Bielefelder Regelwerk zur Öffentlichkeitsbeteiligung: Online-Beteiligung gestartet
| Bielefeld (bi)
Wenn es um die Zukunft ihrer eigenen Stadt geht, werden bei kleinen und großen Vorhaben immer häufiger die Bielefelderinnen und Bielefelder selbst gefragt. Wie kann diese Öffentlichkeitsbeteiligung in Bielefeld noch besser gestaltet werden?
Interessierte Einwohnerinnen und Einwohner haben nun die Möglichkeit, Ihre Vorschläge und Anmerkungen online einzureichen. Diese Anregungen dienen anschließend als Grundlage für die Erarbeitung eines Regelwerks für Bielefeld. In diesem soll erläutert werden, wann und wie die Bielefelderinnen und Bielefelder mitreden und mitmachen sollen. Welche „Spielregeln“ benötigt es hierfür? Und wie kann mit diesen Regeln ein neues Miteinander von Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung funktionieren?
Konkret abgefragt werden neben allgemeinen Grundsätzen für das Regelwerk auch Themen, bei denen sich die Bielefelderinnen und Bielefelder beteiligen wollen. Ebenso geht es um die Besonderheiten Bielefelds - damit das Regelwerk auch zur Stadt und ihren Bewohnerinnen und Bewohnern passt. Dabei ist es nicht erforderlich, alle Fragen zu beantworten. Die Ergebnisse sollen bei der Gestaltung des Regelwerks berücksichtigt werden. Die Online-Beteiligung ist unter www.bielefeld-dialog.de unter Aktuelle Beteiligungsverfahren zu finden und läuft noch bis Sonntag, 15. Oktober.
Zum Hintergrund
Die Online-Beteiligung schließt sich an die öffentliche Auftaktveranstaltung an, die am 21. September mit rund 100 interessierten Bielefelderinnen und Bielefeldern in der Dr. Oetker Welt stattgefunden hat. Dort waren die Teilnehmenden eingeladen, vor Ort die Fragestellungen, die sich auch in der Online-Beteiligung finden, zu beantworten.
Die Veranstaltung und die Online-Beteiligung bilden den Auftakt eines breit angelegten, partizipativen Prozesses zur Erstellung eines Regelwerks für Öffentlichkeitsbeteiligung. Ob das Regelwerk letztlich auch so heißen wird, ist derzeit noch offen. Darüber beraten wird ein Arbeitsgremium, das zu gleichen Teilen aus Vertreterinnen und Vertretern der Stadtgesellschaft, der Politik und der Verwaltung besetzt ist. Der Entwurf soll im Sommer 2024 dem Rat der Stadt Bielefeld zur Entscheidung vorgelegt werden.
Die Ergebnisse der Veranstaltung und der Beteiligung sind unter anderem Grundlage für die Arbeit des Arbeitsgremiums. Im weiteren Verlauf des Prozesses wird es unter anderem Workshops mit unterschiedlichen Zielgruppen sowie eine Online-Beteiligung geben.