Regelwerk: "Spielregeln" für ein neues Miteinander
Egal, ob es beispielsweise darum geht, den Bielefelder altstadt.raum neu zu denken oder den Rahmen für die Gestaltung des Rosengartens an der Rudolf-Oetker-Halle festzulegen: Wenn es um die Zukunft ihrer Stadt geht, werden die Bielefelder*innen im Rahmen von Öffentlichkeitsbeteiligung zunehmend direkt angesprochen. Denn es sind die Bielefelder*innen, die die besten Expert*innen ihrer eigenen Stadt sind. Viele Menschen wünschen sich auch mehr Beteiligungs- und Mitsprachemöglichkeiten. Aber wie können diese Prozesse aussehen? Wie kann dieses neue Miteinander von Stadtgesellschaft, Verwaltung und Politik funktionieren? Welche verlässlichen „Spielregeln“ sollten vereinbart werden?
Öffentlicher Auftakt
Um diese Regeln mitzugestalten, sind auch Sie gefragt. Was darf Ihrer Meinung nach im nicht fehlen? Und welche Punkte zeichnen Bielefeld aus und sollten daher im Regelwerk aufgenommen werden?
Sie sind herzlich eingeladen, uns Ihre Ideen und Anregungen mitzuteilen!
Die Online-Beteiligung schließt sich an die öffentliche Auftaktveranstaltung an, die am Donnerstag, 21. September, in der Dr. Oetker Welt stattgefunden hat. Rund 100 interessierte Bielefelder*innen haben sich dort über den Prozess informiert und wichtige Impulse für den Entwurf des Regelwerks gegeben.
Ein "Regelwerk" für Bielefeld
Damit für alle Bielefelder*innen, Politiker*innen und Verwaltungsmitarbeitende in Zukunft verlässlich und transparent geregelt ist, wie Öffentlichkeitsbeteiligung in unserer Stadt aussehen soll, muss eine Vereinbarung her, ein "Regelwerk". Der Begriff "Regelwerk" ist dabei nur ein Arbeitstitel. In anderen Kommunen kennt man diese Spielregeln auch als Leitlinien, Leitbild oder Richtlinien. In ihnen ist unter anderem festgelegt, wann Bürger*innen in welcher Form an städtischen Planungen (s. hierzu auch "Was ist kommunale Partizipation?") beteiligt werden. Ausgenommen vom Regelwerk sind formelle Verfahren, da diese bereits durch den Gesetzgeber geregelt werden.
Öffentlichkeitsbeteiligung zum Regelwerk
Auch für Bielefelder*innen, die kein Mitglied im Arbeitsgremium werden, wird es im Rahmen der Regelwerkerstellung weitere Möglichkeiten geben, sich aktiv in den Prozess einzubringen. Mehrere Workshops mit unterschiedlichen Zielgruppen sind geplant und im Frühjahr 2024 soll ein erster Entwurf des Regelwerks fertig sein. Dieser soll dann noch einmal öffentlich diskutiert und kann von allen Interessierten kommentiert werden - online sowie analog.
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Ein Arbeitsgremium entwickelt das Regelwerk
Um die verschiedenen Perspektiven von Bielefelder*innen, Politik und Verwaltung einfließen zu lassen, soll das Regelwerk in einem Arbeitsgremium entwickelt werden. Das Arbeitsgremium besteht aus insgesamt 15 Mitgliedern - je fünf aus Stadtgesellschaft, Politik und Verwaltung. Eine vielfältige Zusammensetzung des Arbeitsgremiums ist aus Sicht der Stadt Bielefeld essentiell für die Qualität und die Akzeptanz des künftigen Regelwerks. Daher wird die Stadtgesellschaft vertreten durch vier zufällig ausgewählte Bürger*innen sowie einer Person des „Bielefelder Netzwerks Bürger:innenbeteiligung“. Die erste Sitzung des Arbeitsgremiums hat Ende August 2023 stattgefunden.
Anhand von Informationen durch Expert*innen und den wechselseitigen Austausch entwickelt das Gremium den Entwurf des Regelwerks für die Stadt Bielefeld.
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