Öffentliche Bekanntmachungen

Die Stadt Bielefeld erfüllt die Anforderung nach § 27a VwVfG NRW vom 20.05.2014 und veröffentlicht an dieser Stelle zusätzlich den Inhalt öffentlicher oder ortsüblicher Bekanntmachungen, soweit durch Rechtsvorschrift angeordnet.

Bekanntmachungstexte

Absicht der Einziehung: Kollerbreite
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG NRW für straßenbauliche Maß-nahmen in der Straße “Am Schwarzbach von Deppendorfer Straße bis Weizenkamp“
Jahresabschluss 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2019/2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester der Stadt Bielefeld, über die Ergebnisverwendung, die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Wahl zum Deutschen Bundestag am 26. September 2021: Entscheidung über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge
Jahresabschluss 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB)

Öffentliche Bekanntmachung des Beschlusses über die Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2020 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB), über die Ergebnisverwendung und über die Entlastung des Betriebsausschusses sowie des Ergebnisses der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes

Landtagswahl am 15. Mai 2022: Mitglieder des Kreiswahlausschusses für die Wahlkreise 92 und 93
Endgültige Einziehungen von zwei Teilflächen im Bereich der Kreuzberger Straße
Endgültige Einziehung Schelpmilser Weg
Veränderung Bezirksvertretung Jöllenbeck
Hinweis auf eine öffentliche Bekanntmachung

Allgemeinverfügung vom 04.06.2021 zur Änderung der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020 
hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld 

Allgemeinverfügung vom 04.06.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Öffentlichkeitsbeteiligung zur Entwicklung ehemaliger Kasernenflächen

Berichtsentwürfe der vorbereitenden Untersuchungen zur Entwicklung der ehemaligen Kasernenflächen „Catterick Barracks“ (Detmolder Straße 440) und „Rochedale Barracks“ (Oldentruper Straße 65) 

9. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004 vom 31.05.2021
Allgemeinverfügung vom 19.05.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Aufhebung der Tierseuchenverfügung (Allgemeinverfügung) zur Anordnung der Aufstallung von Geflügel vom 04.03.2021
Öffentliches Interessenbekundungsverfahren zur Anmietung von Büroraum in Bielefeld
Widmung als Gemeindestraße: Zur Alten Mühle
Allgemeinverfügung (Tierseuchenverfügung) der Stadt Bielefeld zur Genehmigung der freiwilligen vorbeugenden Schutzimpfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Erreger der Blauzungenkrankheit
Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV- 2 (sog. »Corona-Virus«) vom 26.04.2021

hier: Aufhebung der in der Allgemeinverfügung vom 19.04.2021 getroffenen Anordnungen zum Distanzunterricht

Allgemeinverfügung vom 21.04.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 19.04.2021

hier: Distanzunterricht sowie Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 07.04.2021 (Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder –Selbsttests), mit Begründung

Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 19.04.2021

hier: Distanzunterricht sowie Aufhebung der Allgemeinverfügung vom 07.04.2021 (Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder –Selbsttests), Zeitungsfassung ohne Begründung

Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Krematorium Bielefeld Besitz GmbH zum 31. Dezember 2019
Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld (Berichtigung)
Allgemeinverfügung zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. „Corona-Virus“) vom 07.04.2021

hier: Nutzung von bestimmten Angeboten auf der Basis eines tagesaktuell bestätigten negativen Ergebnisses eines Corona-Schnell- oder -Selbsttests

Veränderung im Rat der Stadt Bielefeld
Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 30.03.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Beteiligungsbericht 2019
Absicht der Einziehung: Zwei Teilflächen im Bereich der Kreuzberger Straße
Veränderung Bezirksvertretung Dornberg
Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld vom 17.03.2021 zum Vollzug des Gaststättengesetzes, der Gewerbeordnung und des Prostituiertenschutzgesetzes

hier: Verlängerung gewerberechtlicher Erlöschensfristen

öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Durchführung einer gemeinsamen Bestellung und Finanzierung von ÖPNV-Dienstleistungen im Linienbündel Gütersloh-„Nord“
Allgemeinverfügung vom 10.03.2021 (Änderung/Verlängerung)

Allgemeinverfügung vom 10.03.2021 zur Änderung und zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«)
Anlage: Karte Bereiche Maskenpflicht

Allgemeinverfügung zum Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie Verkaufsstellen des Einzelhandels ohne Termin
Tierseuchenverfügung (Allgemeinverfügung) zur Anordnung der Aufstallung von Geflügel
Bodenrichtwertkarte 2021
Wahl der Mitglieder des Seniorenrates am 14. Februar 2021
Bezirksvertretung Stieghorst
Allgemeinverfügung vom 24.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 24.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Absicht der Einziehung: Schelpmilser Weg
Allgemeinverfügung vom 17.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 17.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Wahl der Mitglieder des Seniorenrates am 14. Februar 2021
Anmeldungen zu den Berufskollegs der Stadt Bielefeld für das Schuljahr 2021/22
Aufforderung zum Einreichen von Kreiswahlvorschlägen
Endgültige Einziehungen: Teilfläche der Straße Oberntorwall und Teilfläche der Friedrich-Verleger-Straße
Allgemeinverfügung vom 03.02.2021 (Verlängerung vom 03.12.2020)

Allgemeinverfügung vom 03.02.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020
hier: Anordnung zum Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Festsetzung der Grundsteuer für das Kalenderjahr 2021
Allgemeinverfügung Herderstraße

Lageplan Herderstraße 23.01.2021
Zur Allgemeinverfügung mit Begründung
Mehr zum Baumschutz

Zugelassene Wahlvorschläge für die Wahl des Seniorenrates der Stadt Bielefeld am 14.02.2021
Fischerprüfung
Jägerprüfung
Allgemeinverfügung vom 12.01.2021 zur weiteren Verlängerung der Geltungsdauer der Allgemeinverfügung der Stadt Bielefeld zum Schutz der Bevölkerung vor Infektionen mit dem Virus SARSCoV-2 (sog. »Corona-Virus«) vom 03.12.2020

hier: Tragen von Alltagsmasken in bestimmten Bereichen im Stadtgebiet der Stadt Bielefeld

Wahl der Mitglieder des Seniorenrates der Stadt Bielefeld am 14. Februar 2021
Einsicht in das Wählerverzeichnis (Seniorenratswahl)