 22 Abs. 3
Veränderung Bezirksvertretung Mitte
Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Krematorium Bielefeld Besitz GmbH der Stadt Bielefeld zum 31. Dezember 2021
Hinweistext: Stallpflicht für Geflügel aufgehoben
Aufhebung der Tierseuchen-Allgemeinverfügung vom 01.12.2022 zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) - umgangssprachlich Geflügelpest –
Hinweis auf die Bekanntmachung der Aufhebung der mit Tierseuchen-Allgemeinverfügung vom 01.12.2022 festgelegten Schutzzone zur Bekämpfung der Hochpathogenen Aviären Influenza
Aufhebung der mit Tierseuchen-Allgemeinverfügung vom 01.12.2022 festgelegten Schutzzone zur Bekämpfung der Hochpathogenen Aviären Influenza
46. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (Kds Grundstücksentwässerung)
21. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19. Dezember 1997
42. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. November 1978
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung vom 15.12.2022: Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen für den 31.12.2022 und den 01.01.2023 auf dem „Boulevard“

15. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001

Gebührentarif zur 15. Nachtragssatzung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld

Benutzungsordnung mit Gebührentarif der Stadt Bielefeld für das Amt Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Anlage Gebührentarif Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumen der Volkshochschule in der Ravensberger Spinnerei an Dritte vom 12.12.2022
Abbrennverbot von pyrotechnischen Gegenständen für den 31.12.2022 und den 01.01.2023 auf dem „Boulevard“
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek vom 01.12.2022: Gebührentarif
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der von Bodelschwinghschen Stiftungen Bethel
Benutzungsordnung der Stadtbibliothek Bielefeld
1. Änderungsentgeltordnung zur Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für die Gestellung von Brandsicherheitswachen und die Erbringung freiwilliger Leistungen der Feuerwehr vom 01.07.2020
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Die Allgemeinverfügung vom 01.12.2022 der Stadt Bielefeld zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) – umgangssprachlich Geflügelpest – mit Anordnung der sofortigen Vollziehung

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 08.12.2022
Tierseuchen-Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) - umgangssprachlich Geflügelpest – mit Anordnung der sofortigen Vollziehung vom 01.12.2022
Erhaltungssatzung gemäß § 172 Abs. 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und eine Gestaltungssatzung gemäß § 89 der Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW 2018) für die ehemalige Britensiedlung „Joseph-Haydn-Straße“
Hinweisbekanntmachung: Die Aufhebung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld vom 21.10.2022 zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) – umgangssprachlich Geflügelpest –
Aufhebung der Tierseuchen-Allgemeinverfügung vom 21.10.2022 zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) - umgangssprachlich Geflügelpest –
Wasserrecht: Vollzug des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

Bekanntgabe des Ergebnisses der Feststellung der UVP-Pflicht gem. § 5 UVPG (Gehring Immobilien und Mobilien GmbH & Co. KG)

Hinweisbekanntmachung: Straßenbenennung Am Bullerbach
Jahresabschluss 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020/2021 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Jahresabschluss 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2021 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Öffentliche Bekanntmachung über die Benennung und Umbenennung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Parkanlagen
Beteiligungsbericht für das Jahr 2021
Auslegung Windwehe
Auslegung Oldentruper Bach
Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld und Aufforderung zur Pflege von Grabstätten
Öffentliche Bekanntmachung über die Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 03.11.2022
Hinweis auf die öffentliche Bekanntmachung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) –umgangssprachlich Geflügelpest-
Tierseuchen-Allgemeinverfügung zum Schutz gegen die Hochpathogene Aviäre Influenza (HPAI) - umgangssprachlich Geflügelpest – mit Anordnung der sofortigen Vollziehung vom 21.10.2022
Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG)
Hinweisbekanntmachung: Endgültige Einziehung einer Straßenfläche der Straße Kollerbreite
Absicht der Einziehung: Teilfläche der Straße Stadtring
Endgültige Einziehung einer Teilfläche der Straße Kollerbreite
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
14. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif

Anlage Gebührentarif

Satzung der Stadt Bielefeld über die Sicherung und Weiterentwicklung der pädagogischen Qualität in der Kindertagespflege
Umbenennung der Victor-Tuxhorn-Straße in Edith-Feder-Straße
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 15.09.2022
Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Wertstoffrecycling der Stadt Bielefeld GmbH zum 31. Dezember 2021
Veränderung Bezirksvertretung Stieghorst
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung einer Mensa für die Frölenbergschule
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2023
Veränderung Integrationsrat
Veränderung Bezirksvertretung Gadderbaum
Veränderung Bezirksvertretung Gadderbaum
Jahresabschluss 2021 des Immobilienservicebetriebs der Stadt Bielefeld
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 11.08.2022
Veränderung Bezirksvertretung Mitte
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Bielefeld (Baumschutzsatzung) vom 12.07.2022
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Aufhebung der Tierseuchenverfügungen (Allgemeinverfügungen) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen vom 13.08.2020 und vom 02.11.2021

Aufhebung der Tierseuchenverfügungen (Allgemeinverfügungen) zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen vom 13.08.2020 und vom 02.11.2021
Veränderung Bezirksvertretung Gadderbaum
2. Änderungssatzung zur Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) vom 23.03.2017
Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 29.06.2022
Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld
Mandatsverlust Integrationsrat
Verlust Mandat Bezirksvertretung Gadderbaum
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 23.06.2022
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Stadt Bielefeld – Umweltamt
Ergebnis der Landtagswahl am 15. Mai 2022 im Landtagswahlkreis 94 Gütersloh I – Bielefeld III
Landtagswahl am 15. Mai 2022: Wahlergebnis
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 19.05.2022
Landtagswahl am 15. Mai 2022: Feststellung des Wahlergebnisses
Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld
Wahlbekanntmachung zur Landtagswahl am 15. Mai 2022
1. Änderungsverordnung zur Änderung der Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gem. § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten vom 14.12.2021
Straßenbenennung im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. I/ St 50 „Wohnen und Arbeiten auf dem Schillinggelände“
Veränderung Bezirksvertretung Heepen
Bekanntgabe nach § 5 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht für die Umverlegung und Offenlegung des Gewässers 40.08
Versammlung zur Beteiligung der Einwohnerinnen und Einwohner zur Planung der „Fahrradstraße Ehlentruper Weg und Rohrteichstraße“
Zugelassene Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 im Landtagswahlkreis 94 - Gütersloh I - Bielefeld III
Veränderung Bezirksvertretung Brackwede
Straßenbenennung Lechweg
Landtagswahl am 15. Mai 2022: Wählerverzeichnis zur Landtagswahl
Bodenrichtwertkarte für das Jahr 2022
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 07.04.2022
Zulassung der eingereichten Kreiswahlvorschläge für die Landtagswahl am 15. Mai 2022 in den Landtagswahlkreisen 92 Bielefeld I sowie 93 Bielefeld II
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße “Johann-Strauß-Straße“
1. Änderungssatzung zur Satzung über die Wochenmärkte im Stadtgebiet Bielefeld (Wochenmarktsatzung) vom 23.03.2017
4. Änderungsverordnung zur Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Bielefeld vom 27.06.2008
Veränderung Bezirksvertretung Mitte
2. Änderungssatzung für den Beirat für Behindertenfragen der Stadt Bielefeld vom 06.09.2007 vom 08.03.2022
5. Änderungssatzung für den Seniorenrat der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000 vom 08.03.2022
Landtagswahl am 15. Mai 2022: Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge
Planfeststellungsverfahren für die Stadtbahn Bielefeld (Stadtbahnlinie 1)

Ausbau bzw. Umbau des Streckenabschnitts Hauptstraße in Bielefeld-Brackwede, inklusive der Errichtung von drei barrierefreien Hochbahnsteigen zwischen Gaswerkstraße und Jenaer Straße

Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 10.03.2022 um 17 Uhr
Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl des Landtages Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022

Verringerung der Anzahl benötigter Unterstützungsunterschriften für Kreiswahlvorschläge

Veränderung Bezirksvertretung Mitte
Haushaltssatzung und Bekanntmachung der Haushaltssatzung
5. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 vom 17.02.2022
Veränderung Bezirksvertretung Mitte
Veränderung Bezirksvertretung Gadderbaum
19. Änderungsverordnung der Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für die von der Stadt Bielefeld zugelassenen Taxen (Taxentarifordnung) vom 22. Dezember 1976 vom 17.02.2022
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maß-nahmen in der Straße “Am Rosenberg von Brackweder Straße bis Millöckerstraße“
Veränderung Bezirksvertretung Gadderbaum
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 10.02.2022 um 18 Uhr
Allgemeinverfügung (Tierseuchenverfügung) der Stadt Bielefeld zum Verbot der freiwilligen Impfung gegen die Bovine Virusdiarrhoe (BVD) bei Rindern
Anmeldungen zu den Berufskollegs der Stadt Bielefeld für das Schuljahr 2022/23
Öffentliche Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2020
Jägerprüfung
Fischerprüfung
Veränderung Bezirksvertretung Jöllenbeck
Hinweisbekanntmachung:

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 30.12.2021 
hier: Erweiterung des Ansammlungsverbots und des Verbots der Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2021/2022 

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 30.12.2021

hier: Erweiterung des Ansammlungsverbots und des Verbots zur Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2021/2022
Anlage Rathausplatz

Hinweisbekanntmachung: Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 28.12.2021

hier: Ansammlungsverbot zum Jahreswechsel 2021/2022
Anlage: Karte Boulevard
Anlage: Karte Jahnplatz
Anlage: Karte Kesselbrink
Anlage: Karte Siegfriedplatz
Anlage: Karte Sparrenburg

Öffentliche Bekanntmachung der Feststellung des Gesamtabschlusses und -lageberichtes der Stadt Bielefeld zum 31.12.2018
Entgelt- und Benutzungsordnung der Stadt Bielefeld für die städtischen Museen - Naturkunde-Museum, Historisches Museum, Museum Huelsmann -
41. Änderungssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 23. November 1978

Anlage zur Straßenreinigungssatzung

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 28.12.2021

hier: Ansammlungsverbot zum Jahreswechsel 2021/2022
Anlage: Karte Boulevard
Anlage: Karte Jahnplatz
Anlage: Karte Kesselbrink
Anlage: Karte Siegfriedplatz
Anlage: Karte Sparrenburg

45. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973
20. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19. Dezember 1997
Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 21.12.2021

hier: Verbot der Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2021/2022
Anlage: Karte Boulevard
Anlage: Karte Jahnplatz
Anlage: Karte Kesselbrink
Anlage: Karte Siegfriedplatz
Anlage: Karte Sparrenburg

32. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Bielefeld vom 18.12.1987
Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 21.12.2021

hier: Verbot der Verwendung von Pyrotechnik zum Jahreswechsel 2021/2022
Anlage: Karte Boulevard
Anlage: Karte Jahnplatz
Anlage: Karte Kesselbrink
Anlage: Karte Siegfriedplatz
Anlage: Karte Sparrenburg

5. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bielefeld für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW vom 21.07.2011
13. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif in der Fassung vom 17.12.2001

Gebührentarif 

Aufforderung zur Einreichung von Kreiswahlvorschlägen für die Wahl des Landtages Nordrhein-Westfalen am 15. Mai 2022
5. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers „Christoph 13“ vom 19.12.2003
12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 29. Januar 1981 in der Fassung vom 08. Dezember 2016
Verordnung über die Gegenstände des Wochenmarktes gemäß § 67 Abs. 2 der Gewerbeordnung auf den Bielefelder Wochenmärkten
Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld
Landtagswahl am 15. Mai 2022: Aufforderung zum Einreichen von Kreiswahlvorschlägen
Vereinbarungen zur Zusammenarbeit und Sicherstellung des gebietsübergreifenden Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV)
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 09.12.2021
Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Südliche Innenstadt – Turnerstraße und Umgebung“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Turnerstraße und Umgebung - Südliche Innenstadt" 

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Sennestadt Zentrum“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Sennestadt Zentrum"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Ravensberger Spinnerei/ Webereiviertel und Umgebung – östliche Innenstadt“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Ravensberger Spinnerei / Webereiviertel und Umgebung - Östliche Innenstadt"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Neues Wohnquartier am Ravensberger Park“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Neues Wohnquartier am Ravensberger Park"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Heepen Ortskern“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Ortskern Heepen"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Hauptbahnhof – nördliche Innenstadt“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Hauptbahnhof - Nördliche Innenstadt"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Bahnhofstraße“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Bahnhofstraße"

Satzung zur Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Altstadt“

Übersichtsplan Sanierungsgebiet "Altstadt"

5. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung der Stadt Bielefeld vom 19. Dezember 2002
2. Änderung der Satzung des Zweckverbandes Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Westfalen-Lippe
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Herforder Straße von der Straße Am Wellbach bis zur Straße Schwarzer Weg
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 25.11.2021
hier: Tragen mindestens einer medizinischen Maske (sog. OP-Maske) in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld
 

Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARS-CoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 25.11.2021

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld
Anlage: Karte Innenstadt

Beteiligungsbericht 2020
Allgemeinverfügung: Tierseuchenverfügung vom 02.11.2021 zur Festlegung eines ergänzenden Sperrbezirks in der Stadt Bielefeld nach § 10 Bienenseuchen-Verordnung mit Anordnung der sofortigen Vollziehung zum Schutz gegen die Amerikanische Faulbrut der Bienen
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 11.11.2021
Wahlergebnis: Bundestagswahl am 26. September 2021
Offenlegung des fortgeführten Liegenschaftskatasters in der Stadt Bielefeld
Jahresabschluss 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Hinweis auf die Veröffentlichung der Satzungsänderung des Zweckverbands Naturpark Teutoburger Wald / Eggegebirge
2. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006
Öffentliche Bekanntmachung über das Widerspruchsrecht gegen die Datenübermittlung aus dem Melderegister gem. § 36 Absatz 2, § 42 Absatz 3 und § 50 Absatz 5 Bundesmeldegesetz (BMG)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Dornberger Straße von Kerkebrink bis Westfeld
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Schelpmilser Weg (Seitenarm) von Krampenweg bis Ausbauende (Wendehammer)
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Westkampweg von Offenburger Straße bis Kampstraße
Planfeststellungsverfahren nach § 35 Abs. 2 KrWG i. V. m. der Deponieverordnung für die Errichtung einer Deponie für Inertabfälle (DK 0-Abfälle) im Zusammenhang mit der Erweiterung der Abgrabung nach Schieferton im Gebiet der Stadt Bielefeld
Veränderung im Rat
Wahl zum 20. Deutschen Bundestag am 26. September 2021: Sitzung des Kreiswahlausschusses
Ablauf der Nutzungsrechte an Wahlgräbern sowie Ablauf der Ruhezeiten bei Reihengräbern auf den Friedhöfen der Stadt Bielefeld und Aufforderung zur Pflege von Grabstätten
Tagesordnung für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld am Donnerstag, 23.09.2021
Einsichtnahme in den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Bielefeld für das Haushaltsjahr 2022
Wahlbekanntmachung: Wahl zum 20. Deutschen Bundestag
Bekanntmachung der Stadt Bielefeld über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen
Veränderung Bezirksvertretung Schildesche
Öffentliche Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Bielefeld zum 31.12.2019
Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021: Kreiswahlvorschläge
Absicht der Einziehung: Kollerbreite
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maß-nahmen in der Straße “Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp“
Jahresabschluss 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021: Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge
Jahresabschluss 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB)

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Landtagswahl am 15. Mai 2022: Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93
Endgültige Einziehungen von zwei Teilflächen im Bereich der Kreuzberger Straße
Endgültige Einziehung Schelpmilser Weg
Veränderung Bezirksvertretung Jöllenbeck
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung vom 04.06.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020 
hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld 

Allgemeinverfügung vom 04.06.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entwicklung ehemaliger Kasernenflächen

Berichtsentwürfe der vorbereitenden Untersuchungen zur Entwicklung der ehemaligen Kasernenflächen „Catterick Barracks“ (Detmolder Straße 440) und „Rochedale Barracks“ (Oldentruper Straße 65) 

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 vom 31.05.2021
Allgemeinverfügung vom 19.05.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Aufhebung der Tierseuchenverfügung (Allgemeinverfügung) zur Anordnung der Aufstallung von Geflügel vom 04.03.2021
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Anmietung von Büroraum in Bielefeld
Widmung als Gemeindestraße: Zur Alten Mühle
Allgemeinverfügung (Tierseuchenverfügung) der Stadt Bielefeld zur Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Schutzimpfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Erreger der Blauzungenkrankheit
Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV- 2 (sog. »Corona-Virus«) vom 26.04.2021

hier: Aufhebung der in der Allgemeinverfügung vom 19.04.2021 getroffenen Anordnungen zum Distanzunterricht

Allgemeinverfügung vom 21.04.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 19.04.2021

hier: Distanzunterricht sowie Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 07.04.2021 (Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder –Selbsttests), mit Begründung

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 19.04.2021

hier: Distanzunterricht sowie Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 07.04.2021 (Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder –Selbsttests), Zeitungsfassung ohne Begründung

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Krematorium Bielefeld Besitz GmbH zum 31. Dezember 2019
Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld (Berichtigung)
Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. „Corona-Virus“) vom 07.04.2021

hier: Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder -Selbsttests

Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld
Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Beteiligungsbericht 2019
Absicht der Einziehung: Zwei Teilflächen im Bereich der Kreuzberger Straße
Veränderung Bezirksvertretung Dornberg
Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld vom 17.03.2021 zum Vollzug des Gaststättengesetzes, der Gewerbeordnung und des Prostituiertenschutzgesetzes

hier: Verlängerung gewerberechtlicher Erlöschensfristen

öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einer gemeinsamen Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Dienstleistungen im Linienbündel Gütersloh-„Nord“
Allgemeinverfügung vom 10.03.2021 (Änderung/Verlängerung)

Allgemeinverfügung vom 10.03.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«)
Anlage: Karte Bereiche Maskenpflicht

Allgemeinverfügung zum Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie Verkaufsstellen des Einzelhandels ohne Termin
Tierseuchenverfügung (Allgemeinverfügung) zur Anordnung der Aufstallung von Geflügel
Bodenrichtwertkarte 2021
Wahl der Mitglieder des Seniorenrates am 14. Februar 2021
Bezirksvertretung Stieghorst
Allgemeinverfügung vom 24.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 24.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Absicht der Einziehung: Schelpmilser Weg
Allgemeinverfügung vom 17.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 17.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Wahl der Mitglieder des Seniorenrates am 14. Februar 2021
Anmeldungen zu den Berufskollegs der Stadt Bielefeld für das Schuljahr 2021/22
Aufforderung zum Einreichen von Kreiswahlvorschlägen
Endgültige Einziehungen: Teilfläche der Straße Oberntorwall und Teilfläche der Friedrich-Verleger-Straße
Allgemeinverfügung vom 03.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 03.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021
Allgemeinverfügung Herderstraße

Lageplan Herderstraße 23.01.2021
Zur Allgemeinverfügung mit Begründung
 

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Seniorenrates der Stadt Bielefeld am 14.02.2021
Fischerprüfung
Jägerprüfung
Allgemeinverfügung vom 12.01.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Wahl der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Bielefeld am 14. Februar 2021
Einsicht in das Wählerverzeichnis (Seniorenratswahl)